CLEAN & GREEN Logo (DPMA, 26.10.2020)
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Die Deutsche Marke CLEAN & GREEN wurde als Wort-Bildmarke am 26.10.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.12.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fünf Farben und mehr #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Bäume oder Sträucher in stilisierter Form #Stilisierte Blätter #Bäume oder Sträucher anderer Form #Ein Blatt #Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig) #Gräser #Laubbäume #Ein Baum oder ein Strauch #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Andere Blätter #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020201149537 |
| Registernummer | 302020114953 |
| Anmeldedatum | 26. Oktober 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Dezember 2020 |
| Eintragungsdatum | 01. Dezember 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Dezember 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. März 2021 |
| Ablaufdatum | 26. Oktober 2030 |
Markeninhaber
48163 Münster
DE
Markenvertreter
48157 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
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Speziell angepasste Behälter für die Entsorgung von medizinischen Instrumenten, Spritzen und anderem kontaminierten medizinischen Abfall; Spezialbehälter zur Entsorgung von Spritzen; Spezielle Abfallbehälter für medizinischen Abfall; Spezialbehälter für medizinischen Abfall; Behälter für medizinische Abfälle; Behälter für medizinische Abfallprodukte; Hygienemasken zum Schutz vor Staub für medizinische Zwecke
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Toilettensitze mit automatischem Austausch der Hygieneabdeckung vor der Benutzung; Toiletten; Toilettenbecken; Toilettendeckel; Toilettenschüsseln; Toilettensitzdeckel; Toiletteninstallationen; Transportable Toiletten; Toiletten [WC]; Toiletten [Wasserklosetts]; Toiletten [WCs]; Wassersparende Toiletten; Toilettensitze [WC]; Toilettenschüsseln [WC]; Toiletten mit Sterilisierungsfunktionen; Toiletten mit Spülkästen; Toiletten mit Waschfunktionen; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Spülhebel für Toiletten; Sockel für Toiletten; Toilettensitze für Kinder; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Toilettenschüsseln für Kinder; Schwimmerkugeln für Toilettenspülkästen; Betätigungshebel für Toilettenspülkästen; Kugelhähne für Toilettenspülkästen; Toilettenstuhleinheiten mit Waschwasserspritzvorrichtungen; Spülhebel [Teile von Toiletten]; UV-Toilettensterilisatoren für Haushaltszwecke; Toilettendeckel [Teile von sanitären Anlagen]; Toilettenschüsseln und -sitze im Set; Toiletten zum Einbau in transportable Bauten; Sanitäre WC-Deckel
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Plastikbeutel zur Entsorgung von Haustierkot; Plastikbeutel zur Entsorgung von Unterwäsche; Abfalleimerbeutel; Abfallbeutel aus Papier; Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff; Abfallbeutel aus Papier für Haushaltszwecke; Abfallbeutel aus Vinyl für Haushaltszwecke; Kunststoffbeutel zum Auskleiden von Abfallbehältern; Abfalltüten aus Pappe zur Entsorgung von Tierexkrementen; Toilettenpapier; Toilettenpapierrollen; Toilettensitzabdeckungen aus Papier; Grobe Papiertücher für Toilettezwecke; Papierauflagen für Toiletten für Haustiere; Kunststoffauflagen für Toiletten für Haustiere; Papierbeutel und -säcke
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Abfallkörbe; Abfalleimer; Abfallkübel; Abfallbehälter; Abfallcontainer; Plastikeimer [Abfalleimer]; Abfallkörbe aus Metall; Abfalleimer aus Metall; Abfalleimer für Haushaltszwecke; Abfallbehälter aus Metall; Abfallbehälter aus Kunststoff; Abfallbehälter für Haushaltszwecke, nicht aus Metall; Toilettenbürsten; Toilettenschwämme; Toilettentöpfchen; Toilettenecessaires; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender; Toilettenpapierständer; Toilettenbürstenhalter; Toilettenpapierablagen; Toilettenbürstenständer; Toilettenbürstengarnituren; Toilettenpapierhalterungen; Toilettenpapierrollenspender; Toilettegeräte [Körperpflege]; Puderquasten [Toiletteartikel]; Etuis für Toilettezwecke [Toilettenecessaires]; Körperpflegenecessaires [Toilettenecessaires]; Schwämme für Toiletten; Saugglocken für Toiletten; Necessaires für Toilettezwecke; Kosmetiknecessaires für Toilettezwecke; Spender für Toilettenpapier; Halter für Toilettenbürsten; Kosmetik- und Toiletteutensilien; Toilettenpapierspender [ausgenommen ortsfeste]; Angepasste Spender für Toilettenpapier; Deckel für Kosmetiktuchboxen; Angepasste Deckel für Müllcontainer; Kombinierbare Deckel für Küchenbehälter; Deckel aus Keramik für Kosmetiktücherboxen
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Säcke; Säcke für den Transport von Abfall; Säcke für Aufbewahrungszwecke; Säcke aus Textilstoffen; Behälter [Säcke] aus Geotextilien; Säcke aus Reisstroh [Tawara]; Kunststoffauskleidungen für Behälter [Säcke]; Beutel [Säcke] für Transportzwecke; Kunststoffbeutel [Säcke] für den Massengütertransport; Säcke zum Aufbewahren von Material; Behälter [Säcke] aus synthetischen Geotextilien; Säcke zur Aufbewahrung von Schüttgut; Säcke zum Verpacken von Schüttgut; Verpackungsmaterial [Säcke] für den Transport von Schüttgut; Säcke aus Chemiefasern [für industrielle Zwecke]; Kunststoffbeutel [Säcke] für den Transport von Massengütern; Säcke für den Transport von Material; Säcke aus Baumwolle [für industrielle Zwecke]; Säcke für die Lagerung von Getreide; Säcke für den Transport von Getreide; Säcke für die Aufbewahrung von Schüttgut; Säcke zum Lagern von losem Tee; Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Säcke für den Transport von losem Tee; Elastische Schüttgutcontainer [Säcke] zum Transport von Materialien; Materialien [Säcke] zum Einpacken von losen Granulaterzeugnissen; Materialien [Säcke] zum Verpacken von losen Granulaterzeugnissen; Säcke aus textilem Material zur Aufbewahrung von Zelten; Säcke aus textilen Materialien zur Verwendung mit Pflanzen; Säcke aus textilen Materialien zur Verwendung mit Bäumen; Säcke aus sythetischen Materialien für die Lagerung von Schüttgut; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Elastische Schüttgutcontainer [Säcke] zum Transportieren von Materialien in Partikelform; Elastische Zwischenbehälter [Säcke] für Schüttgut zum Transport von pulverförmigen Materialien; Säcke, nicht aus textilem Material, für die Lagerung von loser Silage; Säcke, nicht aus textilem Material, für die Lagerung von losem Getreide; Säcke, nicht aus textilem Material, für die Lagerung von losen Materialien; Säcke, nicht aus textilem Material, für den Transport von Materialien als Schüttgut; Säcke, nicht aus textilem Material, für den Transport von Futtermitteln als Schüttgut; Säcke, nicht aus textilem Material, für den Transport von Silage als Schüttgut; Säcke, nicht aus textilem Material, für den Transport von Getreide als Schüttgut; Säcke, nicht aus textilem Material, für die Lagerung von Futtermitteln in losen Gebinden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. April 2021 | 202000393664 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. Dezember 2020 | 202000344051 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201149537