SafeGate Logo (DPMA, 20.07.2020)
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Die Deutsche Marke SafeGate wurde als Wort-Bildmarke am 20.07.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.08.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Blau #Rot, rosa, orange #Pfeile in Kombination mit jedem anderen Bildelement (außer A 24.15.13 und A 24.15.15) #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020202284144 |
| Registernummer | 302020228414 |
| Anmeldedatum | 20. Juli 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. September 2020 |
| Eintragungsdatum | 05. August 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. September 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Dezember 2020 |
| Ablaufdatum | 20. Juli 2030 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
5
Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Desinfektionsmittel
6
Tore aus Metall; Transportable Modulbauteile aus Metall; Tragbare Gestelle aus Metall zur Verwendung durch Zuschauer; Transportable Metallkabinen; Transportable Bauten aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall
9
Software für die gemeinsame Nutzung von Dateien; Software für den Betrieb von Online-Shops; Software zur Überwachung der Gesundheit; Software für Reservierungssysteme; Software für Unternehmenstechnologie; Software für virtuelle Assistenten; Softwaretreiber für elektronische Geräte, die das Kommunizieren von Computerhardware und elektronischen Geräten untereinander ermöglichen; Software zur Erkennung von Gesten; Datenverarbeitungssysteme; Software für die optische Strichcode-Erkennung [OBR]; Software für die Elektrotechnik; Software zum Verarbeiten von Bildern, Grafik und Text; Datenerfassungsgeräte; Software zur Synchronisierung von Datenbanken; Software zur Suche und Abfrage von Informationen in einem Computernetz; Software für Tabellendarstellungen; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Software für die industrielle Automatisierung; Software für Kartenlesegeräte; Software für Netzwerk- und Gerätesicherheit; Software zur Kontrolle von Raumklima-, -zugangs- und -sicherheitssystemen; Software für den elektronischen Handel und den elektronischen Zahlungsverkehr; Software; Software für Anbieter von digitalen Lösungen; Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt; Software für die Planung, Einbindung und Optimierung von Smart City Anwendungen; Software für die Daten- und Dateiverwaltung sowie für Datenbanken; Software für die Dokumentenautomatisierung; Software für die Evaluierung des Kundenverhaltens in Online-Shops; Software für Smart Contracts; Datenverarbeitungssoftware; Software zum Schutz der Privatsphäre; Datenverarbeitungsanlagen; Software zur optischen Zeichenerkennung; Software für die Verwaltung von mobilen Geräten; Software für Elektromechanik; Software für die Bewegungssteuerung; Software zur Verarbeitung von Bildern, Grafiken, Ton, Video und Texten; Software für die Verarbeitung von Geschäftstransaktionen; Software zur Übermittlung von E-Mails und elektronischen Nachrichten
19
Transportable Bauten, nicht aus Metall; Transportable Bauten aus Holz
42
Konstruktionsplanung; Vermietung von wissenschaftlichen und technologischen Geräten; Messdienstleistungen
45
Sicherheitsüberprüfung von Fluggästen für Airlines; Vermietung von Absperrschranken [Sicherheitsdienst]; Sicherheitsüberprüfungsdienste; Sicherheitsdienste für Flughäfen; Vermietung von Sicherheitsüberwachungsgeräten; Sicherheitsdienstleistungen für Airlines; Elektronische Überwachungsdienstleistungen für Sicherheitszwecke; Vermietung von Sicherheitsausrüstung; Sicherheitsbewertungen; Sicherheitsüberprüfungsdienste für Dritte; Sicherheitsdienste zum physischen Schutz von Personen; Überwachungsdienste [Sicherheitsdienste]; Sicherheitsdienste für Einrichtungen; Zivile Schutzdienste; Vermietung von Sicherheitsgeräten; Sicherheitsdienste bei öffentlichen Veranstaltungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. November 2021 | 202100423605 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 04. Januar 2021 | 202000260951 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. August 2020 | 202000236599 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020202284144