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Die Deutsche Marke Busbee wurde als Wortmarke am 13.02.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.07.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020210029603 |
| Registernummer | 302021002960 |
| Anmeldedatum | 13. Februar 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. August 2021 |
| Eintragungsdatum | 06. Juli 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. August 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. November 2021 |
| Ablaufdatum | 13. Februar 2031 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; elektrische bzw. elektronische Schalt-, Steuer-, und Regelgeräte, insbesondere für Arbeitsmaschinen; programmierbare und speicherprogrammierbare Steuerungen; Rechnerprogramme; elektronische Datenträger, insbesondere mit darauf gespeicherten Programmen; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge, insbesondere Land- und Wasserfahrzeuge und andere Beförderungsmittel; elektronische fahrzeugeigene Geräte für Landfahrzeuge zur Unterstützung des Fahrers; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Navigation von Fahrzeugen, insbesondere Land- und Wasserfahrzeuge; Teile vorgenannter Waren [soweit in dieser Klasse zugelassen]; Radarsysteme, Laserscanner, Ultraschallsensoren, Kamerasysteme, Batterien; elektrische Bedienkonsolen und elektronische Touchpads zur Steuerung von automobilen Sekundär- und Primärfunktionen; Software zur Sprachsteuerung; elektronische Geräte zur Sprachsteuerung; aus GPS-Geräten bestehende Systeme; Fernbedienung zur Steuerung von Fahrzeugen; Computerprogramme zur Verwendung für das autonome, teilautonome, automatisierte, teilautomatisierte Fahren von Fahrzeugen, insbesondere Land- und Wasserfahrzeuge; Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen; Virtual-Reality-Software; Virtual-Reality-Hardware; Simulatoren für die Bedienung von Landfahrzeugen; Selbständige Steuerungen für das Führen von Fahrzeugen; Regelbare Geschwindigkeitskontrollgeräte; Künstliche Intelligenz-Software für Fahrzeuge; Integrierte elektronische Geräte zur Unterstützung des Fahrers von Landfahrzeugen; Geschwindigkeitsregler für Fahrzeuge; Fahrerassistenzsysteme für Kraftfahrzeuge; Elektronische fahrzeugeigene Geräte für Landfahrzeuge zur Unterstützung des Fahrers; Computersysteme zur automatisierten Fahrzeugsteuerung; Computerprogramme zur Verwendung bei der Fahrzeugkontrolle; Computerprogramme zur Steuerung von Fahrzeugen; Computer für selbstfahrende Fahrzeuge; Apparate und Instrumente zur Geschwindigkeitssteuerung von Fahrzeugen
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Fahrzeuge und Beförderungsmittel und deren Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Fahrzeuge und Beförderungsmittel für Behinderte; Fahrzeugbremsen; hydraulische und luftgesteuerte Fahrwerke; Rollstühle, Elektrorollstühle, elektronische Rollstühle, Stehrollstühle, Rollstühle mit Zulassung als KFZ-Fahrersitz; Rollstuhl für Kinder, adipöse Personen, kleinwüchsige Personen; an Kraftfahrzeuge angepasste Verankerungs- und Befestigungssysteme für Rollstühle, Teile von Rollstühlen sowie Rollstuhlsitze; führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge] und Beförderungsmittel für Personen und Güter; Fahrzeuge und Beförderungsmittel mit führerlosen Komponenten zum Fahren, Lenken, Bremsen, Öffnen und Schließen von Fahrzeugen [teilautonome Fahrzeuge]; automatische Bremsanlagen und Antriebseinheiten als Teile von Landkraftfahrzeugen; Antriebe zur Steuerung von Gas-, Brems-, Lenkungssystemen von Fahrzeugen, nämlich Landfahrzeugen; hydraulische und pneumatische Steuerungs-, Beschleunigungs-, Brems- und Lenkanlagen für Landfahrzeuge; Industriefahrzeuge; Force-Feedback-Lenkräder, nämlich Lenkräder mit Kraftrückkoppelung; Force-Feedback-Bremspedale, nämlich Bremspedale mit Kraftrückkoppelung
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Elektronische Datenspeicherung und technische Datenanalysedienste durch Datenfusion von Sensorikdaten und technische Auswertung von Sensorikdaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Dezember 2021 | 202100260719 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Juli 2021 | 202100058860 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210029603