LOTTERIEN SPIELBANKEN BAYERN

Die Deutsche Marke LOTTERIEN SPIELBANKEN BAYERN wurde als Wort-Bildmarke am 16.03.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.04.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Linie oder ein Band #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Viereck #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Weiß, grau, silber #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Blau #Dünne Linien #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund

Waren und Dienstleistungen

9 Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich magnetische, optische und elektronische Datenträger, Datenlese-, Datenspeicherungs- und Datenverarbeitungsgeräte für die vorgenannten Datenträger; Computer, Computerprogramme und Computerperipheriegeräte zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, Apparate zur Ausgabe von Lotterielosen; Spielprogramme für Computer, insbesondere zur Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen

16 Druckereierzeugnisse im Zusammenhang mit Lotterien und deren Durchführung, nämlich Zeitschriften, Zeitungen und Poster; Fotografien im Zusammenhang mit Lotterien und deren Durchführung; Taschen, Beutel für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff

18 Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen und andere Tragebehältnisse

21 Geschirr und Behälter; Gläser; Trinkgefäße

24 Stoffe; Textilwaren; Haushaltswäsche

25 Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke

28 Lotteriespiele [Spielzeug]; Gegenstände für die Durchführung von Lotterien, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte; Glücksspielgeräte; elektrische oder elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für den Fernseher; Spielzeug, insbesondere Stofftiere; Spielkarten, Lotterielose; Rubbellose für Lotteriespiele

35 Wirtschaftliche und organisatorische Beratung von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; wirtschaftliche und organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; administrative Dienstleistungen in Bezug auf Lotterie-und andere Geld- oder Glücksspiele

36 finanzielle Beratung von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; finanzielle Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs

38 Telekommunikationsdienste; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Weiterleitung von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; Bereitstellung des Zugangs zu einem System über Telekommunikations- und andere interaktive Netze zur Ermöglichung der Teilnahme an Online-Spielen, -Glücksspielen und -Lotterien

41 Organisation und Durchführung von Lotterien und anderen Geld- oder Glücksspielen; Verteilung [Ausgabe] von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen im Rahmen der Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- oder Glücksspielen; Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen über Telekommunikationskanäle, insbesondere über das Internet; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Lotterie-, Wett- und anderen Geld- oder Glücksspielen, die über tragbare elektronische Geräte oder mobile Endgeräte und Mobiltelefone zugänglich sind; Organisation und Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen, insbesondere in Rundfunk und Fernsehen; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und kulturellen Aktivitäten

42 Technische Beratung von Lotterie-, Geld- und Glücksspielern; technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software für Lotterie-, Geld- und Glücksspiele; IT- Beratungs-, -Auskunfts- und - Informationsdienstleistungen für Lotterie-, Geld- und Glücksspiele

Anmeldedatum	16. März 2021
Veröffentlichungsdatum	14. Mai 2021
Eintragungsdatum	13. April 2021
Beginn Widerspruchsfrist	14. Mai 2021
Ende Widerspruchsfrist	16. August 2021
Ablaufdatum	16. März 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. März 2022	202200100764	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. September 2021	202100146811	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. April 2021	202100117203	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020210063208
Registernummer	302021006320