302020118689

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302020118689 wurde als Bildmarke am 22.12.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.02.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flecken, Flecken, Kleckchen, Pinselstriche #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Fünf Farben und mehr #Speiseeis, einschließlich Waffeltüten für Eiscreme #Behälter, Teller oder Schalen mit Lebensmitteln oder Getränken

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020201186890
Registernummer 302020118689
Internationale Marke Nr. IR1615123, 19. November 2024
Anmeldedatum 22. Dezember 2020
Veröffentlichungsdatum 05. März 2021
Eintragungsdatum 01. Februar 2021
Beginn Widerspruchsfrist 05. März 2021
Ende Widerspruchsfrist 07. Juni 2021
Ablaufdatum 22. Dezember 2030

Markeninhaber


86690 Mertingen
DE

Markenvertreter

60311 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

29 Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel
30 Speiseeis; Speiseeispulver; Dauer- und Feinbackwaren, insbesondere Fertigkuchen und Waffeln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Juli 2021 202100040705 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. Februar 2021 202000416475 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201186890