302020201640

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302020201640 wurde als Bildmarke am 15.01.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020202016409
Registernummer 302020201640
Anmeldedatum 15. Januar 2020
Veröffentlichungsdatum 29. Mai 2020
Eintragungsdatum 28. April 2020
Beginn Widerspruchsfrist 29. Mai 2020
Ende Widerspruchsfrist 31. August 2020
Ablaufdatum 15. Januar 2030

Markeninhaber


Shaoyang Hunan Province
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 Wundklammern; Brutkästen für medizinische Zwecke; Zungenreinigungsgeräte; Blutdruckmessgeräte; Vibromassagegeräte; Brutkästen für Säuglinge; Spirometer [medizinische Geräte]; Thermometer für medizinische Zwecke; Körperfettmessgeräte; Künstliche Zähne; Zahnärztliche Apparate und Instrumente; UV-Lampen für medizinische Zwecke; Hörgeräte; Krankenunterlagen; Ohrreinigungsgeräte; Saugflaschen; Milchpumpen; Flaschensauger; Präservative [Kondome]; Nicht chemische Kontrazeptiva; Sexspielzeug; Leibbinden; Orthopädische Artikel
11 Beleuchtungslampen; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Kochapparate und -anlagen; Elektrische Wasserkessel; Elektrische Warmwasserbereiter; Heiz- und Kühlgeräte zur Ausgabe von heißen und kalten Getränken; Kühlapparate und -maschinen; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlanlagen für Flüssigkeiten; Elektrische Weinkeller; Mikrowellengeräte [Kochgeräte]; Luftdesodorierungsgeräte; Luftkühlgeräte; Luftfilter [Klimatisierung]; Lufterhitzer; Lufttrockner; Klimaanlagen; Desodorierungsgeräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftfilteranlagen; Klimageräte; Trockenapparate; Rauchgasreinigungsgeräte; Trockenapparate und -anlagen; Ventilatoren [Teile von Klimaanlagen]; Lüftungsanlagen und -geräte [Klimatisierung]; Luftsterilisatoren; Abzugshauben für Küchen; Elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; Elektrische Wäschetrockner; Apparate zur Dehydrierung von Speiseabfällen; Dampfglätter; Luftbefeuchter; Haartrockner; Elektrische Haartrockner; Heizungsanlagen; Warmwasserheizungsanlagen; Zentralheizungskörper; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Hähne; Apparate für Heißluftbäder; Badinstallationen; Toiletten [WCs]; Handtrockner für Waschräume; Toilettensitze [WC]; Thermische Sonnenkollektoren [Heizung]; Toilettenspülungen; Gesichtssaunas; Mikroblasenerzeuger für Bäder; Solar-Warmwasserbereiter; Räucherapparate, nicht für medizinische Zwecke; Saunaanlagen; Warmwasserbereiter; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Entsalzungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserreinigungsanlagen; Abwasserkläranlagen; Pasteurisiermaschinen; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Desodorierungsgeräte, nicht für den persönlichen Gebrauch; Ölreinigungsgeräte; Duschen; Desinfektionsapparate; Wasserspender; Elektrische oder nicht elektrische Fußwärmer; Elektrisch beheizte Fußsäcke; Elektrische Radiatoren; Öfen; Taschenwärmer; Elektrische Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke; Wärmflaschen; Bettwärmer; Heizdecken [nicht für medizinische Zwecke]; Bettwärmer [Wärmpfannen]; Elektrisch beheizte Teppiche; Elektrisch heizbare Socken; Elektrisch beheizte Kleidung; Elektrisch beheizte Handtuchstangen; Elektrisch beheizte Becher; Elektrisch beheizte Warmhaltebehälter; Elektrisch beheizte Diffusionsöfen; Anzünder [Zündgeräte]; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Küchenherde; Barbecues; Elektrische Kochfelder; Eiswürfelmaschinen und -apparate; Ventilatoren [Klimatisierung]; Urinale als sanitäre Einrichtungen
12 Motorräder; Aschenbecher für Kraftfahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Radnaben für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Fahrräder; Mopeds; Draisinen; Rollstühle; Sportkinderwagen und Buggys; Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Angepasste Moskitonetze für Kinderwagen; Sackkarren; Motorisierte Gepäckwagen; Schlitten [Fahrzeuge]; Reifen für Fahrzeugräder; Kameradrohnen; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Gepäckträger für Fahrzeuge; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Scheibenwischer; Scheibenwischer für Automobile; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Diebstahlsicherungen für Automobile; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Sonnenschutz und Blendschutz für Autos; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Rückspiegel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Mai 2022 202200171418 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 2021 202100226724 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. September 2020 202000133020 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. April 2020 202000015382 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020202016409