SelfDelve Logo (DPMA, 10.07.2021)
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Die Deutsche Marke SelfDelve wurde als Wort-Bildmarke am 10.07.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.10.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schnecken, Nacktschnecken #Tiere der Abteilung 3.11 in Kostüm oder personifiziert
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020210162184 |
| Registernummer | 302021016218 |
| Anmeldedatum | 10. Juli 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. November 2021 |
| Eintragungsdatum | 06. Oktober 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. November 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Februar 2022 |
| Ablaufdatum | 10. Juli 2031 |
Markeninhaber
Markenvertreter
01099 Dresden
DE
Waren und Dienstleistungen
10
Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Sexhilfen; Sexspielzeug; Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Hilfsmittel für die sexuelle Stimulierung für Erwachsene; Künstliche Penisse als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Analstöpsel; Liebeskugeln als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; künstliche Vaginas als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Penisvergrößerungsapparate als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Sexpuppen; Erotische Spielzeuge; Geräte für physikalische Therapie; Massagegeräte; Massagegeräte für den persönlichen Gebrauch; Massagehandschuhe; Elektrische oder nicht elektrische Massagegeräte; Handbetätigte Massagegeräte; Diaphragmen zu Verhütungszwecken; Kondome; Vorrichtungen aus Naturgummi für die Empfängnisverhütung; Vorrichtungen aus synthetischem Gummi für die Empfängnisverhütung; Vorrichtungen aus Gummi zur Verhinderung der Übertragung von Krankheiten
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Künstliche Blumen; Künstliche Früchte; Künstliches Gemüse
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Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf sexuelle Hilfsmittel, Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität, Sexhilfen, Sexspielzeug, Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene, Hilfsmittel für die sexuelle Stimulierung für Erwachsene, Künstliche Penisse als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene, Analstöpsel, Liebeskugeln als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene, künstliche Vaginas als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene, Penisvergrößerungsapparate als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene, Sexpuppen, Erotische Spielzeuge, Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität, Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte für physikalische Therapie, Massagegeräte, Massagegeräte für den persönlichen Gebrauch, Massagehandschuhe, Elektrische oder nicht elektrische Massagegeräte, Handbetätigte Massagegeräte, Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Diaphragmen zu Verhütungszwecken, Kondome, Vorrichtungen aus Naturgummi für die Empfängnisverhütung, Vorrichtungen aus synthetischem Gummi für die Empfängnisverhütung, Vorrichtungen aus Gummi zur Verhinderung der Übertragung von Krankheiten, Verhütungsschwämme, Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Künstliche Blumen, Künstliche Früchte, Künstliche Gemüse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. März 2022 | 202100371720 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Oktober 2021 | 202100290599 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210162184