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Waren und Dienstleistungen

3 Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifstoffe; Reinigungs- und Duftpräparate; Nicht-medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; Bleichmittel für Wäsche; Waschmittel; Scheuersubstanzen; Poliermittel; Reinigungsmittel; vorgenannte Waren nicht explizit für Parkinson-Erkrankte

5 veterinärmedizinische Präparate; medizinische Präparate; pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate und -artikel für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel; Abdruckmaterial für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; zahnmedizinische Präparaten und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung; Babykost; Einwegwindeln aus Zellstoff für Säuglinge

10 Chirurgische Apparate und Instrumente; zahnärztliche Apparate und Instrumente; medizinische Apparate und Instrumente; Gehörschutzgeräte; orthopädische Artikel; für Menschen mit Behinderung angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Sexhilfen; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, nämlich Fieberthermometer, Nasensauger, Inkubatoren, Brutkästen

20 Kopfstützkissen für Säuglinge

29 Diätetische Nahrungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Obst- oder Gemüsekonzentraten, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung

30 Diätetische Nahrungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; vorgenannte Waren nicht zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung

35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf in Bezug auf Körperpflegemittel, Tierpflegemittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Schleifstoffe, Reinigungs- und Duftpräparate, nicht-medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinische Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, Hygieneartikel für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, zahnmedizinische Präparaten und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, Gehörschutzgeräte, orthopädische Artikel, für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte, Massagegeräte, Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge, Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, Sexhilfen, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Obst- oder Gemüsekonzentraten, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Vorführung von Waren und Dienstleistungen mit elektronischen Medien, auch für das sogenannte Teleshopping und Homeshopping; Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Organisation, Durchführung und Überwachung von Treueprogrammen und Bonusprogrammen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind

38 Bereitstellen eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Telekommunikationskanälen für Teleshopping; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Bereitstellung eines Zugriffs auf Weblogs; Ausstrahlung von Audioinhalten, Videoinhalten und Multimediainhalten im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Streaming von Tonmaterial und Bildmaterial im Internet; Automatisierte Telefonauskunftsdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf in Zentraldateien gespeicherte Daten oder Dokumente für Ferndiagnosen; Bereitstellung von Internetforen; Computerkommunikationsdienste und Internetzugriffsdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Telefondienste für Apotheken im Rahmen eines Call Centers und Bereitstellen des Zugriffs auf pharmazeutische Informationen im Internet; Übertragung von Informationen und Bildern in Bezug auf Pharmazeutika, Medizin und Hygiene; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Etikettieren; Ausliefern von Waren; Expresslieferung von Waren; Zustellung [Auslieferung] von Arzneimitteln und nicht apothekenpflichtigen Arzneimitteln und Waren im Rahmen einer Versandapotheke und im Rahmen eines pharmazeutischen Großhandels; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind

44 Medizinische Dienstleistungen; Pharmazeutische Dienstleistungen; Auskünfte zu Arzneimitteln; Beratungsdienste in Bezug auf Arzneimittel; Ernährungsberatung; Zubereitung von Rezepturen in Apotheken; Zubereitung von Medikamenten nach Rezept in Apotheken; Hygienepflege für den Menschen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Dienstleistung eines Apothekers und Beratungen in der Pharmazie, auch via Internet; vorgenannte Dienstleistungen nicht bezogen auf pharmazeutische oder medizinische Artikel, die explizit zur Behandlung der Parkinson-Erkrankung vorgesehen sind

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020210208389
Registernummer	302021020838

Anmeldedatum	02. September 2021
Veröffentlichungsdatum	25. Februar 2022
Eintragungsdatum	26. Januar 2022
Beginn Widerspruchsfrist	25. Februar 2022
Ende Widerspruchsfrist	25. Mai 2022
Ablaufdatum	02. September 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. November 2023	202200032424	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
23. August 2023	202300172658	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
14. Juni 2022	202200032424	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
11. April 2022	202200136820	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2022	202200136820	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 2022	202200112695	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 2022	202200112695	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Januar 2022	202100358829	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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