47 – Infos zur Marke Nr 3020201174205 (DPMA, 03.12.2020)

Die Deutsche Marke 47 wurde als Wort-Bildmarke am 03.12.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.02.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Zahlen in hellen Zeichen auf dunklem Hintergrund #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Schatten oder Silhouetten von Männern #Köpfe, Büsten #Mützen und Baskenmützen

Waren und Dienstleistungen

3 Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Zahnpasta; Seifen; kosmetische Haarpflegeprodukte; Rasierpräparate

9 Sonnenbrillen; Brillenetuis; Brillen- und Sonnenbrillenbänder und -ketten; Hüllen für Mobiltelefone; Hüllen für Tablet-Computer; Hüllen für Laptops; Magnetische Abzeichen; Helme für den Sport, insbesondere Helme für Rennfahrer; Helme für den Kopfschutz

12 Radfelgen; Lenkräder; Kfz-Sitze; Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, und deren Teile

14 Juwelierwaren; Schmuckwaren; Manschettenknöpfe; Uhren; Bänder für Armbanduhren; Schlüsselringe; Schlüsselanhänger; Abzeichen aus Metall

16 Papier- und Schreibwaren; Stiftetuis; Druckereierzeugnisse; Fotographien; Bilder; Zeichnungen; Sticker, Fahnen und Wimpel aus Papier; Magazine; Schüleretuis

18 Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Brustbeutel; Schulranzen; Rucksäcke; Schlüsselbehältnisse aus Leder; Gepäckgurte; Gepäckanhänger; Regen- und Sonnenschirme

21 Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Trinkgläser; Tassen und Becher; Champagnerflöten; Geschirr; Kochgeschirr

24 Textile Fahnen und Wimpel; Küchenwäsche und Tischwäsche; Bettwäsche und Decken; Badwäsche

25 Bekleidungsstücke, insbesondere Hosen, Jacken, Lederjacken, Hemden, T-Shirts, Pullover und Handschuhe; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Schirmmützen; Schuhwaren, insbesondere Schuhe für Freizeitbekleidung und Sportschuhe

26 Zubehör für Bekleidung, Nähartikel und dekorative Textilartikel; Knöpfe und Verschlüsse für Bekleidung; Kleidungsschnallen; Aufnäher für Bekleidungsstücke; modische Buttons für Bekleidungsstücke; Gürtelschnallen; Schlüsselbänder zum Umhängen

28 Spielwaren, Spiele und Spielzeug, insbesondere Brettspiele, Spielkarten und Kartenspiele, Puzzles, Rennwagenspiele, Modellfahrzeuge, Spielzeugautos, Kits von Teilen [komplett verkauft] zur Herstellung von Spielzeugmodellautos, ferngesteuertes Spielzeug in Form von Fahrzeugen, Spielzeugfiguren

32 Bier; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Getränke; andere alkoholfreie Getränke; Energydrinks

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020201174205
Registernummer	302020117420
Internationale Marke	Nr. IR1621964, 26. Juni 2024

Anmeldedatum	03. Dezember 2020
Veröffentlichungsdatum	26. März 2021
Eintragungsdatum	23. Februar 2021
Beginn Widerspruchsfrist	26. März 2021
Ende Widerspruchsfrist	28. Juni 2021
Ablaufdatum	03. Dezember 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. Juli 2021	202100068724	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
23. Februar 2021	202000396801	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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