302021015318 Logo (DPMA, 16.07.2021)
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Die Deutsche Marke 302021015318 wurde als Bildmarke am 16.07.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
#Kreise mit anderen figurativen Elementen #Fünf Farben und mehr #Schnüre, Geflechte, Bänder, Kordeln, Seile #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Flächen oder Hintergründe, die mit anderen sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Schalentiere (Austern, Muscheln, Muscheln, Schnecken, andere Schalentiere) #Dicke Linien, Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Mit anderen sich wiederholenden figurativen Elementen bedeckte Flächen oder Hintergründe #Fisch, Fischfilets oder andere Fischprodukte, die gekocht oder zum Kochen zubereitet werden #Eine Linie oder ein Band
Markenform | Bildmarke |
Aktenzeichen | 3020210153185 |
Registernummer | 302021015318 |
Anmeldedatum | 16. Juli 2021 |
Veröffentlichungsdatum | 18. März 2022 |
Eintragungsdatum | 16. Februar 2022 |
Beginn Widerspruchsfrist | 18. März 2022 |
Ende Widerspruchsfrist | 20. Juni 2022 |
Ablaufdatum | 16. Juli 2031 |
Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
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19. Juli 2022 | 202200065114 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
16. Februar 2022 | 202100269451 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210153185