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Die Deutsche Marke Liberté, Egalité, BGB wurde als Wortmarke am 14.01.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.12.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020202015852 |
| Registernummer | 302020201585 |
| Anmeldedatum | 14. Januar 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Dezember 2020 |
| Eintragungsdatum | 01. Dezember 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Dezember 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. März 2021 |
| Ablaufdatum | 14. Januar 2030 |
Markeninhaber
92318 Neumarkt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Aufbewahrungsrollen für Schmuck; Figurmodelle [Schmuck] mit Edelmetallbeschichtung; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schmuckkästen aus Holz; Imitationsschmuckstücke; Achate als Schmuckwaren; Schmucketuis [Schatullen] aus Edelmetall; Schmuckanhänger; Bernsteinschmuck; Präsentationsschatullen für Schmuck; Hutschmucknadeln; Mit Diamanten besetzte Juwelier- und Schmuckwaren; Armbändchen [Schmuck] für wohltätige Zwecke; Revers-Pins aus Edelmetall [Juwelier- und Schmuckwaren]; Schlüsselanhänger [Schmuckgegenstände oder Anhänger]; Anhänger [Schmuckwaren] aus allgemeinen Metallen; Juwelier- und Schmuckwaren für die persönliche Zierde; Juwelier- und Schmuckwaren aus unedlen Metallen; Mode-Körperschmuck; Kreuze [Schmuckwaren]; Dekorative Gegenstände [Schmuckgegenstände oder Juwelier- und Schmuckwaren] für den persönlichen Gebrauch; Ketten [Schmuckwaren]; Revers-Pins [Schmuckwaren]; Aus Zuchtperlen angefertigte Juwelier- und Schmuckwaren; Goldschmuck; Schmuck; Perlen, künstliche, zur Fertigung von Schmuck; Schmuckimitate; Modell-Figuren [Schmuck] aus Edelmetall; Mit Gold plattierte Broschen [Juwelier- und Schmuckwaren]; Schmuckkettchen für Armbänder; Gegenstände aus Schmuck- und Juwelierwaren; Broschen [Schmuck]; Künstliche Perlen zur Fertigung von Schmuck; Fassungen als Teile für Juwelier- und Schmuckwaren; Dekorative Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Imitationsschmuck; Amulette [Schmuckwaren]; Schmuckfigurinen aus Edelmetall; Schmuckketten aus Edelmetall für Armbänder; Revers-Pins aus Edelmetall [Schmuckwaren]; Anhänger [Schmuck]; Armbänder [Schmuckwaren]; Schmuckkästen, nicht aus Edelmetall; Schmuckwaren in Form von Perlen; Gemmen [Schmuckwaren]; Ringbänder [Juwelier- und Schmuckwaren]; Schmuckwaren für den Kopf; Kleine Schmuckkästchen aus Edelmetall; Dekorative Broschen [Schmuckwaren]; Halbedle Schmuckwaren; Cabochons zur Fertigung von Schmuck; Reversnadeln [Schmuckwaren]; Schmuckkettchen für den Hals; Halbfabrikate aus Edelmetall für die Anfertigung von Juwelier- und Schmuckwaren; Knöpfe für Manschetten [Schmuckwaren]; Brautkopfschmuck in Form von Diademen; Ringe [Schmuck]; Schmuckwaren für Hüte; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Schmuckkästen aus Metall; Schmuckketten; Angepasste Hüllen für Schmuckringe zum Schützen gegen Aufprall, Verschleiß und Schaden an Ringschienen und -steinen; Kameen [Schmuckwaren]; Schmuckkästen [angepasst]; Festtagsschmuck [Figurinen] aus Edelmetall, ausgenommen Christbaumschmuck; Juwelier- und Schmuckwaren mit Perlen; Ringe [Schmuckwaren] aus unedlen Metall; Anhänger für Schlüssel [Schmuckgegenstände]; Schmuckkästen aus Leder; Diamantschmuck; Juwelier- und Schmuckwaren aus Edelsteinen; Flexible Drahtbänder zum Tragen als Armband [Schmuck]; Ringe als Schmuck- oder Juwelierwaren; Clips aus Silber [Schmuckwaren]; Draht aus Edelmetall [Schmuck]; Kleine Schmuckkästchen, nicht aus Edelmetall; Ringe [Schmuckwaren] aus edlen Metallen; Halsketten [Schmuck]; Schmuckanhänger aus Edelmetall oder damit plattiert; Armbänder [Schmuck]; Etuis für Schmuckwaren; Modelltiere [Schmuck] aus Edelmetall; Gagatimitate [Juwelier- und Schmuckwaren]; Schmuckanhänger aus Bronze; Schmuckkästen; Schmuckkästen aus Edelmetall; Schmuckketten aus Edelmetall für den Hals; Schmuckketten [Schmuckwaren] aus üblichem Metall; Aus Bronze gefertigte Juwelier- und Schmuckwaren; Modelltiere [Schmuck] mit Edelmetall plattiert; Sicherheitskettchen [Schmuckwaren]; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Kruzifixe aus edlen Metallen, ausgenommen Schmuckwaren; Schmucketuis; Golddraht [Schmuck]; Schmuckkettchen für Fußgelenke; Gesichtsschmuck; Halbfabrikate aus Edelstein für die Anfertigung von Juwelier- und Schmuckwaren; Mit Edelmetalllegierungen plattierte Juwelier- und Schmuckwaren; Schmuck für Haustiere; Jett [Schmuck]; Schmuck aus Edelmetall für den persönlichen Gebrauch; Körperschmuck; Mit Edelmetall plattierte Schmuckwaren aus Kristall; Juwelier- und Schmuckwaren aus Gold; Juwelier- und Schmuckwaren aus Edelmetall; Schmuckwaren für Schuhe; Jade [Schmuck]; Kettenglieder aus Edelmetall [Juwelier- und Schmuckwaren]; Ringe [Schmuckstücke]; Etuis, angepasst an Juwelier- und Schmuckwaren; Bernsteinanhänger [Schmuckwaren]; Schmuckboxen aus Edelmetall; Schmuckkästchen; Mit Gold plattierte Schmuckbroschen; Perlen [Schmuckwaren]; An Schmuckwaren angepasste Präsentationssäckchen; Mit Edelsteinen besetzte Juwelier- und Schmuckwaren; Modeschmuck; Mit Edelmetall plattierte Juwelier- und Schmuckwaren; Identifikationsarmbänder [Schmuckwaren]; Mit Edelmetall plattierte Schmuckanhänger; Edelmetallschmuckpins; Strassschmuck; Schmuckkästchen aus Edelmetall; Furnituren [Schmuckzubehör]; Schmuckketten aus Edelmetall; Kleinteile für Schmuckwaren; Schlüsselhalter [Schmuckstücke oder Anhänger] aus Edelmetall; Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]; Kleiderschmuck in Form von Schmuckwaren; Schmuckketten aus Edelmetall für das Fußgelenk; Ketten aus Edelmetall [Juwelier- und Schmuckwaren]; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Cloisonné-Schmuckwaren; Perlen [Schmuck]; Kruzifixe als Schmuckwaren; Schmuckkästen [Schatullen oder Behältnisse]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Mai 2021 | 202000393593 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. April 2021 | 202100114304 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Dezember 2020 | 202000015308 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020202015852