OBT Logo (DPMA, 30.11.2020)
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Die Deutsche Marke OBT wurde als Wort-Bildmarke am 30.11.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.01.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Grün
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020201170536 |
| Registernummer | 302020117053 |
| Anmeldedatum | 30. November 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. März 2021 |
| Eintragungsdatum | 28. Januar 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. März 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Juni 2021 |
| Ablaufdatum | 30. November 2030 |
Markeninhaber
74722 Buchen
DE
Markenvertreter
80796 München
DE
Waren und Dienstleistungen
37
Lackierarbeiten, insbesondere Lackieren von Gehäusen; kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen, nämlich Lackieren von Metall oder Kunststoff oder Kunststoffgehäusen
40
Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich Fräsen, Bohren von Metallen und CNC-Metallzerspanung; Kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen, nämlich Beschichten, Veredeln, Bedrucken von Metall oder Kunststoff oder Kunststoffgehäusen; Spezialanfertigungen von Werkzeugen, insbesondere von Formen und Spritzgusswerkzeugen
42
Gestaltung [Design], insbesondere Design von Formen und Spritzgusswerkzeugen; Technische Entwicklungs- und Konstruktionsdienstleistungen, insbesondere auf dem Gebiet des Gehäusebaus
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juli 2021 | 202100032233 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. Januar 2021 | 202000388018 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201170536