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Die Deutsche Marke SMIL wurde als Wortmarke am 05.01.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.05.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020210000737 |
| Registernummer | 302021000073 |
| Anmeldedatum | 05. Januar 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juni 2021 |
| Eintragungsdatum | 26. Mai 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. Juni 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. September 2021 |
| Ablaufdatum | 05. Januar 2031 |
Markeninhaber
15230 Frankfurt
DE
Markenvertreter
Helsingborg
SE
Waren und Dienstleistungen
3
Präparate für die Mundpflege [nicht für medizinische Zwecke]; Nicht medizinische Zahnpflegemittel; Zahnreinigungspräparate; Mundwasser; Atemauffrischer; Körperpflegemittel; Präparate für die Mundhygiene; Nicht medizinische Mundpflegemittel
10
Zahnmedizinische Apparate und Instrumente und deren Zubehör; Elektrische zahnärztliche Geräte und Zubehör dafür; Geräte zum Entfernen von Tonsillensteinen und Zubehör dafür; Zungenreinigungsgeräte; Geräte für die Munduntersuchung und Zubehör dafür; Gerät zur Visualisierung der Mundhöhle und Zubehör dafür; Zahnmedizinische Reinigungsgeräte gegen Mundgeruch und Zubehör dafür
21
Artikel für die Zahnreinigung; Mundduschen; Zahnbürsten, einschließlich Zahnersatzbürsten und deren Teile; Zahnbürstenbehälter; Zahnbürstenhalter; Bürstenköpfe für elektrische Zahnbürsten; Mundpflegesets bestehend aus Zahnbürsten und Zahnseide; Bürstenmachermaterial; Zungenbürsten; Zahnseide
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung, nämlich für Mundreinigungs- und Atemerfrischungserzeugnisse; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, nämlich in Bezug auf Mundreinigungs- und Atemerfrischungserzeugnisse; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Körperpflegemittel, insbesondere Mund- und Zahnpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische, zahnärztliche und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, insbesondere zahnärztliche Apparate und Instrumente und Zubehör dafür; Einzelhandel und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kosmetik- und Toilettenutensilien, einschließlich Artikel für die Zahnreinigung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juli 2023 | 202300243841 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Oktober 2021 | 202100206785 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Mai 2021 | 202100004105 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020210000737