302021020298 Logo (DPMA, 17.09.2021)
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Die Deutsche Marke 302021020298 wurde als Bildmarke am 17.09.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.10.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Blumen, Blüten; Blüten oder Blüten von Bäumen (Kirschbäume, Pfirsichbäume, Apfelbäume) und Sträuchern; Blüten von Protea und Strelitzien, Blütenblätter #Eine Blume #Stilisierte Blumen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020210202984 |
| Registernummer | 302021020298 |
| Anmeldedatum | 17. September 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. November 2021 |
| Eintragungsdatum | 13. Oktober 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. November 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Februar 2022 |
| Ablaufdatum | 17. September 2031 |
Markeninhaber
73054 Eislingen
DE
Markenvertreter
28357 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fahrgeschäfte für Vergnügungszwecke, insbesondere Karussells, Autoscooter, Riesenräder [Karussell]; Fahrgeschäfte in der Art eines Riesenrades [Karussell]; Lauf-, Belustigungs- und Spielgeschäfte, sowie jeton- und geldbetätigte Spiel- und Gewinnautomaten, alle vorgenannten Waren als stationäre Vorrichtungen, wie auch als transportable Vorrichtungen
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Dienstleistungen eines Schaustellers, nämlich Unterhaltung, insbesondere der Betrieb von Vergnügungsparks, von technischen Apparaten für Vergnügungszwecke, insbesondere Autoscooter, motorbetriebene Karts und Modellfahrzeugen, von technischen Apparaten für Vergnügungszwecke, insbesondere Karussells, Autoscooter, Riesenräder [Karussell], Fahrgeschäften in der Art eines Riesenrades [Karussell], von Lauf-, Belustigungs- und Spielgeschäften, sowie von jeton-, und geldbetätigten Spiel- und Gewinnautomaten; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen erbracht mit stationären wie auch mit transportablen Vorrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. März 2022 | 202100378516 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Oktober 2021 | 202100354112 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210202984