302021007539

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302021007539 wurde als Bildmarke am 06.04.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.05.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei bis vier Blätter #Stilisierte Blätter

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020210075397
Registernummer 302021007539
Anmeldedatum 06. April 2021
Veröffentlichungsdatum 25. Juni 2021
Eintragungsdatum 21. Mai 2021
Beginn Widerspruchsfrist 25. Juni 2021
Ende Widerspruchsfrist 27. September 2021
Ablaufdatum 06. April 2031

Markenvertreter

40474 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

10 Chirurgische Implantate für die Wirbelsäulenchirurgie; Chirurgische Instrumente für die Wirbelsäulenchirurgie; Chirurgische Geräte, nämlich endoskopische Visualisierungssysteme, bestehend aus einer endoskopischen Kamera, einer Kamerasteuereinheit mit eingebetteter Software, Lichtquellen, elektrischen Adaptern, Videomonitoren und Teilen für alles Vorgenannte, als Einheit verkauft, für medizinische Zwecke; Tabletts für chirurgische Instrumente zur Verwendung bei chirurgischen Verfahren; Chirurgische Geräte, nämlich Geräte zur Beurteilung der Muskel- und Nervenfunktion, zur Feststellung der Entfernung des Nervs und um feststellen, wo sich der Nerv befindet; Chirurgische Geräte und Instrumente zur Verwendung in chirurgischen, therapeutischen, Schmerzbehandlungs- und diagnostischen Anwendungen, nämlich medizinische Geräte und Instrumente zur Verwendung in der orthopädischen Chirurgie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Oktober 2021 202100204271 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Mai 2021 202100140664 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020210075397