302021005406 Logo (DPMA, 06.03.2021)
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Die Deutsche Marke 302021005406 wurde als Bildmarke am 06.03.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.07.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020210054063 |
| Registernummer | 302021005406 |
| Anmeldedatum | 06. März 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. August 2021 |
| Eintragungsdatum | 19. Juli 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. August 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. November 2021 |
| Ablaufdatum | 06. März 2031 |
Markeninhaber
Chengdu Sichuang
CN
Markenvertreter
Paris
FR
Waren und Dienstleistungen
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nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Kleineisenwaren; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall
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Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Bräunungsapparate; sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; industrielle Aufbereitungsanlagen; industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten; Anlagen zum Sammeln von Gasen; Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten; Anlagen zum Abscheiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen; Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern; Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen; persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; kerntechnische Anlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Bürsten, Pinsel und Besen sowie andere Putzgeräte und Putzzeug, Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kosmetik- und Toilettenutensilien; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderspanner, nicht elektrische Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Dezember 2021 | 202100273614 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Juli 2021 | 202100104991 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210054063