emin markt

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke emin markt wurde als Wort-Bildmarke am 13.11.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.12.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe in schweren Buchstaben #Kinderwagen, Caddies, Roller (mit oder ohne Lenker), Supermarktwagen, Schubkarren #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020201160247
Registernummer 302020116024
Anmeldedatum 13. November 2020
Veröffentlichungsdatum 31. Dezember 2020
Eintragungsdatum 01. Dezember 2020
Beginn Widerspruchsfrist 31. Dezember 2020
Ende Widerspruchsfrist 31. März 2021
Ablaufdatum 13. November 2030

Markeninhaber


52222 Stolberg
DE

Waren und Dienstleistungen

35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, Versandhandelsdienstleistungen, jeweils auch als E-Commerce-Dienstleistungen oder per Teleshopping in Bezug auf chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Farben, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Waschmittel, Reinigungsmittel, Körperpflegemittel, Tierpflegemittel, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Schleifmittel, Reinigungs- und Duftpräparate, Putzmittel, Seifen, Parfümeriewaren, Zahnputzmittel, Kosmetikwaren, Schminke, Make-up, Lippenstifte, Nagellack, Haarpflegemittel, Kosmetiktaschen, Drogeriewaren, Brennstoffe und Leuchtstoffe, Kerzen, Dochte, Arzneimittel, Verbandsmaterial, Desinfektionsmittel, diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, Hygienepräparate und -artikel, medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel, Babykost, Baumaterialien aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke], Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Geldschränke, Geldkassetten, Körbe aus Metall, Kunstgegenstände aus Metall, Metalldosen, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, nicht handbetätigte Handwerkzeuge, nicht handbetriebene Kaffeemühlen, elektrische Klebepistolen, elektrische Küchen- und Haushaltsgeräte, Nähmaschinen, Sägen [Maschinen], Schneidemaschinen, Staubsaugerbeutel, Waschmaschinen, Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke, handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten, Gartenwerkzeuge, Scheren, Messer, Gabeln, Löffel, Rasierapparate, aufgezeichnete Daten, informationstechnologische und audiovisuelle Geräte, Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, elektrische und elektronische Geräte, Unterhaltungsgeräte, Kameras, Brille, Brillenetuis, Brillenzubehöre, Kontaktlinsen und Kontaktlinsenzubehöre, Computer, Software, Computerzubehör, Telefone, Speichermedien, unbespielte und bespielte CDs, DVDs, Handyzubehöre, elektrische Batterien, Feuerlöschgeräte, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, orthopädische Hilfen und Mobilitätshilfen, Verhütungsmittel, Glühbirnen, elektrische Haushaltsgeräte, Leuchtmittel, Lampen, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Fahrräder, Fahrzeugzubehör, Drohnen, Feuerwerkskörper, Uhren, Uhrenzubehör, Wecker, Schmuck, Schlüsselringe und Schlüsselketten, Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Musikinstrumente, Bücher, Zeitschriften, Zeitungen, Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, Scheren, Bürobedarf, Verpackungsmaterial, Lehr- und Unterrichtsmittel, Klebstoffe für Papierwaren, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe, Dekoration- und Künstlerbedarfsmaterial und -mittel, Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Papier, Pappe, Fotoalben, Lederwaren, Spazierstöcke, Regen- und Sonnenschirme, Tierbekleidung, Gepäck, Taschen, Brieftaschen, Tragebehältnisse, Koffer, Schlüsseletuis, Geldbörsen, Dokumentenmappen, Rucksäcke, Schultaschen, Möbel, Einrichtungsgegenstände, Spiegel, Abfalleimer, Abwaschbürsten, Behälter für Haushalt oder Küche, Bodenwischtücher [Putztücher], Bohnerbürsten, Bonbonnieren, Bratpfannen, Bratspieße, Brotbretter, Brotkästen, Brotkörbe, Bügelbretter, Bürsten, Bürstenfassungen, Butterdosen, Desinfektionsapparate, Desinfektionsmittel, Desinfektionsmittelspender für Toiletten, Desodorierungsgeräte, Dosen aus Metall, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff, Dosenverschlüsse aus Metall, Dosiergeräte, Eierbecher, Einkaufsnetze, Einkaufstaschen, Einmachgläser, Einwegteller, elektrische Bohnermaschinen und -apparate, elektrische Bürsten, elektrische Kämme, elektrische Klebepistolen, elektrische Kochgeräte, elektrische Küchenmaschinen, elektrische Lampen, elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch, Elektrische Meißel, elektrische Messer, elektrische Messgeräte, elektrische Nagelfeilen, elektrische Poliermaschinen, elektrische Scheren, Elektrische Schuhputzgeräte, Flaschenöffner, Essig- und Ölkännchen, Essig- und Ölständer, Essstäbchen, Fallen für Mäuse, Fensterleder für Reinigungszwecke, Flaschen, Flaschenverschlüsse, Fleischhackmesser [Handwerkzeuge], Fliegenfallen, Fliegenklatschen, Formen [Küchenartikel], Formen für Eiswürfel, Gabeln [Essbesteck], Garderobenhaken, Gardinenhaken, Gardinen aus Textilstoffen, Gardinenhalter, nicht aus textilem Material, Gardinenringe, Gardinenrollen, Gardinenstangen, Gefäße für Haushalt oder Küche, Geräte zum Versetzen von Wasser mit Kohlensäure, Gewürzservice, Gießkannen, Glasbehälter, Gläsertücher, Grillgeräte, Grillhandschuhe, Grillroste [Küchengeräte], Grillspieße, Grillständer, handbetätigte Handwerkzeuge, handbetätigte Nudelmaschinen, handbetätigte Reinigungsgeräte, handbetätigte Schergeräte, handbetätigte Schleifgeräte, handbetätigte Kaffeemühlen, handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke, handbetriebene Pfeffermühlen, Handtuchspender [ortsfest] nicht aus Metall, Handtuchständer [Möbel], Haushaltsgeräte, Haushaltshandschuhe, Isolierbehälter, -gefäße, Isolierflaschen, Isoliergefäße für Getränke und Nahrungsmittel, Kaffeefilter, Kaffeeröstmaschinen, Kaffeeservice [Tafelgeschirr], Kammetuis, Kannen und Krüge, Karaffen, Käseglocken, Kästen aus Edelmetall, Kästen aus Leder oder aus Lederpappe, Kästen aus unedlen Metallen, Kästen, Kisten, Keramikerzeugnisse für den Haushalt, Kerzenhalter, Kleiderhaken, Kleiderständer [Möbel], Kochbeutel für Mikrowelle, Küchenartikel, Kochgeschirr, Kochtöpfe, Kochutensilien, Konservendosen aus Metall, Korbwaren, Korken, Kristallglaswaren, Kuchenformen, Küchenpinsel, Kühlflaschen, Kühlschränke, Kühltaschen, Messgeräte, Messgläser, Messinstrumente, nicht elektrische Babyflaschenwärmer, Dosenöffner, Pfeffermühlen, Nussknacker, Ofenhandschuhe, Papier- oder Plastikbecher, Papierhandtuchspender, Papierkörbe, Pfeffersteuer, Plätzchen-, Keksausstechformen, Polierhandschuhe, Polierleder, Poliermaterial, Proviantdosen, Puderdosen, Putzeimer, Putzkissen, Putztücher, Putzwolle, Rasierpinsel, Rasierpinselhalter, Rattenfallen, Räuchergefäße, Rauchverzehrer für den Haushalt, Reiben für die Küche, Reinigungstücher, Rührlöffel [Küchengeräte], Rührstäbchen für Cocktails, Salzstreuer, -fässer, Salzwaagen, Schaber [Küchengeräte], Schaber zum Reinigen von Behältern, Schalen, Schaufeln [Tafelzubehör], Scheuerkissen aus Metall, Scheuerkissen für die Küche, Schilder aus Porzellan oder Glas, Schneidbretter für die Küche, Schuhanzieher, Schuhbürsten, Schüsseldeckel, Schüsseln, Schüsseluntersetzer [Tischutensilien], Schwammhalter, Schwenkkasserollen, Seifendosen, Seifenhalter, -schalen, Seifenspender, Seiher [Haushaltsgeräte], Servierdrehplatten, Serviettenhalter, Serviettenringe, Siebe, Siebe [Haushaltsgeräte], Siphonflaschen für kohlensäurehaltiges Wasser, Sparbüchsen, Speiseeisgeräte, Speisekartenhalter, Spritzbeutel, Stangen und Ringe für Handtücher, Staubtücher, Staubwedel, Tablets für den Haushalt, Teedosen, Tee-Eier, Teekannen, Teemützen, -wärmer, Teesiebe, Teigmesser, Teigroller, Teppichkehrer, Teppichklopfer, Tierkämme, Tischbesen, Toilettenacessoires, Toilettenpapierhalter, Toilettenpapierspender, Topfhandschuhe, Topflappen, Tortenheber, -schaufeln, tragbare Babybadewannen, Transportkäfige für Haustiere, Trichter, Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten, Trinkhalme, Tröge, Überzüge für Bügelbretter, Vogelbäder, Vogelbauer [Vogelkäfige], Waagen, Waschbretter, Wäscheklammern, Wäscheständer, Waschwannen, Wegwerfteller, Weinheber, Zahnseide, Zahnstocher, Zimmeraquarien, Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen], Zimmerterrarien [Vivarien], Zuckerdosen, Kunstgegenstände, Dekorationswaren, Frischhaltedosen, Kleiderbügel, Geschirr, Gläser, Töpfe, Glaswaren, Porzellan, Bürsten, Kämme, Schwämme, Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, Gegenstände für Gartenarbeiten, Bürsten, Pinsel und Besen, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Putzgeräte und Putzzeug, Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel, Stiefelknechte, Schuhlöffel, Kleiderständer, Schuhspanner und -former, Schuhpflegewaren, Seile, Bindfäden, Netze, Garne, Fäden, Stoffe, Textilwaren und Textilersatzstoffe, Bettdecken, Tischdecken, Handtücher, Tischdecken, Bekleidung, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, Handschuhe, Gürtel, Accessoires für Bekleidung, Funktionswäsche, Badewäsche, Sportschuhe, Sportbekleidung, Krawatten, Schals, Einlegesohlen, Nähartikel und schmückende textile Artikel, Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel, Kurzwaren, Knöpfe, Nadeln, Teppiche, Fußmatten, Matten, Fußbodenbeläge, Wand- und Deckenverkleidungen, Spielwaren, Spiele, Spielzeug, Festschmuck, künstliche Weihnachtsbäume, Sportartikel und -ausrüstungen, Scherzartikel, Christbaumkerzen, Outdoorwaren, Campingartikel, Lebensmittel, land-, garten-, und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Obst, Gemüse, Futtermittel, Tiernahrung, Streu- und Einstreumaterialien für Tiere, Bier- und Brauereiprodukte, nichtalkoholische Getränke, Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränke, alkoholische Getränke, Zigaretten, Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer, Tabakwaren, Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Werbung; Geschäftsführung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. April 2021 202000393618 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. Dezember 2020 202000370794 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201160247