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Die Deutsche Marke BIOFENSE wurde als Wortmarke am 18.12.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020201184847 |
| Registernummer | 302020118484 |
| Internationale Marke | Nr. IR1638543, 06. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 18. Dezember 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Juli 2021 |
| Eintragungsdatum | 07. Juni 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Juli 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Oktober 2021 |
| Ablaufdatum | 18. Dezember 2030 |
Markeninhaber
90763 Fürth
DE
Markenvertreter
90409 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Folien vorwiegend aus Metall für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten, insbesondere Prägefolien und Laminierfolien, mit Lackschichten und/oder transparenten und/oder semi-transparenten Effektschichten und/oder Farbschichten und/oder Metallschichten und/oder Schutzschichten und/oder funktionellen Schichten, zum Aufbringen auf ein Substrat; Folien für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten, insbesondere Prägefolien und Laminierfolien, vorwiegend bestehend aus Lackschichten und/oder transparenten und/oder semi-transparenten Effektschichten und/oder Farbschichten und/oder Metallschichten und/oder Schutzschichten und/oder funktionellen Schichten, zum Aufbringen auf ein Substrat; Pulverlacke; Trockenlacke insbesondere in Form von Folien, Bahnen und Bändern; Effektlacke und Lacke mit funktionellen Zusätzen als transparente und semi-transparente Beschichtungen, insbesondere in Form von Folien, Bahnen und Bändern; bakterizide und/oder viruzide und/oder akarizide und/oder algizide und/oder fungizide und/oder mikrobizide Beschichtungen und Beschichtungsmittel, in Form von Lacken und Lackschichten, insbesondere in Form von Folien, Bahnen, Patches und Bändern; Folien vorwiegend aus Metall für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten, nämlich Prägefolien beinhaltend eine beim Prägen ablösbare Verbrauchsschicht bestehend unter anderem aus Farbschichten und/oder Lackschichten und/oder transparenten und/oder semi-transparenten Effektschichten und/oder Schutzschichten und/oder funktionellen Schichten zum Aufbringen auf ein Substrat; Folien für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten, nämlich Prägefolien, vorwiegend bestehend aus Farbschichten und/oder Lackschichten und/oder transparenten und/oder semi-transparenten Effektschichten und/oder Schutzschichten und/oder funktionellen Schichten, zum Aufbringen auf ein Substrat; Folien vorwiegend aus Metall für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten, nämlich Laminierfolien beinhaltend Farbschichten und/oder Lackschichten und/oder transparente und/oder semi-transparente Effektschichten und/oder funktionelle Schichten zum Aufbringen auf ein Substrat; Folien für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten, nämlich Laminierfolien, vorwiegend bestehend aus Farbschichten und/oder Lackschichten und/oder transparenten und/oder semi-transparenten Effektschichten und/oder Schutzschichten und/oder funktionellen Schichten, zum Aufbringen auf ein Substrat
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Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern; Druckstöcke; Matrizen; Patrizen; Aufkleber, Etiketten [Aufkleber], Hüllen aus Kunststoff oder synthetischen Materialien oder vorwiegend aus diesen Materialien, vorgenannte Waren insbesondere zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Folienschichten, Druckschichten, Dekorschichten, Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen und/oder Schutzschichten und/oder funktionellen Schichten und/oder weiteren Schichten; Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien, soweit in Klasse 16 enthalten, sämtliche vorgenannten Waren auch zur Applikation auf Textilmaterial, zur Applikation auf Werkstücke und Substrate sowie auf ID-Dokumente, Ausweise, Zertifikate, Banknoten, Geldscheine oder Zahlungsmittel und kommerzielle und behördliche und amtliche Siegel, Zeichen und Markierungen oder zur Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung; Folien, Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien, soweit in Klasse 16 enthalten, jeweils mit bakteriziden und/oder viruziden und/oder akariziden und/oder algiziden und/oder fungiziden und/oder mikrobiziden Schichten, insbesondere in Form von Patches, Bahnen und Bändern; Verpackungsmaterialien aus Papier, synthetischen Materialien und/oder Kunststoff [soweit in Klasse 16 enthalten]; Laminate aus synthetischen Materialien [Verpackungszwecke]; alle vorgenannten Waren insbesondere für die Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Folienschichten, Druckschichten, Dekorschichten, Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen und/oder Schutzschichten und/oder funktionellen Schichten; Prägefolien, insbesondere Heißprägefolien und Kaltprägefolien, Transferfolien und Laminierfolien für Verpackungszwecke und zur Dekoration, Veredelung und/oder Beschichtung; Thermotransferfolien; Prägefolien, Transferfolien, Thermotransferfolien sowie Laminierfolien für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 16 enthalten, zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Druckschichten, Dekorschichten, Schutzschichten, Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen und/oder Schutzschichten und/oder funktionellen Schichten; Beschriftungen, Bänder sowie Blätter und Folien aus Papier und/oder Kunststoff für Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel, Zahlungsmittel und Geldersatzmittel sowie für kommerzielle und behördliche und amtliche Siegel, Zeichen und Markierungen
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Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien, soweit in Klasse 17 enthalten; Thermotransferfolien; sämtliche vorgenannten Waren auch zur Applikation auf Werkstücke und Substrate sowie auf ID-Dokumente, Ausweise, Zertifikate, Banknoten, Geldscheine oder Zahlungsmittel und kommerzielle und behördliche und amtliche Siegel, Zeichen und Markierungen oder zur Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung; Folien [Halbfabrikate] aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff zur Applikation auf Werkstücke, Halbfabrikate, Formteile, Verpackungen, Verpackungsbehälter, Behältnisse, Verschlusselemente und Substrate oder zur Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung; Laminate [Halbfabrikate] in Form von Folien aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff, insbesondere für Dekorationsverfahren und/oder Herstellungsverfahren in der Industrie; dünne Folien mit Schichten mit Dekorationselementen und/oder Schutzschichten und/oder funktionellen Schichten zum Dekorieren und Beschichten verschiedener Werkstücke und Substrate sowie von ID-Dokumenten, Ausweisen, Zertifikaten, Banknoten, Geldscheinen oder Zahlungsmitteln und kommerziellen und behördlichen und amtliche Siegeln, Zeichen und Markierungen; Kunststoffteile und andere Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate], insbesondere zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Folienschichten, Druckschichten, Dekorschichten, Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen und/oder Schutzschichten und/oder funktionellen Schichten; teilweise bearbeitete Kunststoffe; Halbfabrikate aus Kunststoff und/oder Kunststoff-Verbundmaterialien, insbesondere in Form von Bahnen, Streifen, Laminaten, Platten oder Rollen, zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Folienschichten, Druckschichten, Dekorschichten, Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen und/oder Schutzschichten und/oder funktionellen Schichten; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Formstücke aus Kunststoff [Halbfabrikate], insbesondere zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Folienschichten, Druckschichten, Dekorschichten, Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen und/oder Schutzschichten und/oder funktionellen Schichten; Kunstharze [Halbfabrikate] und deren Verbindungen [Halbfabrikate]; Halbfabrikate aus Kunststoff oder synthetischen Materialien in Form von Bändern, Bahnen, Folien, Blättern, Hüllen, Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien aus Kunststoff oder synthetischen Materialien oder vorwiegend aus diesen Materialien, außer für Verpackungszwecke, vorgenannte Waren insbesondere zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Folienschichten, Druckschichten, Dekorschichten, Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen und/oder Schutzschichten und/oder funktionellen Schichten; Folien, Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien, außer für Verpackungszwecke, jeweils mit bakteriziden und/oder viruziden und/oder akariziden und/oder algiziden und/oder fungiziden und/oder mikrobiziden Schichten, insbesondere in Form von Patches, Bahnen und Bändern; Halbfabrikate in Form von Aufklebern, Etiketten, Überzügen, aus Kunststoff oder synthetischen Materialien oder vorwiegend aus diesen Materialien, außer für Verpackungszwecke, vorgenannte Waren insbesondere zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Folienschichten, Druckschichten, Dekorschichten, Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen und/oder Schutzschichten und/oder funktionellen Schichten; Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff mit Dekorelementen, Folienschichten, Druckschichten, Dekorschichten, Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen und/oder Schutzschichten und/oder funktionellen Schichten; laminierte, agglomerierte Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate aus Kunststoff]; Laminate [Halbfabrikate] aus Kunststoff und synthetischen Materialien für industrielle und gewerbliche Zwecke [nicht für Verpackungszwecke]); Bänder sowie Blätter und Folien aus Kunststoff für Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel, Zahlungsmittel und Geldersatzmittel sowie für kommerzielle und behördliche und amtliche Siegel, Zeichen und Markierungen; Halbfabrikate aus Kunststoff, zur Aufnahme von oder bereits versehen mit Dekorelementen, Folienschichten, Druckschichten, Dekorschichten, Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder Oberflächenstrukturen und/oder Schutzschichten und/oder funktionellen Schichten
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Technische Beratung betreffend Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung insbesondere mittels Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien; technische Beratung betreffend Einsatz und Applikation von Folien in der Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung sowie zum Versehen der beschichteten Substrate mit zusätzlichen Funktionen und/oder Eigenschaften, insbesondere zusätzlichen physikalischen und/oder chemischen und/oder biochemischen Eigenschaften und Oberflächeneigenschaften; technische Beratung betreffend Einsatz und Applikation von Folien in der Ausstattung von Oberflächen von Substraten mit zusätzlichen physikalischen und/oder chemischen und/oder biochemischen Eigenschaften und Oberflächeneigenschaften; technische Beratung betreffend Formverfahren und Folienapplikationsverfahren in der industriellen Produktion; technische Beratung betreffend Kunststoffformverfahren, Kunststoffverarbeitung und Kunststoffbearbeitung sowie betreffend Papierverarbeitung und Folienverarbeitung; technische Beratung betreffend Applikation von Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien auf Gehäuseteile, Spritzgussteile, Fahrzeugteile, Halbfabrikate, Werkstücke, Verpackungen, Verpackungsbehälter, Behältnisse, Verschlusselemente und Substrate sowie auf ID-Dokumente, Ausweise, Zertifikate, Banknoten, Geldscheine oder Zahlungsmittel und kommerzielle und behördliche und amtliche Siegel, Zeichen und Markierungen; technische Beratung betreffend Übertragung von Mustern, Dekoren, Strukturen, Bedruckungen, Folienschichten, Dekorschichten, und/oder Oberflächenstrukturen und/oder Schutzschichten und/oder funktionellen Schichten; technische Beratung betreffend Übertragung und/oder Ausformen von Mustern, Dekoren, Strukturen, Bedruckungen, Folienschichten, Dekorschichten und/oder Oberflächenstrukturen und/oder Schutzschichten und/oder funktionellen Schichten in industriellen Fertigungsverfahren; technische Beratung betreffend Beschichtungsverfahren und betreffend Transferverfahren, insbesondere Folientransferverfahren; technische Beratung und Industriedesign-Beratung über Möglichkeiten der Verwendung und Anbringung von Mustern, Dekoren, Strukturen, Bedruckungen, Folienschichten, Dekorschichten und/oder Oberflächenstrukturen und/oder Schutzschichten und/oder funktionellen Schichten, insbesondere auf Waren und Substraten sowie auf ID-Dokumenten, Ausweisen, Zertifikaten, Banknoten, Geldscheinen oder Zahlungsmitteln und kommerziellen und behördlichen und amtlichen Siegeln, Zeichen und Markierungen; technische Beratung über Möglichkeiten des Einsatzes von Dekorelementen, Folienschichten, Dekorschichten, Mustern, Strukturen, Bedruckungen und/oder Oberflächenstrukturen und/oder Schutzschichten und/oder funktionellen Schichten, insbesondere auf Waren und Substraten sowie auf ID-Dokumenten, Ausweisen, Zertifikaten, Banknoten, Geldscheinen oder Zahlungsmitteln und kommerziellen und behördlichen und amtlichen Siegeln, Zeichen und Markierungen; technische Beratung, Industriedesign-Beratung und Industriedesign-Dienstleistungen betreffend Formmaschinen, Kunststoffformmaschinen und Spritzgießmaschinen und deren Teile; Designdienstleistungen; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Verpackungsdesign für Dritte; Beratungsdienstleistungen betreffend Produkt- und Verpackungsdesign; technologische Dienstleistungen in Bezug auf Design; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Biologen; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Biochemikers; technische Entwicklung und technisches Projektmanagement sowie technische Beratung betreffend Einrichtung, Installation, Konfiguration, Einsatz und Bedienung von Maschinen für die Kunststoffindustrie, Verpackungsindustrie, Prägemaschinen, Druckmaschinen, Verpackungsmaschinen, Folienverarbeitungsmaschinen, Folienzuführungs- und Folienabführungsmechanismen, Materialzuführungs- und Materialabführungsmechanismen, Aufrollmechanismen und Abrollmechanismen, Materialvorbereitungsmechanismen, Folienvorbereitungsmechanismen, Folienüberlagerungsmaschinen, Laminiermaschinen und von Baugruppen und Steuerungen für solche Maschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2022 | 202200407009 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. November 2021 | 202100226973 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Juni 2021 | 202000414719 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201184847