GERMAN OEKOTEC Logo (DPMA, 12.05.2021)
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Die Deutsche Marke GERMAN OEKOTEC wurde als Wort-Bildmarke am 12.05.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.07.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Grün #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Blau #Briefe in schweren Buchstaben #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Schwarz #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020210112020 |
| Registernummer | 302021011202 |
| Anmeldedatum | 12. Mai 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. August 2021 |
| Eintragungsdatum | 14. Juli 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. August 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. November 2021 |
| Ablaufdatum | 12. Mai 2031 |
Markeninhaber
49324 Melle
DE
Markenvertreter
49074 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Zusätze für Reiniger; chemische Erzeugnisse für die Behandlung von Trinkwasser; Geruchsbeseitiger
3
Reinigungs- und Duftpräparate; Körperpflegemittel; Tierpflegemittel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Mundpflegemittel; Reinigungsmittel; Fahrzeugreinigungsmittel einschließlich Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Waschmittel; Lederschuh- und Poliermittel; Glasreiniger; Shampoo; Fahrzeugshampoo
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate und -artikel; zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse einschließlich Reinigungsmittel für die Mundhöhle und Reinigungsmittel zum Sterilisieren von zahnärztlichen Geräten; Hygienepräparate und -artikel einschließlich Lösungen für medizinische Zwecke, Reinigungslösungen zum Entfernen von Heftpflastern und Reinigungsmittel zum Sterilisieren chirurgischer Instrumente; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Reinigungslösungen für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel zur Verwendung im Haushalt und/oder für hygienische und/oder gesundheitliche und/oder sanitäre Zwecke; desinfizierende Mittel und Präparate mit desinfizierenden Eigenschaften; desinfizierende Mittel zum Reinigen von Oberflächen; antibakterielle Präparate; antiseptische Präparate; keimtötende Mittel; Desinfektionsmittel; Antiseptika; antiseptische Reinigungsmittel; antiseptische Waschpräparate; antiseptische Körperpflegemittel; antiseptische Sprays in Aerosolform zur Verwendung auf der Haut; antiseptische Sprays in Aerosolform zur Verwendung auf festen Oberflächen; lufterfrischende und luftreinigende Präparate; Fungizide; mit antiseptisch wirkenden Substanzen imprägnierte Sanitärprodukte; Mundspülungen für medizinische Zwecke; Reinigungsmittel für Kontaktlinsen; Präparate für die Gesundheitspflege; Entkeimungsmittel
11
Sanitäre Installationen und Einrichtungen; Wasserversorgungseinrichtungen; Wasserreinigungs- und -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen; Anlagen zur Aufbereitung von Flüssigkeiten und Gasen, wie zur Aufbereitung von Wasser; Abwasserreinigungsanlagen; Abwasserreinigungsgeräte; Abwasseraufbereitungstanks; transportable Geräte zur Abwasserbehandlung
35
Bestelldienste; Import- und Exportdienste, Beschaffungsdienste für Dritte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 3, 5 und 11 auch online: chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, chemische Zusätze für Reiniger, chemische Erzeugnisse für die Behandlung von Trinkwasser, Geruchsbeseitiger, Reinigungs- und Duftpräparate, Körperpflegemittel, Tierpflegemittel, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Mundpflegemittel, Reinigungsmittel, Fahrzeugreinigungsmittel einschließlich Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben, Waschmittel, Lederschuh- und Poliermittel, Glasreiniger, Shampoo, Fahrzeugshampoo, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Hygienepräparate und Artikel, zahnmedizinische Präparate und Artikel einschließlich Reinigungsmittel für die Mundhöhle und Reinigungsmittel zum Sterilisieren von zahnärztlichen Geräten, Hygienepräparate und —artikel einschließlich Lösungen für medizinische Zwecke, Reinigungslösungen zum Entfernen von Heftpflastern und Reinigungsmittel zum Sterilisieren chirurgischer Instrumente, Desinfektionsmittel und Antiseptika, Reinigungslösungen für medizinische Zwecke, Desinfektionsmittel zur Verwendung im Haushalt und/oder für hygienische und/oder gesundheitliche und/oder sanitäre Zwecke, desinfizierende Mittel und Präparate mit desinfizierenden Eigenschaften, desinfizierende Mittel zum Reinigen von Oberflächen, antibakterielle Präparate, antiseptische Präparate, keimtötende Mittel, Desinfektionsmittel und Antiseptika, antiseptische Reinigungsmittel, antiseptische Präparate, antiseptische Waschpräparate, antiseptische Körperpflegemittel, antiseptische Sprays in Aerosolform zur Verwendung auf der Haut, antiseptische Sprays in Aerosolform zur Verwendung auf festen Oberflächen, keimtötende Mittel, lufterfrischende und luftreinigende Präparate, Fungizide, mit desinfizierenden und antibakteriell wirkenden Substanzen imprägnierte Sanitärprodukte, mit antiseptisch wirkenden Substanzen imprägnierte Sanitärprodukte, Mundspülungen für medizinische Zwecke, Reinigungsmittel für Kontaktlinsen, Präparate für die Gesundheitspflege, Entkeimungsmittel, Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen, Wasserreinigungs- und —entsalzungs- und-aufbereitungsanlagen, Anlagen zur Aufbereitung von Flüssigkeiten und Gasen, wie zur Aufbereitung von Wasser, Abwasserreinigungsanlagen, Abwasserreinigungsgeräte, Abwasseraufbereitungstanks, transportable Geräte zur Abwasserbehandlung
37
Schädlingsbekämpfung und —vernichtung [ausgenommen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Desinfektionsarbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Gebäudeinstandhaltung und -reparatur, in Bezug auf Fahrzeugservice, -reparatur, -wartung und -betankung, in Bezug auf Sanitärbereich, in Bezug auf Reinigung und Pflege von Webstoffen, Textilien, Leder, Pelzen sowie Waren hieraus; Reinigung von Betriebsstätten; Reinigung von Wasserversorgungsleitungen; Reinigung von Fußbodenbelegen; Reinigungsdienste; Reinigungsdienstleistungen; Reinigung von Mauerwerk
40
Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Abwasserreinigung; Abwasserbehandlungsdienstleistungen; Behandlung von Abwasser; Behandlung von Abwasser aus industriellen Prozessen; Behandlung von Abwasser aus Erzeugungsverfahren; industrielle Abwasserbehandlung; Aufbereitung von Abwasser
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen auf dem Gebiet der Reinigung, Entkeimung und Desinfektion
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Dezember 2021 | 202100269905 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Juli 2021 | 202100202963 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210112020