PHOENIX Logo (DPMA, 17.03.2021)
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Die Deutsche Marke PHOENIX wurde als Wort-Bildmarke am 17.03.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.06.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Eine Linie oder ein Band #Phönixe, andere Fabeltiere (imaginärer Vogel) #Horizontale Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Weiß, grau, silber
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020210058697 |
| Registernummer | 302021005869 |
| Anmeldedatum | 17. März 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Juli 2021 |
| Eintragungsdatum | 09. Juni 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Juli 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Oktober 2021 |
| Ablaufdatum | 17. März 2031 |
Markeninhaber
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Nähmaschinen; Nähmaschinenersatzteile; Nähautomaten; Nähanlagen; Geräte zum Falten, Führen und Handhaben von Nähgut; spanende Bearbeitungsmaschinen und Maschinen zum Schneiden unterschiedlicher Materialien; Spulen für Maschinen; Fußantriebe für Nähmaschinen; Knopfmaschinen; Flusen- und Fusselrasierer für Bekleidungsstücke; elektrische Scheren; Bügelmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Haushaltswaschmaschinen; elektrische Küchenmaschinen, insbesondere Dosenöffner, Fruchtpressen, Gemüseraspelmaschinen, Haushaltsgetreidemühlen, Kaffeemühlen, Mixgeräte, Rührgeräte; Staubsauger
8
Bastelscheren; Blasebälge; Lochzangen [Handwerkzeuge]; Pinzetten; Ahlen; Knopfzangen; elektrische Bügeleisen; Nähzubehör, nämlich Pfeiltrenner
9
Maßstäbe für Näherinnen; Metermaße für Näherinnen; Winkelmesser; Dreieckswinkel; elektronische Steuerungen für Nähautomaten, Nähanlagen und Nähmaschinen; Rockabrunder
11
Kaffeemaschinen; Espressomaschinen; elektrische Fonduegeräte; elektrische Fritteusen; Grillgeräte [Küchengeräte]; Haartrockner; Heißwassergeräte; Heizlüfter; Klimageräte; Kochherde; Kochplatten; Kühlschränke; Mikrowellengeräte [Kochgeräte]; Toaster; Ventilatoren [Klimatisierung]; elektrische Waffeleisen; elektrische Wäschetrockner; elektrische Wasserkocher; Elektrische Glühbirnen; Glühlichter [Glühbirnen]; Glühlampen [Glühbirnen]; LED-Glühlampen; Glühende Beleuchtungskörper; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Glühlampen und deren Teile; Glühfäden für elektrische Lampen; alle vorgenannten Leuchtmittel als Zubehör für Nähmaschinen und elektronische Haushaltsgeräte
16
Bücher, nämlich Nähbücher; Schneiderkreide; Steatit [Schneiderkreide]; Zeichenlineale; Kopierpapier [Schreibwaren]; Kopierfolie; Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Markierungsstifte; Pinsel; Kreiderädchen
20
Stick- und Stopfringe
23
angepasste Boxen für Garn; Nähzubehör, nämlich Garnboxen
24
Nähzubehör, nämlich Garnrollenfilze
26
Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren]; Fingerhüte; Nadeln, nämlich Häkelnadeln, Nähmaschinennadeln; Nähnadeln; Stecknadeln; Nadelkissen; Sicherheitsnadeln; Stricknadeln; Nähkästen; Nähkörbe; angepasste Boxen für Spulen; Bänder und Kordeln für Kleider; Bänder [elastisch]; Druckknöpfe; Knöpfe für Bekleidung; Reißverschlüsse; Schulterpolster für Bekleidung; Nähzubehör, nämlich Ersatzhosentaschen, Rollschneider, Spulenboxen, Spulenringe; Kopierrädchen; Kopierrad mit Stahlnadel; Nadeleinfädler
35
Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nähmaschinen, Nähmaschinenersatzteile, Nähzubehör, elektrische Haushaltsgeräte, Kurzwaren, Sportartikel, Spielartikel, Freizeitartikel, Papierwaren und Schreibwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nähmaschinen, Nähmaschinenersatzteile, Nähzubehör, elektrische Haushaltsgeräte, Kurzwaren, Sportartikel, Spielartikel, Freizeitartikel, Papierwaren und Schreibwaren; Katalogversandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nähmaschinen, Nähmaschinenersatzteile, Nähzubehör, elektrische Haushaltsgeräte, Kurzwaren, Sportartikel, Spielartikel, Freizeitartikel, Papierwaren und Schreibwaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. April 2022 | 202100229195 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 25. Februar 2022 | 202200076893 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 26. Oktober 2021 | 202100229195 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 09. Juni 2021 | 202100110214 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210058697