Beihilfe Freistaat Bayern

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Beihilfe Freistaat Bayern wurde als Wort-Bildmarke am 01.07.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.09.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Weiß, grau, silber #Blau #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Kreis #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Schlange(n) und Stab (Symbol der Medizin) #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Viereck

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020202255152
Registernummer 302020225515
Anmeldedatum 01. Juli 2020
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 2020
Eintragungsdatum 30. September 2020
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 2020
Ende Widerspruchsfrist 01. Februar 2021
Ablaufdatum 01. Juli 2030

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 Anwendungssoftware für mobile Geräte; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Herunterladbare mobile Anwendungen für die Datenübertragung; Bilderkennungssoftware; Computerprogramme und -software zur Bildverarbeitung auf Mobiltelefonen; Computersoftware zum Scannen von Bildern und Dokumenten; Webanwendungen und Serversoftware; Computerschnittstellensoftware; Mobile Apps; Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone
35 Verwaltungsdienstleistungen in Bezug auf Gesundheitsausgaben; Verwaltung von Erstattungsprogrammen für Patienten; Kostenprüfung im Gesundheitswesen; Datenverarbeitung [Büroarbeiten] im Bereich Gesundheitswesen; Verwaltungsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Kosten; Administrative Dienstleistungen für Arzneimittelerstattungsprogramme und -dienste; Verwaltung von Arzneimittelkosten-Erstattungsprogrammen und -dienstleistungen
36 Finanzielle Bewertung, Anpassung und Abwicklung von Versicherungsansprüchen; Krankenversicherungswesen; Krankenversicherungsdienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. März 2021 202000320862 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. September 2020 202000219875 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020202255152