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Die Deutsche Marke BUTLERBELL wurde als Wortmarke am 20.10.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.03.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020202419864 |
| Registernummer | 302020241986 |
| Anmeldedatum | 20. Oktober 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 2021 |
| Eintragungsdatum | 26. März 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 2021 |
| Ablaufdatum | 20. Oktober 2030 |
Markeninhaber
8902 Urdorf
CH
Markenvertreter
50667 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Reinigungsroboter für Haushaltszwecke; Elektrische Mixer für den Haushalt; Elektrische Haushaltsmaschinen zum Staubsaugen; Elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; Dampfreiniger für Haushaltszwecke; Fleischhacker [elektrische Maschinen] für Haushaltszwecke; Elektrische Handmixer für Haushaltszwecke; Raspelmaschinen für Haushaltszwecke; Elektrische Polierapparate und -maschinen für Haushaltszwecke; Elektrische Bohnergeräte für den Haushalt; Elektrische Gräte zum Staubsaugen für Haushaltszwecke; Fleischschneider [elektrische Maschinen] für Haushaltszwecke; Elektrische Lebensmittel-Vakuumiergeräte für Haushaltszwecke; Elektrische Haushaltsmixer; Fleischhackmesser [elektrische Maschinen] für Haushaltszwecke; Elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Elektrische Hackmesser für Haushaltszwecke; Elektrische Bohnermaschinen für den Haushalt; Elektrisch betätigte Absaugreinigungsmaschinen [für den Haushalt]; Elektrische Haushaltsmaschinen zum Aufschlagen von Nahrungsmitteln; Waschmaschinen für den Haushalt; Zentrifugalwasserpumpen für Haushaltszwecke; Abfallentsorgungsmaschinen für den Haushalt; Elektrische Mahlgeräte für die Küche; Elektrische Küchenmaschinen; Salatschleudern [elektrische Küchenmaschinen]; Elektrische Küchenwerkzeuge; Elektrische Küchenmixer; Universal-Küchenmaschinen; Elektrische Fleischschneidemaschinen für die Küche; Elektrische Mühlen für die Küche; Mixer [Küchenmaschinen]
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Abfalleimer für Haushaltszwecke; Dosen für den Haushalt aus Emaille; Bürstenhalter für den Haushalt; Wärmeisolierte Haushaltsgefäße aus Steingut; Tropfenzähler für Haushaltszwecke; Kohlebehälter für Haushaltszwecke; Kompostierbare Tabletts für Haushaltszwecke; Haushaltsgeräte; Rauchverzehrer für den Haushalt; Abschließbare Haushaltsbehälter, nicht aus Metall, für Speisen; Behälter aus Kunststein für Haushaltszwecke; Serviettenspender für den Haushalt; Behälter für den Haushalt zur Aufbewahrung künstlicher Zähne; Brotkörbe für den Haushalt; Kochutensilien für Haushaltsgrillgeräte; Handbetätigte Teigspender für Haushaltszwecke; Geräte für den Haushalt; Haushaltshandschuhe für Reinigungszwecke; Aufbewahrungskrüge für den Haushalt; Filter für den Haushalt; Nicht elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Antistatische Tücher für Haushaltszwecke; Glaswaren für den Haushalt; Nicht elektrische Kochgeräte zur Verwendung mit Haushaltsgrillgeräten; Aschensiebe [Haushaltsartikel]; Geräte für Haushalt und Küche; Teigtaschenformer für Haushaltszwecke; Haushalts- oder Küchenutensilien; Reiben [nicht elektrische Haushaltsartikel]; Aschensiebe für Haushaltszwecke; Nicht elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt; Seiher [Haushaltsgeräte]; Reiben [Haushaltsartikel]; Behälter für Haushalt und Küche; Halter zur Aufbewahrung von Haaraccessoires für Haushalts- und Heimzwecke; Kompostbehälter für Haushaltszwecke; Behälter für den Haushalt; Behälter für den Haushalt aus Edelmetall; Behälter für den Haushalt zur Zahnprothesenreinigung; Bürsten für Haushaltszwecke; Wärmeisolierte Haushaltsgefäße aus Glas; Einwegbehälter aus Aluminiumfolie für den Haushalt; Behälter für Getränke [Haushalt und Küche]; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Lotionbehälter, leer, für Haushaltszwecke; Flüssigkeitsspender zur Verwendung mit Flaschen für den Haushalt; Haushalts-Gummihandschuhe; Künstliche Schwämme für Haushaltszwecke; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Nicht elektrische Eiertrenner für den Haushalt; Haushaltsbürsten; Halter für Plastikbeutel, für Haushaltszwecke; Gießtüllen für Haushaltszwecke; Löchersiebe für den Haushalt; Fleischklopfer für Haushaltszwecke; Gefäße für Haushalt oder Küche; Behälter für Haushaltsabfälle; Einweckgummi für Haushaltszwecke; Wäschebehälter [Behälter für den Haushalt]; Blumen- und Pflanzenspritzen; Blumenkästen; Blumentöpfe aus Glas; Blumenschalen aus Glas; Blumenhalter; Blumenschalen; Blumentopf-Untersetzer; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Blumenschalen aus Steingut; Blumenvasen aus Edelmetall; Blumenbouquethalter; Blumenschalen aus Porzellan; Blumenvasen für Rituale; Blumenkörbe; Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; Behälter für Blumen; Blumenspritzen; Blumentopfhalter; Blumentöpfe; Schalen für Blumenschmuck; Blumenschalen aus Edelmetall; Blumenvasen; Untersetzer für Blumentöpfe; Getränkebehälter für Haushalt und Küche; Spatel für die Küche; Scheuerkissen für die Küche oder Haushaltszwecke; Küchengeräte; Spaghettiportionierer [Küchengeräte]; Küchengefäße; Kombinierbare Deckel für Küchenbehälter; Scheuerschwämme für die Küchenreinigung; Wender [Küchengerät]; Keramikartikel für die Küche; Kuchenunterlagen [Küchenartikel]; Schneidbretter für die Küche; Grillroste [Küchengeräte]; Küchenspachtel; Scheuerinstrumente für die Küche; Teigspender für die Küche; Grillroste [Küchengeräte] für Campingzwecke; Küchenschwämme; Nicht elektrische Zerkleinerungsgeräte für die Küche; Reiben für die Küche; Transportable Küchengeschirrsets zur Verwendung im Freien; Stößel für die Küche; Küchenseiher; Portionierer [Haushalts- oder Küchenutensilien]; Nicht elektrische Mühlen für die Küche; Nicht elektrische Rührbesen für den Küchengebrauch; Gießtüllen zur Verwendung in der Küche; Küchenreiben; Eiertrenner [Küchengeräte]; Kochformen [Küchenartikel]; Scheuerkissen für die Küche; Küchenrollenspender; Hackbretter für die Küche; Küchenrollenhalter; Küchengefäße [nicht aus Edelmetall]; Knoblauchpressen [Küchengeräte]; Schaumlöffel [nicht elektrische Küchengeräte]; Hölzerne Hackblöcke [Küchenutensilien]; Küchengeräte [nicht aus Edelmetall]; Küchengeschirr; Gießlöffel [Küchenutensilien]; Küchengeräte aus Silikon; Formen [Küchenartikel]; Tranchierbretter für die Küche; Küchenrollenständer; Nicht elektrische Tortillapressen [Küchengeräte]; Polierscheiben für handbetätigte Polierapparate zur Küchenreinigung; Rührlöffel [Küchengeräte]; Polierscheiben zur Küchenreinigung; Scheuerkissen für Küche; Küchentrichter; Formen für die Küche; Mörser für die Küche; Hackbretter aus Holz für die Küche; Küchenpinsel; Küchenschöpfkellen; Schaber [Küchengeräte]; Gemüseständer für die Küche; Schaumlöffel [Küchenartikel]
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Konservierte Blumen; Konservierte Blumen für Dekorationszwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. März 2025 | 202500100373 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 09. März 2022 | 202200060536 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. August 2021 | 202100121893 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. März 2021 | 202000339728 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020202419864