302020232873 Logo (DPMA, 21.08.2020)
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Die Deutsche Marke 302020232873 wurde als Bildmarke am 21.08.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.10.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Dicke Linien, Bänder #Zwei Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020202328737 |
| Registernummer | 302020232873 |
| Anmeldedatum | 21. August 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. November 2020 |
| Eintragungsdatum | 02. Oktober 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. November 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Februar 2021 |
| Ablaufdatum | 21. August 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
86199 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Mischmaschinen; Mühlen [Maschinen]; Buttermaschinen; Fleischhackmaschinen; Molkereimaschinen; Müllereimaschinen; Knetmaschinen; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Maschinen zur Herstellung von Würsten; Maschinen für die Zuckerherstellung; Elektrische Fruchtpressen für den Haushalt; Obstwaschmaschinen; Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Geschirrspülmaschinen; Elektrische Zerkleinerungsgeräte für die Küche; Elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Elektrische Küchenmaschinen; Maschinen zum Schneiden von Gemüse; Elektrische Kaffeemühlen; Elektrische Milchaufschäumer; Wäschewaschmaschinen; Wringmaschinen für Wäsche; Maschinen für die Trockenreinigung von Wäsche; Waschapparate; Müllzerkleinerer; Elektrische Shampooniermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden; Zentralstaubsaugeranlagen; Dampfreiniger; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Staubsauger; Elektrische Schuhputzgeräte; 3D-Drucker
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Haarbrenneisen; Rasiermesser; Elektrische oder nicht elektrische Haarschneidemaschinen; Laser-Haarentfernungsgeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke; Elektrische und nicht elektrische Haarentfernungsgeräte; Rasierklingen; Elektrische Geräte zum Flechten der Haare; Bartschneidemaschinen; Handbetätigte Handwerkzeuge; Nicht elektrische Dosenöffner
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USB-Sticks; Selfie-Stangen zur Verwendung als Zubehör für Smartphones; Mikrofone; Schalltrichter für Lautsprecher; Videokameras; Kopfhörer; Babyüberwachungsgeräte; Video-Babyüberwachungsgeräte; Virtual-Reality-Headsets; Roboter für die Sicherheitsüberwachung; Rückfahrkameras für Fahrzeuge; Am Körper getragene Monitore; Ohrhörer; Kameras für Fahrzeuge; Projektionsschirme; Selfie-Sticks [Handstative]; Hygrometer [Feuchtigkeitsmesser]; Teleskope; Brillen; Kontaktlinsen; Sonnenbrillen; 3D-Brillen; Wiederaufladbare Batterien; Mäuse [Computerzubehör]; Geräte für die Projektion von virtuellen Tastaturen; Schalen für Smartphones; Hüllen für Smartphones; Tastaturen für Smartphones; Autotelefonhalterung; Navigationsinstrumente; Ohrhörer für Mobiltelefone; Kabellose Kopfhörer; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Rettungsbojen; Rettungswesten; Rettungsringe; Tauchermasken; Sportbrillen; Nasenklemmen für Schwimmer; Augenschutzbrillen; Türschlösser mit Fingerabdrucklesegeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Mai 2022 | 202200171413 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Juni 2021 | 202100226721 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. März 2021 | 202000326690 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Oktober 2020 | 202000274704 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020202328737