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Die Deutsche Marke SIPORIT wurde als Wortmarke am 07.12.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.01.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020201175864 |
| Registernummer | 302020117586 |
| Internationale Marke | Nr. IR1636301, 22. November 2024 |
| Anmeldedatum | 07. Dezember 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Februar 2021 |
| Eintragungsdatum | 25. Januar 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Februar 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Mai 2021 |
| Ablaufdatum | 07. Dezember 2030 |
Markeninhaber
90763 Fürth
DE
Markenvertreter
90409 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse als Zusätze für Baustoffe und Baumaterialien; chemische Zuschlagsstoffe und Zusätze für Beton, Betonmaterialien und Betonmischungen und andere nichtmetallische Baumaterialien und Werkstoffe; Haftmittel für Beton und andere nichtmetallische Baumaterialien und Werkstoffe; chemische Verbindungen für die Vorbehandlung von Stein, Beton und Betonmaterialien und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen; Feuchtigkeitsimprägnierungsmittel und Konservierungsmittel für Stein, Beton und Betonmaterialien und andere nichtmetallische Baumaterialien und Werkstoffe; chemische Substanzen und Verbindungen zur Reinigung, Verstärkung und zum Härten von Stein, Beton und Betonmaterialien und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen; chemische Zusatzstoffe und chemische Mittel für die Reparatur von Stein, Beton und Betonmaterialien und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen; Schutzbeschichtungen in Form von Flüssigkeiten, Sprays und Pasten für Stein, Beton, Betonmaterialien und andere nichtmetallische Baumaterialien und Werkstoffe [ausgenommen Farben oder Öle]; chemische Verbindungen zum Gebrauch bei Reparaturarbeiten, insbesondere für Stein, Beton und Betonmaterialien und andere nichtmetallische Baumaterialien und Werkstoffe und deren Oberflächen und Beschichtungen; Substanzen aus Kunststoffen und/oder Kunstharzen zur Reparatur von Rissen und Schäden in Stein, Beton und Betonmaterialien und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen und in deren Oberflächen und Beschichtungen; Kitte, Füllstoffe und Klebstoffe für industrielle Zwecke bei der Herstellung von und für die Reparatur von Baumaterialien und Werkstoffen, insbesondere von Stein, Beton und Betonmaterialien und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen, und Teilen und Werkstücken hieraus; Klebstoffe, Klebesubstanzen und Haftvermittler für industrielle und gewerbliche Zwecke, insbesondere für Stein, Beton und Betonmaterialien und andere nichtmetallische Baumaterialien und Werkstoffe; Klebstoffe und Bindemittel für Stein, Beton und Betonmaterialien und andere nichtmetallische Baumaterialien und Werkstoffe; gewerbliche Klebstoffe insbesondere für den Baubereich zum Beschichten und Versiegeln, insbesondere für Stein, Beton und Betonmaterialien und andere nichtmetallische Baumaterialien und Werkstoffe; Kunststoffe und Kunstharze als Beschichtungen; Klebstoffe, Klebesubstanzen und Haftvermittler in Form von Beschichtungen; Kunststoffbeschichtungen [chemische]; Stein- und Betonbeschichtungen [chemische]; Überzugsmittel [Chemikalien], ausgenommen Farben; chemische Versiegelungsmittel und Beschichtungsmittel zur Verwendung im Bauwesen und in der Industrie, insbesondere für Stein, Beton und Betonmaterialien und andere nichtmetallische Baumaterialien und Werkstoffe; Spachtelkitt; Kitte, Füller und Spachtelmassen für Stein, Beton und Betonmaterialien und andere nichtmetallische Baumaterialien und Werkstoffe, und für Teile und Werkstücke hieraus, für Reparaturzwecke; sämtliche vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren für den Bereich Heizungs- und Trinkwasserinstallation und von Waren für den Sanitärbereich
2
Lacke einschließlich Trockenlacke für die Oberflächenbehandlung von Stein, Beton und Betonmaterialien und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen; Oberflächenbeschichtungen in Form von Farben und Lacken einschließlich Trockenlacken, für die Dekoration und Oberflächenbehandlung von Bauwerken und Bauteilen und Werkstücken, insbesondere aus Stein, Beton und Betonmaterialien und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen; Folien mit Lackschichten und/oder Metallschichten zum Aufbringen auf Substrate, insbesondere aus Stein, Beton oder Betonmaterialien und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen; Trockenlacke in Form von Folien, Bahnen und Bändern; Schutzbeschichtungen mit Versiegelungseigenschaften zur Verwendung auf Stein, Beton und Betonmaterialien und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen [Anstrichfarben]; Pigmente, auch in Form von Pasten und Konzentraten, und deren Mischungen; Trockenlacke, insbesondere in Folienform und Bahnenform; Farbpulver; Pulverlacke; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 02 enthalten
7
Maschinen sowie deren Teile [soweit in Klasse 07 enthalten] zum Aufbringen von Beschichtungen, Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien auf Substrate; Folienüberlagerungsmaschinen und daraus bestehende Baugruppen zum Überziehen der Oberflächen von Substraten, Bauelementen oder Gießformen mit Folien mit Beschichtungen, Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Maschinen zum Aufbringen von Beschichtungen, Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien beim Gießen und Formen von Beton und Betonmaterialien und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen, und deren Teile, insbesondere Formen und Formteile; Transportbänder und Transportmechanismen [Maschinen] zum Zuführen und/oder Abführen von Folien oder anderen Materialien; Aufrollmechanismen und/oder Abrollmechanismen [Maschinen] zur Verwendung mit anderen Maschinen; Maschinen und daraus bestehenden Anlagen, nämlich Führungen und Vorrichtungen zum Straffen, Spannen und Glätten von Folien und Materialien in Form von Bahnen, Bändern oder Streifen; aus Maschinen bestehende Vorrichtungen zum Einbringen, Anlegen und Anpressen sowie Straffen und Glätten von Folien in Formen und Verschalungen für Substrate und Baustoffe in gießfähiger Form, insbesondere für Beton und Betonmischungen und andere nichtmetallische Baumaterialien und Werkstoffe; Folienzuführungsmechanismen [Maschinen] und Folienvorbereitungsmechanismen [Maschinen] zur Verwendung mit Maschinen; Folienvorschubgeräte und deren Teile; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren [soweit in Klasse 07 enthalten]; sämtliche vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren für den Bereich Heizungs- und Trinkwasserinstallation und von Waren für den Sanitärbereich
8
handbetätigte Geräte und/oder Werkzeuge zum Aufbringen von Beschichtungen, Prägefolien, Transferfolien oder Laminierfolien auf Substrate; handbetätigte Transportbänder [handbetätigte Geräte und Vorrichtungen] und handbetätigte Geräte und/oder Werkzeuge zum Zuführen und/oder Abführen von Folien oder anderen Materialien; handbetätigte Geräte und/oder Werkzeuge mit Aufrollmechanismen und/oder Abrollmechanismen [nicht maschinell angetrieben] zur Verwendung mit anderen Maschinen; handbetätigte Geräte und/oder Werkzeuge mit Führungen und Vorrichtungen [nicht maschinell angetrieben] zum Straffen und Spannen von Folien und Materialien in Form von Bahnen, Bändern oder Streifen; handbetätigte Geräte und/oder Werkzeuge mit Folienzuführungsmechanismen [nicht maschinell angetrieben] und Folienvorbereitungsmechanismen [nicht maschinell angetrieben] zur Verwendung mit Maschinen; handbetätigte Geräte und/oder Werkzeuge mit Folienvorschubmechanismen [nicht maschinell angetrieben] und deren Teile; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren [soweit in Klasse 08 enthalten]; sämtliche vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren für den Bereich Heizungs- und Trinkwasserinstallation und von Waren für den Sanitärbereich
17
Halbfabrikate aus Kunststoffmaterial oder vorwiegend aus Kunststoffmaterial, in Form von Folien, Bändern, Bahnen, Patches, Blättern, Überzügen und Hüllen, außer für Verpackungszwecke; Extrudierter Kunststoff in Folienform für Fertigungszwecke; Kunststoffe für industrielle Zwecke [Halbfabrikate]; Folien aus Kunststoff oder vorwiegend hieraus, für die Bauabdichtung und -isolierung; Folien aus Kunststoff oder vorwiegend hieraus für die Beschichtung von Stein, Beton und Betonmaterialien und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen, sowie von Teilen und Werkstücken hieraus; Folien aus Kunststoff oder vorwiegend hieraus für die Herstellung von Teilen und Werkstücken aus Beton und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen; Folien aus Kunststoff oder vorwiegend hieraus für die Beschichtung von Schalungen und Verschalungen und Formen, insbesondere von Schalungen und Verschalungen und Formen für die Herstellung von Bauteilen, Bauelementen und Werkstücken aus Stein, Beton, Betonmaterialien und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen; Abdeckfolien aus Kunststoff oder vorwiegend hieraus zum Aushärten von Beton und Betonmaterialien und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen; Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien, aus Kunststoff oder vorwiegend hieraus; mit Klebstoffen beschichtete Folien aus Kunststoff oder vorwiegend hieraus, außer für Verpackungszwecke; Laminate [Halbfabrikate] in Form von Folien aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff; Kunststofflaminate, soweit in Klasse 17 enthalten; Folien [Halbfabrikate] aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff zur Dekoration von Stein, Beton und Betonmaterialien und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen, sowie von Teilen und Werkstücken hieraus; Transferfolien aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff außer für Verpackungszwecke; Thermotransferfolien aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff außer für Verpackungszwecke; Laminierfolien; dünne Folien mit einer Trägerschicht aus Kunststoff und einer Dekorschicht mit Dekorationselementen zum Dekorieren und Beschichten verschiedener Artikel durch Folientransfer; Synthetische Reparaturharze und Kunststoffmischungen für Reparaturzwecke; Kunststoffe, Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate] als Reparaturmittel in Form von Pasten, Bahnen, Bändern, Blöcken, Grießen, Cremes, Flüssigkeiten auch in Sprayform, Reparaturfolien auch in Form von Patches, sowie Reparaturmischungen auf der Basis von Kunststoffen und/oder Kunstharzen, insbesondere für Stein, Beton und Betonteile und andere nichtmetallische Baumaterialien und Werkstoffe, und für Teile und Werkstücke hieraus, sowie für deren Beschichtungen; sämtliche vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren für den Bereich Heizungs- und Trinkwasserinstallation und von Waren für den Sanitärbereich
19
strukturierte Betonoberflächen versehen mit Folien und/oder Oberlächendekorationen und -beschichtungen; Folien und Gewebe [nicht aus Metall] für Beton; Schalungen und Verschalungen, nicht aus Metall, und deren Teile, sowie Halterungen, Einsätze und Befestigungselemente hierfür, jeweils speziell ausgerüstet zur Applikation von Folien und/oder Oberlächendekorationen und -beschichtungen; Betonverschalungen und Betonverschalungselemente, nicht aus Metall, und deren Teile, jeweils speziell ausgerüstet zum Aufbringen von Folien und/oder Oberlächendekorationen und -beschichtungen; Formen, nicht aus Metall, für Beton und andere nichtmetallische Baumaterialien und Werkstoffe, jeweils speziell ausgerüstet zum Aufbringen von Folien und/oder Oberlächendekorationen und -beschichtungen; Betonausbesserungsmassen und Betonausbesserungsmittel auf der Basis von Kunststoffen und/oder Kunstharzen; Spachtelmassen für mit Folien und/oder Oberflächendekorationen und -beschichtungen versehenen Stein, Beton und Betonmaterialien und andere mit Folien und/oder Oberlächendekorationen und -beschichtungen versehene nichtmetallische Baumaterialien und Werkstoffe, und für mit Folien und/oder Oberlächendekorationen und -beschichtungen verseheneTeile und Werkstücke hieraus; Baumaterialien, nicht aus Metall, auf der Basis von polymergebundenem Zement und/oder Kunststoffen und/oder Kunstharzen, insbesondere in Form von Pasten, Flüssikeiten auch in Sprayform, sowie von Folien auch in Form von Patches, zum Reparieren von Stein, Beton und Betonteilen und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen sowie für deren Beschichtungen; sämtliche vorgenannten Waren nicht beinhaltend Porenbeton; sämtliche vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren für den Bereich Heizungs- und Trinkwasserinstallation und von Waren für den Sanitärbereich
37
Installation, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen zum Formen und Gießen, Kleben, Beschichten, Laminieren und/oder Folieren, insbesondere von Stein, Beton und Betonmaterialien und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen; Betonversiegelung; Betoninstandsetzung; Versiegelung und Instandsetzung von Stein und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen [Installation], Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Folienüberlagerungsmaschinen, Folienzuführungsmechanismen [Maschinen] und Folienvorbereitungsmechanismen [Maschinen] sowie betreffend Transportbänder und Transportmechanismen [Maschinen] zum Zuführen und/oder Abführen von Folien sowie Aufrollmechanismen und/oder Abrollmechanismen [Maschinen]; Bauwesen in Bezug auf die Applikation von Folien und/oder Oberflächendekorationen und - beschichtungen; Beratung bei der Ausführung von Bauvorhaben in Bezug auf die Applikation von Folien und/oder Oberflächendekorationen und -beschichtungen; Auskünfte in Bauangelegenheiten in Bezug auf die Applikation von Folien und/oder Oberflächendekorationen und -beschichtungen; Beratung in Bezug auf Beschichtung von Baustoffen und Bauteilen und deren Reparatur, insbesondere betreffend Baustoffe und Bauteile aus Beton und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen; Beschichten, Abdichten und Reparatur von Beton und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen sowie von Teilen und Bauteilen hieraus; Konstruktion (Bau) und Einbau von Verschalungen und Verschalungssystemen speziell ausgerüstet für die Applikation von Folien und/oder Oberflächendekorationen und -beschichtungen von Beton und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen; Beschichten und Polieren (Reinigen und Glätten) von Beton und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen und von Teilen und Bauteilen hieraus; Beratungsdienstleistungen betreffend sämtliche vorgenannte Dienstleistungen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen umfassen nicht die Herstellung von Porenbeton an sich
40
Formen und Formgießen von Beton und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen speziell in Bezug auf die damit verbundene Applikation von Folien und/oder Oberflächendekorationen und -beschichtungen; Formen und Gießen von Beton und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen und von Teilen und Bauteilen hieraus speziell in Bezug auf die damit verbundene Applikation von Folien und/oder Oberflächendekorationen und -beschichtungen; Verarbeitung von Beton und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen in Bezug auf die Applikation von Folien und/oder Oberflächendekorationen und -beschichtungen; handwerkliche und technische Bearbeitung von Beton und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen, sowie von Bauteilen, Halbfertigteilen und Werkstücken hieraus, insbesondere Oberflächenbearbeitung, -beschichtung und -veredlung; Beratungsdienstleistungen betreffend sämtliche vorgenannte Dienstleistungen; kundenspezifische Auftragsfertigung von Bauteilen, Halbfertigteilen und Werkstücken aus Beton und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen mittels Applikation von Folien und/oder Oberflächendekorationen und -beschichtungen, insbesondere für Bauzwecke; samtliche vorgenannten Dienstleistungen umfassen nicht die Herstellung von Porenbeton an sich
42
Technische Beratung betreffend Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung mittels Transferfolien und Laminierfolien, insbesondere im Baubereich; technische Beratung betreffend Auswahl und Einsatz von Klebern, Haftvermittlern, Beschichtungen, Transferfolien, Thermotransferfolien und Laminierfolien bei der Gestaltung, Herstellung, Dekoration und Beschichtung von Baumaterialien, Bauprodukten, Fertigbauteilen und Werkstücken, insbesondere aus Stein, Beton, Betonmaterialien und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen; technische Beratung betreffend Stein- und Betonbearbeitung sowie Be- und Verarbeitung von anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen jeweils in Bezug auf die Applikation von Folien und/oder Oberflächendekorationen und -beschichtungen; technische Beratung betreffend Folienbearbeitung und Folienverarbeitung; technische Beratung betreffend Transfermaschinen, insbesondere Folientransfermaschinen; technische Beratung betreffend Klebeverfahren, Beschichtungsverfahren, Prägeverfahren und Folientransferverfahren; Dienstleistungen eines Industriedesigners betreffend Folien und Beschichtungstechnologie und betreffend Einsatz und Anwendung von Folien und Beschichtungen im Baubereich; technische Beratung und Dienstleistungen eines Ingenieurs betreffend Folien- und Beschichtungstechnologie und betreffend Einsatz und Anwendung von Folien und Beschichtungen im Baubereich; technische Beratung und Dienstleistungen eines Bauingenieurs betreffend Einsatz und Anwendung von Folien und Beschichtungen im Baubereich; technische Entwicklung und technisches Projektmanagement sowie technische Beratung betreffend Einrichtung, Installation, Konfiguration, Einsatz und Bedienung von Maschinen und Werkzeugen für das Baugewerbe und die Bauindustrie jeweils in Bezug auf die Applikation von Folien und/oder Oberflächendekorationen und -beschichtungen, Folientransfermaschinen, Folienverarbeitungsmaschinen, Folienzuführungsmechanismen und Folienabführungsmechanismen, Folienvorbereitungsmechanismen, Folienüberlagerungsmaschinen, Laminiermaschinen, und von Baugruppen und Steuerungen für Maschinen; technische und ingenieurtechnische Beratung in Bezug auf die Beschichtung und Dekoration von Bauteilen und Werkstücken, insbesondere aus Beton und Betonmaterialien und anderen nichtmetallischen Baumaterialien und Werkstoffen; Beratungsdienstleistungen betreffend sämtliche vorgenannte Dienstleistungen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen umfassen nicht die Herstellung von Porenbeton an sich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2022 | 202200407181 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Januar 2022 | 202200028184 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 02. Dezember 2021 | 202100026540 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 18. November 2021 | 202100382206 | 8e | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 21. Oktober 2021 | 202100382206 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 10. Juni 2021 | 202100026540 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 15. Februar 2021 | 202000398927 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 25. Januar 2021 | 202000398927 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201175864