Si

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Si wurde als Wort-Bildmarke am 30.11.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.03.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rot, rosa, orange #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vögel oder Fledermäuse stilisiert #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Buchstaben oder Zahlen, die ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres darstellen #Ein Kreis #Enten, Gänse, Schwäne #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020201170250
Registernummer 302020117025
Anmeldedatum 30. November 2020
Veröffentlichungsdatum 23. April 2021
Eintragungsdatum 24. März 2021
Beginn Widerspruchsfrist 23. April 2021
Ende Widerspruchsfrist 23. Juli 2021
Ablaufdatum 30. November 2030

Waren und Dienstleistungen

5 Inkontinenzbekleidung; Inkontinenzwindeln; Inkontinenzeinlagen
9 Schutzbekleidung; Sicherheitsbekleidung; Sicherheitsschuhe
10 OP Kleidung; OP Wäsche, soweit in Klasse 10 enthalten; OP Textilien, soweit in Klasse10 enthalten; medizinische Schutzbekleidung; Inkontinenzunterlagen; Thrombosestrümpfe
24 Wäsche und Textilien für Krankenhäuser, Kliniken, Altenheime, Arztpraxen, Kureinrichtungen, Einrichtungen der Gesundheitspflege, medizinische Einrichtungen, Pflegeeinrichtungen, veterinärmedizinische Einrichtungen, Hotels, Gastronomiebetriebe und Übernachtungsbetriebe sowie Betriebe der Lebensmittelindustrie, soweit in dieser Klasse enthalten; Stationswäsche für Krankenhäuser, Kliniken, Altenheime, Arztpraxen, Kureinrichtungen, Einrichtungen der Gesundheitspflege, medizinische Einrichtungen und Pflegeeinrichtungen
25 Berufsbekleidung; Berufsschuhwerk
35 Einzelhandelsdienstleistungen, auch online, aller vorgenannten Waren der Klassen 05, 09, 10, 24 und 25 [sowohl als Neuware als auch als gebrauchte Ware]; Betriebswirtschaftliche Beratungs-, Planungs- und Verwaltungsdienstleistungen im Zusammenhang mit allen vorgenannten Waren der Klassen 05, 09, 10, 24 und 25 und Dienstleistungen der Klassen 37, 39, 40 und 44
36 Leasing aller vorgenannten Waren der Klassen 05, 09, 10, 24 und 25
37 Waschen und Reinigung [auch chemisch] aller vorgenannten Waren der Klassen 05, 09, 10, 24 und 25; Wartung, Reparatur und Instandhaltung aller vorgenannten Waren der Klassen 05, 09, 10, 24 und 25; Betten-Beziehservice [abziehen, reiniguen, neu beziehen]
39 Transport und Logistikdienstleistungen aller vorgenannten Waren der Klassen 05, 09, 10, 24 und 25
40 Recycling, Upcycling, sowie Rückführung in den biologischen Kreislauf und Weiterverarbeitung aller vorgenannten Waren der Klassen 05, 09, 10, 24 und 25
43 Vermietung aller vorgenannten Waren der Klasse 24
44 Vermietung aller vorgenannten Waren der Klassen 05 und 10
45 Vermietung aller vorgenannten Waren der Klasse 09 und 25

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. August 2021 202100118469 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. März 2021 202000387909 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201170250