302020116009

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302020116009 wurde als Bildmarke am 13.11.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.03.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Kreis

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020201160093
Registernummer 302020116009
Internationale Marke Nr. IR1584872, 23. Juli 2024
Anmeldedatum 13. November 2020
Veröffentlichungsdatum 23. April 2021
Eintragungsdatum 19. März 2021
Beginn Widerspruchsfrist 23. April 2021
Ende Widerspruchsfrist 23. Juli 2021
Ablaufdatum 13. November 2030

Markeninhaber

DERIBA GROUP GmbH

58840 Plettenberg
DE

Markenvertreter

von Rohr Patentanwälte Partnerschaft mbB
45130 Essen DE

Waren und Dienstleistungen

16 Verpackungsfolien aus Plastik oder Kunststoff, insbesondere aus Kunststoffrezyklat; Verpackungen und Verpackungsmaterialien aus Kunststoff oder Kunststofffolien, insbesondere aus Kunststoffrezyklat oder Kunststoffrezyklatfolien; Taschen, Beutel, Tüten, Hüllen, Umschläge und Schläuche zu Verpackungszwecken aus Kunststoff oder Kunststofffolien, insbesondere aus Kunststoffrezyklat oder Kunststoffrezyklatfolien; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
17 Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; halbverarbeitete Kunststofffolien; alle vorgenannten Waren der Klasse 17 ausgenommen Rohre, Schläuche, Rohrfittings, Rohr- und/oder Schlauchanschlüsse, Rohr- und/oder Schlauchkupplungen, Rohr- und/oder Schlauchverbindungen, Rohrverlängerungsstücke, Rohrabzweigungsteile, Abdichtungsmittel für Rohre, Abdichtungsplanen und/oder Abdichtungsfolien aus Kunststoff für den Nichtverpackungsbereich, Auskleidungen für Behälter, Befestigungs- material aus Kunststoff für den Nichtverpackungsbereich, Schläuche, Formteile, Profilstäbe, Doppelrohrsysteme (Rohre und Fittings), Rohre und/oder Formteile für Kamine
40 Recycling-Dienstleistungen; Recycling von Wertstoffen, Abfallprodukten, Müll, Abfallstoffen, Getränkeflaschen; Recycling- und Müllbearbeitung; Laminieren von Kunststofffolien; Extrudieren von Kunststoffen und Kunststofffolien; Veredeln von Kunststofffolien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Mai 2022 202100114438 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
27. April 2022 202200149806 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
23. September 2021 202100114438 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
19. März 2021 202000370425 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201160093

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