sodAshOT Logo (DPMA, 03.11.2020)
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Die Deutsche Marke sodAshOT wurde als Wort-Bildmarke am 03.11.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.12.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden #Blau #Rot, rosa, orange #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020202440502 |
| Registernummer | 302020244050 |
| Anmeldedatum | 03. November 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 2021 |
| Eintragungsdatum | 11. Dezember 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Januar 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. April 2021 |
| Ablaufdatum | 03. November 2030 |
Markeninhaber
77963 Schwanau
DE
Markenvertreter
79100 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Gase zur Zubereitung von Sodawasser; Chemische Erzeugnisse als Zutaten für Nahrungsmittel; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Wasseraufbereitung
6
Behälter aus Metall zur Speicherung von Gasen; Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft; Behälter aus Metall für die Lagerung von Flüssiggasen; Behälter aus Metall; Behälter aus Metall für Chemikalien, Druckgas und Flüssigkeiten; Gaszylinder aus Metall; Gasflaschen aus Metall; Gasspeichertanks aus Metall
7
Geräte zum Versetzen von Wasser mit Kohlensäure; Geräte zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure; Maschinen zur Anreicherung von Getränken mit Kohlensäure; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Elektrische Maschinen für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Elektromechanische Maschinen für die Zubereitung von Getränken; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln
21
Geräte für Haushalt und Küche; Geräte für den Haushalt
32
Sirupe für die Zubereitung von aromatisiertem Mineralwasser; Mineralwässer; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Kohlensäurehaltiges Wasser [Sodawasser]; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Kohlensäurehaltige Wässer; Präparate zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Kohlensäurehaltiges Mineralwasser; Sirupe für die Zubereitung von Getränken mit Fruchtgeschmack; Mineralwässer [Getränke]; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Essenzen für die Zubereitung von aromatisiertem Mineralwasser [nicht in Form von ätherischen Ölen]; Sodawasser; Sirupe für die Zubereitung von nicht alkoholischen Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Mai 2021 | 202000406730 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Dezember 2020 | 202000356758 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020202440502