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Die Deutsche Marke EHLA wurde als Wortmarke am 06.11.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.12.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020201156495 |
| Registernummer | 302020115649 |
| Anmeldedatum | 06. November 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Januar 2021 |
| Eintragungsdatum | 23. Dezember 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Januar 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. April 2021 |
| Ablaufdatum | 06. November 2030 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Kleineisenwaren; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Metall-Konstruktionen; Stahlmasten; Metallrohre; Bleche, insbesondere Eisen-, Kupfer- oder Aluminiumbleche; Platten aus Metall, insbesondere Eisen-, Kupfer- oder Aluminiumplatten; Alle vorgenannten Waren insbesondere mit beschichteten oder strukturierten Oberflächen, insbesondere mit einer mittels Laserschmelzens aufgebrachten Beschichtung beziehungsweise Strukturierung; Oberflächenmaterial aus Metall; Metalle [beschichtet]; beschichtete Metalle; oberflächlich strukturierte Metalle
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Maschinen für die Metall-, Holz-, Glas-, Stein-, Keramik- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung, -behandlung und Produktion, insbesondere mittels Laser; Beschichtungsmaschinen, insbesondere mittels Laser; Industrieroboter, insbesondere zur Oberflächenbearbeitung oder -behandlung, insbesondere Oberflächenbeschichtung, insbesondre mittels Laser; Oberflächenstrukturierungsmaschinen, insbesondere mittels Laser; Industrieroboter zur Oberflächenbearbeitung oder –behandlung, nämlich Oberflächenstrukturierung, insbesondre mittels Laser; Robotergesteuerte Schweißmaschinen; Robotermechaniken zur Metallbearbeitung oder -behandlung; Maschinen für die Rohstoff-verarbeitende Industrie, die Nahrungsmittelindustrie, die Möbelindustrie, die Elektrotechnik- und Elektronikindustrie, den Fahrzeugbau, den Automobilbau, die Luftfahrtindustrie, den Schiffbau; Maschinen zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Behandlung von Bauteilen für die Automobilindustrie; Maschinen zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Behandlung von fein- und mikromechanischen Bauteilen; Maschinen zur Herstellung, Bearbeitung und/oder Behandlung von Uhren und Bauteilen für die Uhrenherstellung; Maschinen für die Halbleiterherstellung; Maschinen und hieraus zusammengestellte Anlagen zur Beschichtung oder Oberflächenstrukturierung von Oberflächen oder Bauteilen, insbesondere von Metall-, Kunststoff-, Holz-, Keramik- oder Glasoberflächen oder von Bauteilen mit solchen Oberflächen; Oberflächenbehandlungsmaschinen und –apparate, insbesondere mittels Laser, insbesondere Laserbeschichtungsmaschinen oder Laserstrukturierungsmaschinen; Oberflächenbearbeitungsmaschinen und –apparate, insbesondere mittels Laser, insbesondere Laserbeschichtungsmaschinen oder Laserstrukturierungsmaschinen; Schweißmaschinen [elektrisch] und Schweißroboter, insbesondere auf dem Gebiet des Laserschweißens; Schweiß- und Lötmaschinen sowie –geräte; Laserschweißmaschinen; Laserschweißgeräte; Geräte zum Laserschweißen; Maschinen und Geräte zum Schweißen mit Lasertechnik; Lötapparate [elektrisch]; Laserlötmaschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Maschinenteile für die in Klasse 7 aufgeführten Maschinen
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physikalische Apparate und Instrumente zur Oberflächenbehandlung oder -bearbeitung, insbesondere zur Oberflächenbeschichtung oder -strukturierung; Laser; Laser für gewerbliche Zwecke; Laser für wissenschaftliche Zwecke; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Lasergeräte für nicht medizinische Zwecke; Laseranlagen, ausgenommen für medizinische Zwecke; Hochleistungslaser und –anlagen für nicht medizinische Zwecke, insbesondere zur Oberflächenbehandlung oder -bearbeitung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, insbesondere mit einer beschichteten oder strukturierten Oberfläche; Medizinische Geräte mit eingebautem Laser; Medizinische Laser; Laserbearbeitungsinstrumente für medizinische Zwecke; Laser für zahnmedizinische Zwecke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Motoren für Landfahrzeuge, insbesondere mit beschichteten oder strukturierten Oberflächen, insbesondere mit mittels Laserschmelzen beschichteten beziehungsweise strukturierten Metall-, Kunststoff-, Holz-, Keramik- oder Glasoberflächen; Fahrzeugteile, insbesondere mit beschichteten oder strukturierten Oberflächen, insbesondere mit mittels Laserschmelzen beschichteten beziehungsweise strukturierten Metall-, Kunststoff-, Holz-, Keramik- oder Glasoberflächen; Übersetzungsgetriebe, insbesondere für Landfahrzeuge, insbesondere mit beschichteten oder strukturierten Oberflächen, insbesondere mit mittels Laserschmelzen beschichteten beziehungsweise strukturierten Metall-, Kunststoff-, Holz-, Keramik- oder Glasoberflächen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere mit beschichteten oder strukturierten Oberflächen, insbesondere mit mittels Laserschmelzen beschichteten beziehungsweise strukturierten Metall-, Kunststoff-, Holz-, Keramik- oder Glasoberflächen
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Materialbearbeitung oder -behandlung mit Laserstrahlen; Materialbearbeitung oder -behandlung mit Laserstrahlen, nämlich Beschichtung; Metallbearbeitung oder -behandlung, insbesondere Beschichtung mittels Laserbearbeitung beziehungsweise -behandlung; Materialbearbeitung oder -behandlung mit Laserstrahlen, nämlich Oberflächenstrukturierung; Metallbearbeitung oder -behandlung, nämlich Oberflächenstrukturierung mittels Laserbearbeitung beziehungsweise -behandlung; Laserbearbeitung und -behandlung; Laserbearbeitung zur Oberflächenbehandlung und -bearbeitung; Laserbehandlung zur Oberflächenbehandlung und -bearbeitung; Löten von Metall; Oberflächenstrukturierung, insbesondere durch Laserschweißen und -schmelzen; Oberflächenbeschichtung, insbesondere durch Laserschweißen und -schmelzen; Oberflächenbearbeitung von Metallgegenständen; Behandlung und Beschichtung von Metalloberflächen; Schmelzen von Metallen; Bearbeitung und Beschichtung von Metalloberflächen; Aufbringen von verschleißfesten Beschichtungsmitteln auf Metall und Kunststoffen, insbesondere als geschlossene Oberflächenbeschichtung oder als Struktur auf Teilen der Oberfläche des Metalls; Aufbringen von Oberflächenschutzbeschichtungen oder -strukturen an Maschinen und Geräten; Wärmebehandlung und Beschichtung von Stahl [Materialbearbeitung]; Wärmebehandlung und Oberflächenstrukturierung von Stahl [Materialbearbeitung]; Kundenspezifische Fertigung durch direktes Metall-Lasersintern
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; wissenschaftliche Beratungsdienste; technische Beratungsdienste; Technische und wissenschaftliche Projektplanung; Technische Beratung bei der Herstellung von Bauteilen; Entwicklung von Beschichtungen oder Strukturierungen für Metalle; Entwicklung von Beschichtungen oder Strukturierungen für Nichtmetalle; Entwicklung industrieller Verfahren; Konstruktionsplanung; technische Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Forschung auf dem Gebiet der Technik; Forschung auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Forschung auf dem Gebiet der Physik; Forschung auf dem Gebiet der Materialbearbeitung und -behandlung; Forschungsdienste im Bereich Fertigungsmaschinen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; technische Mess- und Analysedienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Fertigungsmethoden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Mai 2021 | 202000417112 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. Dezember 2020 | 202000361421 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201156495