302021022402

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302021022402 wurde als Bildmarke am 05.10.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rot, rosa, orange #Blau #Schwarz #Andere stilisierte Männer #Weiß, grau, silber #Harlekine, Clowns, Pierrots, Karnevalsfiguren oder groteske oder verrückte Gestalten, Zwerge, Zauberer, Weihnachtsmann, Schöpfer (Schöpferstab), Flaschengeister (auch 4.5.5) #Gelb, Gold

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020210224023
Registernummer 302021022402
Anmeldedatum 05. Oktober 2021
Veröffentlichungsdatum 14. Januar 2022
Eintragungsdatum 09. Dezember 2021
Beginn Widerspruchsfrist 14. Januar 2022
Ende Widerspruchsfrist 14. April 2022
Ablaufdatum 05. Oktober 2031

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

14 Juwelierwaren, Schmuckwaren; Medaillen; Abzeichen aus Edelmetall; Uhren; Orden
16 Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern; Druckstöcke; Aufkleber [Stickers]; Plakate; Schilder aus Papier oder Pappe; Wimpel oder Fahnen aus Papier; Tisch-, Hand- und Taschentücher aus Papier
21 rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren; Gläserne Pokale, Porzellan; Steingut
24 Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Wimpel oder Fahnen aus Stoff oder Kunststoff
25 Bekleidungsstücke, einschließlich Uniformen; T-Shirts; Hosenträger; Gürtel; Handschuhe; Krawatten; Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte und Mützen; Schuhwaren; Schals; Pullover; Jacken
26 Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Anstecker [Buttons]; Ordensbänder; Besatzwaren; Stickereien; Haarschmuck; künstliche Blumen und Girlanden; Perücken; Hutverzierungen [nicht aus Edelmetall]; Hutfedern; Gürtelschließe
28 Christbaumschmuck
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Brauchtumspflege [kulturelle Aktivitäten]; Organisation und Durchführung von Fest- und Tanzveranstaltungen; Tanzunterricht; Organisation, Durchführung und Veranstaltung von Karnevalsveranstaltungen, insbesondere Karnevalssitzungen; Organisation, Durchführung und Teilnahme an Fest- und Musikumzügen, insbesondere Karnevalsumzüge [Unterhaltung]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Mai 2022 202100459117 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Dezember 2021 202100382287 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020210224023