RTL NEWS Logo (DPMA, 12.03.2021)
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Die Deutsche Marke RTL NEWS wurde als Wort-Bildmarke am 12.03.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.07.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Blau
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020210055450 |
| Registernummer | 302021005545 |
| Anmeldedatum | 12. März 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. August 2021 |
| Eintragungsdatum | 19. Juli 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. August 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. November 2021 |
| Ablaufdatum | 12. März 2031 |
Markeninhaber
50679 Köln
DE
Markenvertreter
50996 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Aufgezeichnete Daten; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Geräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; optische Apparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektronische Geräte für Video on Demand [VOD] und für andere Abrufangebote; elektronische Geräte für Pay-N, interaktives Fernsehen und Teleshopping; Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, soweit in Klasse 09 enthalten; Computer-Software; Schallplatten., Compact Discs [Ton, Bild], DVDs [Ton, Bild] und Blu-ray Discs [Ton, Bild], sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form
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Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs- Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel, nämlich Verpackungsmaterialien; Druckereierzeugnisse; Papier und Pappe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, Bücher, Zeitungen; Zeitschriften; Papier; Pappe; Briefbögen; Flugblätter; Mappen für Dokumente; Ordner für Dokumente; Papierblätter für Notizen; Werbeschilder aus Papier oder Pappe; Papierunterlagen; Plakate aus Papier; Fotografien
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Telekommunikation; Telekommunikationsdienste; elektronische Nachrichtenübermittlung; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Sammeln und Liefern von Pressemeldungen [Presseagenturen]; Ausstrahlung und Übermittlung von Fernseh- und Hörfunksendungen sowie Übermittlung von Sendungen, Daten und Datensammlungen sowie Apps im Internet und anderen audiovisuellen Medien zum Empfang auf stationären oder mobilen Endgeräten; Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich Video on Demand [VOD], interaktives Fernsehen, Free-TV, Pay-TV, sämtliche der vorstehenden Dienstleistungen erbracht unter Einsatz aller zur Verfügung stehenden Verbreitungswege, insbesondere terrestrische Verbreitung, Verbreitung über Kabel, Verbreitung über Satellit, DEL, digitale Verbreitung; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Programmführer in Datennetzen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Verlags- und Berichtswesen; Bildung, Erziehung und Sport; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz-, Musik und Tanzveranstaltungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Organisation und Durchführung von Kultur-, Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen zu Wohltätigkeitszwecken; Dienstleistungen im Rahmen der Talentförderung, nämlich Talentsuche für Dritte unter Durchführung von Seminaren, Schulungen, Tagungen, Trainings und Shows; Ticketvorverkauf für kulturelle und sportliche Veranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Hörfunksendungen sowie des Programms und deren Präsentation in online- zugänglichen Medien, insbesondere Internet und mobilen Endgeräten; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Casting -Maßnahmen, nämlich Organisation und Veranstaltung von Shows zu kulturellen und unterhaltenden Zwecken; Vorführung, Verleih und Vermietung von Kinofilmen, Videofilmen und sonstigen Filmen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Januar 2024 | 202400011410 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Dezember 2021 | 202100273677 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Juli 2021 | 202100105450 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210055450