ES EINKAUFEN

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ES EINKAUFEN wurde als Wort-Bildmarke am 28.01.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rot, rosa, orange #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Ein Viereck #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020210020428
Registernummer 302021002042
Anmeldedatum 28. Januar 2021
Veröffentlichungsdatum 20. August 2021
Eintragungsdatum 16. Juli 2021
Beginn Widerspruchsfrist 20. August 2021
Ende Widerspruchsfrist 22. November 2021
Ablaufdatum 28. Januar 2031

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Seifen; Parfümeriewaren; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 technische Öle und Fette; Brennstoffe; Schmiermittel; Kerzen
5 pharmazeutische Erzeugnisse sowie Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster; Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; Damenbinden
6 Kleineisenwaren; Nägel; Schrauben; Geldkassetten; Kunstgegenstände aus unedlen Metallen
7 elektrische Handbohrmaschinen; Staubsauger
8 Handwerkszeuge und -instrumente, nämlich handbetätigte Handwerkzeuge, insbesondere für den Bastlerbedarf
9 elektrotechnische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- und Unterrichtsapparate; Feldstecher; Operngläser; Lupen; Mikroskope; Fernsehapparate; Fotoapparate; Lautsprecher; Radioapparate; Plattenspieler; Schallplatten; Tonbänder; zugehörige Kassetten; belichtete Filme; Filmkassetten
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Klimageräte; Gefrierschränke; Grillgeräte; Tauchsieder; Luftbefeuchter; Lampen; Autozubehör, nämlich Rückstrahler und Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
12 Autozubehör, nämlich Hupen, Signalhörner, Rückblickspiegel, Scheibenwischer, Luftpumpen; Kraftfahrzeuge; Motorboote; Boote
14 Juwelierwaren; Schmuckwaren; Uhren; Zeitmessinstrumente; Kunstgegenstände aus Edelmetall
16 Papierwaren; Pappwaren, nämlich Pappe, Kunstwerke und Figuren aus Pappe, Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Pappe sowie Etiketten, Plakate, Platzsets und Untersetzer aus Pappe; Druckschriften; Zeitungen; Zeitschriften; Bücher; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel, nämlich -stifte und -kreide; Pinsel; Schreibmaschinen und Papier für Bürobedarf; Papierservietten; Papiertaschentücher; Toilettenpapier; Filterpapier; Kunstgegenstände [lithographisch]
18 Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Koffer und Taschen, wie Handtaschen, Aktentaschen, Brieftaschen, Reisetaschen, Schultaschen; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke
20 Möbel; Spiegel; Polster; Kunstgegenstände aus Holz oder Elfenbein, nämlich Schnitzereien; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Waren aus Kunststoffen, nämlich Toilettenschränke; Gartenmöbel; Campingmöbel
21 Gefäße und Behälter für Haushalt und Küche aus Kunststoffen; kleine Haus- und Küchengeräte; tragbare Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Schwämme; Bürsten; Reinigungsgeräte; Putzzeug; Besen; Besenstiele; Staub- und Poliertücher; Scheuertücher; Glaswaren, nämlich Trinkgläser, Kristallglaswaren, Glaskugeln; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Waren aus Porzellan, Ton und Glas, nämlich Tischgeschirr, Vasen
22 Seile; Bindfäden; Fäden; Zelte; Segel; Säcke
23 Garne
24 Webstoffe; Tisch- und Bettwäsche; Vorhänge; Decken; Gardinen; Taschentücher; Handtücher; Geschirrtücher
25 Bekleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder, einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Schürzen; Kittel; Oberhemden; Unterbekleidungsstücke; Strümpfe
26 Spitzen; Stickereien; Bänder; Schnürbänder; Kurzwaren; Knöpfe; Druckknöpfe; Haken; Ösen; Nadeln; künstliche Blumen
27 Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fußbodenbeläge dienen, nämlich Beläge aus Textilien, Kunststoffen, Kautschuk; Tapeten einschließlich aus Textilstoffen
28 Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten [mit Ausnahme von Bekleidungsstücken]; Christbaumschmuck; Spielkarten
29 Fleisch, Fleischwaren, Wurst, nicht lebender Fisch, Fischwaren und anderes Meeresgetier, geschlachtetes Geflügel und Wildfleisch, auch konserviert und tiefgekühlt sowie zu Fertiggerichten und Salaten verarbeitet; Fleischextrakte, Fleischbrühe, sonstige Suppen und Zubereitungen zu deren Herstellung, soweit in Klasse 29 enthalten; Dosensuppen; konserviertes, getrocknetes, gekochtes und tiefgekühltes Obst und Gemüse; Konfitüren; Marmeladen; Eier, Milch, Sahne, Joghurt, Butter, Käse, Margarine, Quark, Speiseöle und -fette; Pickles
30 Kaffee; Kaffee-Ersatzmittel; Tee; Kakao; Schokolade; Pralinen; Zucker; Zuckerwaren; Bonbons; Verarbeitetes Speisegetreide jeglicher Art einschließlich Reis und Mais, sowie daraus hergestellte Produkte, wie Mehl, Grieß, Flocken und Teigwaren; Brot, Brötchen, Biskuits, Kuchen, Dauerbackwaren; Speiseeis, Speiseeispulver, Puddingpulver; Honig; Hefe, Backpulver; Kochsalz; Senf; Pfeffer, Essig, Saucen; Gewürze
31 Unverarbeitete Speisegetreide jeglicher Art einschließlich Reis und Mais; frisches Obst und Gemüse, Südfrüchte, Pilze; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; lebende Tiere; Futtermittel; Lebende Fische
32 Bier; Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke; Limonaden; Säfte; Fruchtsaftkonserven
33 Weine; Sekt; Spirituosen; Liköre
34 Rohtabak und Tabakwaren, Raucherartikel, nämlich Zigarettenpapier, Zigarren- und Zigarettenanzünder, Zigarren- und Zigarettenspitzen auch aus Edelmetallen, Tabakpfeifen, Streichhölzer
36 Finanzwesen; Geldgeschäfte; Versicherungswesen; Immobilienwesen; Finanzdienstleistungen bei der Zollabfertigung für andere, soweit in Klasse 36 enthalten
38 Telekommunikation
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Sendungsverfolgung durch elektronische Standortbestimmung der Waren und Güter sowie weitere unterstützende logistische Dienstleistungen wie die systematische Verknüpfung von Waren- und Informationsströmen [soweit in Klasse 39 enthalten]; Briefdienst-, Frachtdienst-, Kurierdienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Dezember 2021 202100272768 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Juli 2021 202100049120 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020210020428