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Die Deutsche Marke REICOFIL wurde als Wortmarke am 17.12.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020201183638 |
| Registernummer | 302020118363 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2021 |
| Eintragungsdatum | 19. Januar 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Februar 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Mai 2021 |
| Ablaufdatum | 17. Dezember 2030 |
Markeninhaber
53844 Troisdorf
DE
Markenvertreter
50674 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Herstellung von Spinnvliesen, deren Teile und daraus zusammengestellte Anlagen für die Herstellung von Spinnvliesen; Maschinen für die Herstellung von Vliesstoffen, deren Teile und daraus zusammengestellte Anlagen für die Herstellung von Vliesstoffen; Maschinen für die Herstellung von Meltblown-Fasern und Meltblown-Vliesen, deren Teile und daraus zusammengestellte Anlagen für die Herstellung von Meltblown-Fasern und Meltblown-Vliesen; Maschinen für die Bearbeitung und Verarbeitung von Spinnvliesen, Vliesstoffen, Meltblown-Fasern und Meltblown-Vliesen, deren Teile und daraus zusammengestellte Anlagen für die Bearbeitung und Verarbeitung von Spinnvliesen, Vliesstoffen, Meltblown-Fasern und Meltblown-Vliesen; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung und -bearbeitung, deren Teile und daraus zusammengestellte Anlagen für die Kunststoffverarbeitung und -bearbeitung; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, deren Teile und daraus zusammengestellte Anlagen für Materialbearbeitung und Produktion; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9
Elektrische und elektronische Steuer-, Mess- und Regelgeräte für Maschinen für die Herstellung von Spinnvliesen, Maschinen für die Herstellung von Vliesstoffen, Maschinen für die Herstellung von Meltblown-Fasern und Meltblown-Vliesen, Maschinen für die Kunststoffverarbeitung und -bearbeitung sowie für Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Materialprüfinstrumente und -maschinen; Kalibriergeräte; Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Konzeptionelles Design und Konstruktionsplanung von Maschinen für die Herstellung von Spinnvliesen, Maschinen für die Herstellung von Vliesstoffen, Maschinen für die Herstellung von Meltblown-Fasern und Meltblown-Vliesen, Maschinen für die Kunststoffverarbeitung und -bearbeitung sowie für Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; technische Anwendungsberatung für Maschinen und deren Teile für die Herstellung von Spinnvliesen, Vliesstoffen, Meltblown-Fasern und Meltblown-Vliesen; technische Anwendungsberatung für Maschinen für die Kunststoffverarbeitung und -bearbeitung sowie für Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; technische Beratung auf dem Gebiet der Maschinenkonstruktion; Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellung von technischen Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Konstruktionsplanung; Materialprüfung; Qualitätsprüfung; technische Projektplanungen; Werkstoffprüfung; wissenschaftliche Forschung; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juni 2021 | 202100019759 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. Januar 2021 | 202000413724 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 19. Januar 2021 | 202000413724 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201183638