sodAO BIO Logo (DPMA, 03.11.2020)
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Die Deutsche Marke sodAO BIO wurde als Wort-Bildmarke am 03.11.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.12.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Grün #Blau #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020202440367 |
| Registernummer | 302020244036 |
| Anmeldedatum | 03. November 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 2021 |
| Eintragungsdatum | 11. Dezember 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Januar 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. April 2021 |
| Ablaufdatum | 03. November 2030 |
Markeninhaber
77963 Schwanau
DE
Markenvertreter
79100 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse als Zutaten für Nahrungsmittel; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie; Gase zur Zubereitung von Sodawasser; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Wasseraufbereitung
6
Behälter aus Metall zur Speicherung von Gasen; Behälter aus Metall für die Lagerung von Flüssiggasen; Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft; Behälter aus Metall für Chemikalien, Druckgas und Flüssigkeiten; Gasflaschen aus Metall; Metalldruckgasflaschen; Druckgasflaschen aus Metall; Gasspeichertanks aus Metall; Gaszylinder aus Metall; Druckgaszylinder aus Metall
7
Elektrische Maschinen für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Geräte zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure; Geräte zum Versetzen von Wasser mit Kohlensäure; Maschinen zur Anreicherung von Getränken mit Kohlensäure; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln
21
Geräte für Haushalt und Küche; Geräte für den Haushalt
32
Mineralwässer; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Kohlensäurehaltiges Wasser [Sodawasser]; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Kohlensäurehaltige Wässer; Kohlensäurehaltige Säfte; Kohlensäurehaltiges Mineralwasser; Essenzen für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken, ausgenommen ätherische Öle; Mineralwässer [Getränke]; Essenzen für die Zubereitung von aromatisiertem Mineralwasser [nicht in Form von ätherischen Ölen]; Sodawasser; Aromatisiertes Mineralwasser; Kohlensäurehaltige, alkoholfreie Getränke; Sirupe für die Zubereitung von aromatisiertem Mineralwasser; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sirupe für die Zubereitung von nicht alkoholischen Getränken; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Präparate zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Sirupe für die Zubereitung von Getränken mit Fruchtgeschmack
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Mai 2021 | 202000406568 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Dezember 2020 | 202000356206 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020202440367