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Die Deutsche Marke Kirchhoff wurde als Wortmarke am 22.12.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.03.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020201186351 |
| Registernummer | 302020118635 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. April 2021 |
| Eintragungsdatum | 11. März 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. April 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Juli 2021 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 2030 |
Markeninhaber
49134 Wallenhorst
DE
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Waren aus Metall, nämlich Rohre und Rohrleitungen aus Metall; Rohr- und Schlauchkupplungen [aus Metall], Rohrschellen [aus Metall], Rohrfittings aus Metall, insbesondere für Heizungs-, Wasserleitungs-, Bade-, Abortanlagen sowie sanitäre Anlagen; Schlosser- und Kleineisenwaren; Befestigungsmaterial aus Metall; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Metallrohre; Geldschränke; Erze; Bauelemente aus Metall; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Metallwaren; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Bauten aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Haltegriffe aus Metall für Duschen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Bräunungsapparate; sanitäre Installationen und Einrichtungen; Wasserversorgungsanlagen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger, Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke], Anlagen für chemische Aufbereitung, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Anlagen zum Abscheiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen, Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern, Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen; persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen, insbesondere für Wasser- oder Gasgeräte sowie Wasser- oder Gasleitungen; kerntechnische Anlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Anzünder; Badewannen; Badewanneneinlagen; Waschbecken; Belüftungshauben; Springbrunnen; Druckwasserspeicher; Duschkabinen; Lufterhitzer; Luftfilteranlagen; Wasserfiltriergeräte; Gasbrenner; Rohrleitungshähne; Sanitäre Apparate; Spülen; Abwaschbecken; Thermostatventile; Wasserzapfgeräte; Wasserführende Armaturen, insbesondere Stand-, Wand-, Wasserhähne, Misch- und Ablaufventile bzw. -batterien; Handbrausen und Brauseköpfe sowie entsprechendes Zubehör, nämlich Brauseschläuche, Stangen, Wandhalter, Sanitär-Installationsmaterial als Teil von sanitären Anlagen, nämlich Zu- und Ablaufschläuche, Siphons, Nippel, Rohrverbinder, Kupferrohre, Lötfittings, Luftsprudler, Strahlregler; Wassersparartikel, nämlich Wassersparbrausen, Durchflussbegrenzer, Wassersparperlatoren und -luftsprudler und-strahlregler, Duschstopper, WC-Wassersparer; Duschen; Duschkabinen [komplett]; Duschköpfe; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Radiatoren [elektrisch]; Spültische [ausgenommen Möbel]; Toiletten [WC]; Toilettenschüsseln [WC]; Toilettensitze [WC]; Toilettenspülungen; Warmwasserbereiter [Apparate]; Warmwassergeräte; Waschbecken [Teile von Sanitäreinrichtungen]; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Wasserleitungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserverteilungsanlagen; Armaturen für die Wasserführung, Wasserverteilung, Wassersteuerung und Wasserregelung; Sanitärarmaturen; Küchenarmaturen; Gartenarmaturen; Waschgeräte-Armaturen; Ab- und Zulaufarmaturen; Einhebel- und Zweihebelarmaturen; Armaturen für Bidet-, Urinal- und Klosettanlagen; Mischbatterien, insbesondere thermostatgesteuert; Ab- und Überlaufgarnituren für Waschbecken und Badewannen; Brausen; Brausegarnituren; Brauseschläuche; Brauseschlauchverbindungen; Armaturen für Brausen, nämlich Wandhalter und -stangen; Sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, Kunststoff und Glas, soweit in Klasse 11 enthalten; Ventile als Teile von Heizungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen; Heizungsarmaturen; Heizungszubehör, soweit in Klasse 11 enthalten; Armaturenzubehör, soweit in Klasse 11 enthalten; Einzel- und Ersatzteile sowie Zubehör [soweit in Klasse 11 enthalten] für sämtliche vorgenannten Waren der Klasse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile, nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern; Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien, Klebebänder, -streifen und -folien, Kupplungsbeläge und Bremsbeläge, Reifenrestaurierungs- und -reparaturmaterialien, Antikorrosionsbänder, Blumensteckschaum, Fixierungsfolien, Glasbänder und -streifen, Markierungsbänder, Gummibeutel, schützende Gummiartikel, schützende Asbestschirme, Gummibänder, Griffe und Auflagen aus Gummi, Lötfäden aus Kunststoff, Stöpsel aus Kunststoff, Rohrfittings [nicht aus Metall], insbesondere für Rohrleitungen, Ablaufleitungen, Toiletten, Urinale, Waschbecken und Badewannen; Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall; Dichtungsmaterial; Dichtungsmassen für Schraubgewinde; Distanzstücke aus Gummi; Federringe aus Gummi; Unterlegscheiben aus Gummi für den Schutz von Haken; Unterlegscheiben aus Gummi für den Schutz von Schrauben; Unterlegscheiben aus Gummi für die Herstellung von Dichtungen [ausgenommen für Wasserhähne]; Waren aus Gummi für Dichtungszwecke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit in Klasse 21 enthalten; Besen; Geschirr; Kochgeschirr und -behälter; Putzgeräte; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Waschraum- und Bäderzubehör, nämlich Handtuchhalter, Handtuchstangen und Handtuchringe, Seifenhalter, insbesondere mit Halterungen, Seifenschalen, Seifenspender, Toilettenpapierhalter; Toilettenbürsten, insbesondere mit Halter oder Behälter; Zahnputzbecher, insbesondere mit Halterungen; Abfalleimer; Becher; Handtuchhalter; Seifendosen; Toilettenecessaires; Toilettenpapierspender; Alle vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall oder plattiert; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Fischgläser, Abfallentsorgungsartikel; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Wasserversorgungseinrichtungen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Einrichtungsgegenstände; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Abwassereinrichtungen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Toiletteartikel; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kleineisenwaren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kleineisenwaren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf sanitäre Anlagen; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten; administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Januar 2022 | 202200017549 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. August 2021 | 202100100345 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. August 2021 | 202100274827 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. März 2021 | 202000416095 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201186351