302021021732 Logo (DPMA, 17.09.2021)
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Die Deutsche Marke 302021021732 wurde als Bildmarke am 17.09.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.10.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Gerade Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Eine Linie oder ein Band #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Weiß, grau, silber #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020210217329 |
| Registernummer | 302021021732 |
| Internationale Marke | Nr. IR1682490, 08. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 17. September 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Dezember 2021 |
| Eintragungsdatum | 26. Oktober 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Dezember 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. März 2022 |
| Ablaufdatum | 17. September 2031 |
Markeninhaber
37154 Northeim
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
18
Decken für Tiere
20
Gepolsterte Möbel; Schlafzimmermöbel; Lattenroste; Lattenroste für Betten; Lattenroste für Matratzen; Polstermöbel; Betten; verstellbare Betten; tragbare Betten; Betten mit Innenfedermatratzen; Sofas; Schlafsofas; Diwane zum Schlafen; Futons [Möbel]; Liegesofas mit Stauraum; zu Betten umbaubare Möbelstücke; Möbel mit eingebauten Betten; Bettgestelle; Bettgestelle aus Holz; Bettgestelle aus Metall; Bettgitter; Bettunterbauten; Gestänge für Betten; Rahmen für Betthimmel; Bettrahmen aus Metall; Bettfederrahmen; Bettfedern; Bettfederungen; Kissen; Kopfkissen; Stützkopfkissen; Polsterkissen; gefüllte Kissen; Bettrollen, nicht aus Metall; Matratzen; Bettmatratzen; Schlafmatten [Kissen oder Matratzen]; Schaumstoffmatratzen; Matratzenauflagen; Nachttische; Aufbewahrungskästen für Kissen [Möbel]; Sprungfederelemente [nicht aus Metall] zur Integration in Matratzen; Sprungfederelemente [nicht aus Metall] zur Integration in Polstern; Kopfenden für Betten; Kopfteile für Betten; Kopfpolster; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Betten für Kinder; Betten für Kleinkinder; Schlafmatten für Kinder; Bettchen für Babys; Bettzeug für Kinderbetten [ausgenommen Bettwäsche]; Bettzeug für Gitterbetten [ausgenommen Bettwäsche]; Babykörbe; Babywippen; Wiegen; transportable Betten für Kinder; Polsterkissen für Babys; Stützkopfkissen für Babys; Möbel für Haustiere; Behausungen und Betten für Tiere; Behausungen für Haustiere; tragbare Betten für Haustiere; aufblasbare Betten für Haustiere; Hundebetten; Katzenbetten; Hundekörbe; Katzenkörbe; Kissen für Haustiere; Schlafkörbe, nicht aus Metall, für Haustiere; Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Haustieren; Liegen für Haustiere
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Textilwaren zur Verwendung als Bettzeug; Haushaltswäsche; Bettdecken; Bettwäsche und Decken; Decken für Haustiere; Tagesdecken für Betten; Steppdecken [Decken]; Bettüberwurfdecken; Decken zum Abdecken von Betten; mit Gänsedaunen gefüllte Decken; mit Gänsefedern gefüllte Decken; Federbettdecken; Bettdecken aus Wolle; Bettdecken aus Baumwolle; Bettdecken aus Seide; Bettdecken aus Kunstfasern; Bettauflagen [Decken]; Oberbetten; Möbelüberzüge; Steppdeckenbezüge; Bezüge für Daunenbetten und Federbetten; Tücher [Laken]; Bettlaken; Spannbettlaken; dünne Bettlaken als Bettdecken; Bettbezüge; textile Bettbezüge; Bettüberzüge; Bettdeckenbezüge; Bettüberwürfe; Kissenbezüge; Matratzen- und Kopfkissenbezüge; Matratzenüberzüge; konturierte Matratzenüberzüge; Schutzüberzüge für Matratzen und Möbel; Matratzenhüllen [ausgenommen für Inkontinente]; Inletts [Matratzentücher]; Hüllen für Bettzeug [Bettwäsche]; Bettröcke [Bettzeug]; Betthussen; Bettvolants; Betthimmel [Bettzeug]; Baldachine für Betten; Babydecken; Kinderdecken; Kinderbettdecken; Kinderbettlaken; Bettwäsche für Kinder; Bezüge für Kinderbetten; Bettnestchen [Bettwäsche]
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Administrative Bearbeitung und Organisation von Versandhandelsdienstleistungen; Informationen und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von zu kaufenden Produkten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Möbel und Bettwaren, Matratzen für medizinische Zwecke, Matratzen für orthopädische Zwecke, Matratzen gegen Druckbeschwerden, Stützmatratzen zur Verhütung von Druckgeschwüren, Wechseldruckmatratzen für medizinische Zwecke, Lagerungsmatratzen für medizinische Zwecke, Antidekubitusmatratzen, Kissen für medizinische Zwecke, Kissen für orthopädische Zwecke, Kissen für therapeutische Zwecke, gepolsterte Kissen für medizinische Zwecke, drucklindernde Kissen und Polster, Antidekubituskissen, Zervixkissen für medizinische Zwecke, Kissen gegen Schlafstörungen gefüllt mit Daunen, Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit, Kissen zur Verhinderung des Schnarchens, Kissen für medizinische Zwecke zur Stützung des Gesichts, orthopädische Stützen, orthopädische Polster, Polstermaterial zum Unterstützen von Körperteilen [medizinische Zwecke], Wechseldruckpolster für medizinische Zwecke, Wechseldruckstützen für medizinische Zwecke, Rückenstützen für medizinische Zwecke, Decken für medizinische Zwecke, therapeutische Gewichtsdecken, Matratzeninkontinenzschutzbezüge, Inkontinenzunterlagen für Betten, Laken [Tücher] für medizinische Zwecke, Bettgestelle für Spezialbetten für medizinische Zwecke, gepolsterte Möbel, Schlafzimmermöbel, Lattenroste, Lattenroste für Betten, Lattenroste für Matratzen, Polstermöbel, Betten, verstellbare Betten, tragbare Betten, Betten mit Innenfedermatratzen, Sofas, Schlafsofas, Diwane zum Schlafen, Futons [Möbel], Liegesofas mit Stauraum, zu Betten umbaubare Möbelstücke, Möbel mit eingebauten Betten, Bettgestelle, Bettgestelle aus Holz, Bettgestelle aus Metall, Bettgitter, Bettunterbauten, Gestänge für Betten, Rahmen für Betthimmel, Bettrahmen aus Metall, Bettfederrahmen, Bettfedern, Bettfederungen, Kissen, Kopfkissen, Stützkopfkissen, Polsterkissen, gefüllte Kissen, Bettrollen, nicht aus Metall, Matratzen, Bettmatratzen, Schlafmatten [Kissen oder Matratzen], Schaumstoffmatratzen, Matratzenauflagen, Nachttische, Aufbewahrungskästen für Kissen [Möbel], Sprungfederelemente [nicht aus Metall] zur Integration in Matratzen, Sprungfederelemente [nicht aus Metall] zur Integration in Polstern, Kopfenden für Betten, Kopfteile für Betten, Kopfpolster, Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche, Betten für Kinder, Betten für Kleinkinder, Schlafmatten für Kinder, Bettchen für Babys, Bettzeug für Kinderbetten [ausgenommen Bettwäsche], Bettzeug für Gitterbetten [ausgenommen Bettwäsche], Babykörbe, Babywippen, Wiegen, transportable Betten für Kinder, Polsterkissen für Babys, Stützkopfkissen für Babys, Möbel für Haustiere, Behausungen und Betten für Tiere, Behausungen für Haustiere, tragbare Betten für Haustiere, aufblasbare Betten für Haustiere, Hundebetten, Katzenbetten, Hundekörbe, Katzenkörbe, Kissen für Haustiere, Schlafkörbe, nicht aus Metall, für Haustiere, Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Haustieren, Liegen für Haustiere, Textilwaren zur Verwendung als Bettzeug, Haushaltswäsche, Bettdecken, Bettwäsche und Decken, Decken für Tiere, Decken für Haustiere, Tagesdecken für Betten, Steppdecken [Decken], Bettüberwurfdecken, Decken zum Abdecken von Betten, mit Gänsedaunen gefüllte Decken, mit Gänsefedern gefüllte Decken, Federbettdecken, Bettdecken aus Wolle, Bettdecken aus Baumwolle, Bettdecken aus Seide, Bettdecken aus Kunstfasern, Bettauflagen [Decken], Oberbetten, Möbelüberzüge, Steppdeckenbezüge, Bezüge für Daunenbetten und Federbetten, Tücher [Laken], Bettlaken, Spannbettlaken, dünne Bettlaken als Bettdecken, Bettbezüge, textile Bettbezüge, Bettüberzüge, Bettdeckenbezüge, Bettüberwürfe, Kissenbezüge, Matratzen- und Kopfkissenbezüge, Matratzenüberzüge, konturierte Matratzenüberzüge, Schutzüberzüge für Matratzen und Möbel, Matratzenhüllen [ausgenommen für Inkontinente], Inletts [Matratzentücher], Hüllen für Bettzeug [Bettwäsche], Bettröcke [Bettzeug], Betthussen, Bettvolants, Betthimmel [Bettzeug], Baldachine für Betten, Babydecken, Kinderdecken, Kinderbettdecken, Kinderbettlaken, Bettwäsche für Kinder, Bezüge für Kinderbetten, Bettnestchen [Bettwäsche]; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Möbel und Bettwaren, Matratzen für medizinische Zwecke, Matratzen für orthopädische Zwecke, Matratzen gegen Druckbeschwerden, Stützmatratzen zur Verhütung von Druckgeschwüren, Wechseldruckmatratzen für medizinische Zwecke, Lagerungsmatratzen für medizinische Zwecke, Antidekubitusmatratzen, Kissen für medizinische Zwecke, Kissen für orthopädische Zwecke, Kissen für therapeutische Zwecke, gepolsterte Kissen für medizinische Zwecke, drucklindernde Kissen und Polster, Antidekubituskissen, Zervixkissen für medizinische Zwecke, Kissen gegen Schlafstörungen gefüllt mit Daunen, Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit, Kissen zur Verhinderung des Schnarchens, Kissen für medizinische Zwecke zur Stützung des Gesichts, orthopädische Stützen, orthopädische Polster, Polstermaterial zum Unterstützen von Körperteilen [medizinische Zwecke], Wechseldruckpolster für medizinische Zwecke, Wechseldruckstützen für medizinische Zwecke, Rückenstützen für medizinische Zwecke, Decken für medizinische Zwecke, therapeutische Gewichtsdecken, Matratzeninkontinenzschutzbezüge, Inkontinenzunterlagen für Betten, Laken [Tücher] für medizinische Zwecke, Bettgestelle für Spezialbetten für medizinische Zwecke, gepolsterte Möbel, Schlafzimmermöbel, Lattenroste, Lattenroste für Betten, Lattenroste für Matratzen, Polstermöbel, Betten, verstellbare Betten, tragbare Betten, Betten mit Innenfedermatratzen, Sofas, Schlafsofas, Diwane zum Schlafen, Futons [Möbel], Liegesofas mit Stauraum, zu Betten umbaubare Möbelstücke, Möbel mit eingebauten Betten, Bettgestelle, Bettgestelle aus Holz, Bettgestelle aus Metall, Bettgitter, Bettunterbauten, Gestänge für Betten, Rahmen für Betthimmel, Bettrahmen aus Metall, Bettfederrahmen, Bettfedern, Bettfederungen, Kissen, Kopfkissen, Stützkopfkissen, Polsterkissen, gefüllte Kissen, Bettrollen, nicht aus Metall, Matratzen, Bettmatratzen, Schlafmatten [Kissen oder Matratzen], Schaumstoffmatratzen, Matratzenauflagen, Nachttische, Aufbewahrungskästen für Kissen [Möbel], Sprungfederelemente [nicht aus Metall] zur Integration in Matratzen, Sprungfederelemente [nicht aus Metall] zur Integration in Polstern, Kopfenden für Betten, Kopfteile für Betten, Kopfpolster, Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche, Betten für Kinder, Betten für Kleinkinder, Schlafmatten für Kinder, Bettchen für Babys, Bettzeug für Kinderbetten [ausgenommen Bettwäsche], Bettzeug für Gitterbetten [ausgenommen Bettwäsche], Babykörbe, Babywippen, Wiegen, transportable Betten für Kinder, Polsterkissen für Babys, Stützkopfkissen für Babys, Möbel für Haustiere, Behausungen und Betten für Tiere, Behausungen für Haustiere, tragbare Betten für Haustiere, aufblasbare Betten für Haustiere, Hundebetten, Katzenbetten, Hundekörbe, Katzenkörbe, Kissen für Haustiere, Schlafkörbe, nicht aus Metall, für Haustiere, Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Haustieren, Liegen für Haustiere, Textilwaren zur Verwendung als Bettzeug, Haushaltswäsche, Bettdecken, Bettwäsche und Decken, Decken für Tiere, Decken für Haustiere, Tagesdecken für Betten, Steppdecken [Decken], Bettüberwurfdecken, Decken zum Abdecken von Betten, mit Gänsedaunen gefüllte Decken, mit Gänsefedern gefüllte Decken, Federbettdecken, Bettdecken aus Wolle, Bettdecken aus Baumwolle, Bettdecken, aus Seide, Bettdecken aus Kunstfasern, Bettauflagen [Decken], Oberbetten, Möbelüberzüge, Steppdeckenbezüge, Bezüge für Daunenbetten und Federbetten, Tücher [Laken], Bettlaken, Spannbettlaken, dünne Bettlaken als Bettdecken, Bettbezüge, textile Bettbezüge, Bettüberzüge, Bettdeckenbezüge, Bettüberwürfe, Kissenbezüge, Matratzen- und Kopfkissenbezüge, Matratzenüberzüge, konturierte Matratzenüberzüge, Schutzüberzüge für Matratzen und Möbel, Matratzenhüllen [ausgenommen für Inkontinente], Inletts [Matratzentücher], Hüllen für Bettzeug [Bettwäsche], Bettröcke [Bettzeug], Betthussen, Bettvolants, Betthimmel [Bettzeug], Baldachine für Betten, Babydecken, Kinderdecken, Kinderbettdecken, Kinderbettlaken, Bettwäsche für Kinder, Bezüge für Kinderbetten, Bettnestchen [Bettwäsche]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Mai 2023 | 202300172628 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 18. April 2022 | 202100393640 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. November 2021 | 202100373409 | 1abb | Eintragung, Marke eingetragen |
| 12. November 2021 | 202100373409 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 26. Oktober 2021 | 202100373409 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210217329