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Die Deutsche Marke VEGA wurde als Wortmarke am 18.12.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.03.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020201184715 |
| Registernummer | 302020118471 |
| Anmeldedatum | 18. Dezember 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. April 2021 |
| Eintragungsdatum | 12. März 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. April 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Juli 2021 |
| Ablaufdatum | 18. Dezember 2030 |
Markeninhaber
87700 Memmingen
DE
Markenvertreter
86150 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fahrzeugwaschmaschinen; Fahrzeugwaschanlagen, insbesondere für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Nutzfahrzeuge und Züge; Portalwaschanlagen zum Waschen von Kraftfahrzeugen; Waschstraßen zum Waschen von Kraftfahrzeugen; Sprühlanzen für den Anschluss an Druckwaschmaschinen für Reinigungszwecke; Druckwaschmaschinen; Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 07 enthalten; Staubsauger und Saugdüsen für Staubsauger, insbesondere für gewerbliche und industrielle Zwecke sowie zum Einsatz in Autowaschanlagen; Pumpen, insbesondere Dosierpumpen; Pumpen für Wasserversorgungsanlagen
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Dosiervorrichtungen für Reinigungs-, Pflege- und Poliermittel bei Fahrzeugwaschanlagen; elektrische und elektronische Steuerungen für Fahrzeugwaschanlagen und für Wasseraufbereitungs- und -klärgeräte und -anlagen; elektrische und elektronische Vorrichtungen zur Steuerung von Fahrzeugwaschanlagen und Fahrzeugtrocknungsanlagen; elektrische Schalter; Schalteranordnungen; Schaltleisten; Schalttafeln; Schaltmatten; elektrische und elektronische Detektionsvorrichtungen; Produkte zum Einsatz in Autowaschanlagen, nämlich elektronische Bedieneinrichtungen, Vorrichtungen zur Steuerung der Fahrzeugpositionierung, Vorrichtungen zur elektronischen Fahrzeugerkennung und Vorrichtungen [Sensoren] zur elektronischen Konturverarbeitung des Fahrzeugs; Elektrische Schaltanlagen; sämtliche vorgenannten Waren zur Verwendung in Fahrzeugwaschanlagen und Fahrzeugtrocknungsanlagen, sowie nicht zur Anwendung im Bereich der Füllstands- und/oder Prozessdruckmessung und/oder -überwachung
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Fahrzeugtrocknungsmaschinen; Fahrzeugtrocknungsanlagen; Teile vorgenannter Waren, sowie in Klasse 11 enthalten; Abwasserreinigungsanlagen; Wasseraufbereitungsanlagen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Wasserleitungsanlagen; Wasserfiltriergeräte; Wasserfilter; Filterbehälter; Kiesfilter; Mehrschichtfilter; Wasserbelüfter; Desinfektions- und Entkeimungsapparate für Abwasser und daraus bestehende Anlagen; Desodorierungsgeräte für die Abgabe von Duftstoffen in Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugwaschanlagen; Leuchtanzeigen auf der Basis von Licht emittierenden Dioden [Beleuchtungsanlagen für Anzeigezwecke] für den Einsatz in Waschanlagen; Trocknungsanlagen, insbesondere für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Nutzfahrzeuge und Züge; Entfroster für Fahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. August 2021 | 202100104725 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Mai 2021 | 202100199948 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 12. März 2021 | 202000414662 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201184715