FLOTEX

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke FLOTEX wurde als Wort-Bildmarke am 20.10.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.12.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Linien oder Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Grün #Dicke Linien, Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Schwarz #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020201146457
Registernummer 302020114645
Anmeldedatum 20. Oktober 2020
Veröffentlichungsdatum 22. Januar 2021
Eintragungsdatum 18. Dezember 2020
Beginn Widerspruchsfrist 22. Januar 2021
Ende Widerspruchsfrist 22. April 2021
Ablaufdatum 20. Oktober 2030

Markeninhaber


07548 Gera
DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; aus chemischen Verbindungen bestehende Additive für Kraftstoffe; Benetzungsmittel [Dünger] für Rasen; biologisch abbaubare Reinigungsmittel zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Dünger als Bodenzusatzstoff; Chemikalien als Additive für Schmiermittel; chemische Additive für technische Öle; chemische Erzeugnisse als Additive für die Kraftstoffindustrie; chlorfreie Dünger; Detergenzien als Additive für Kraftstoffe; Dünger; Dünger für Gras oder Weideland; Wachstum- und Düngemittel sowie chemische Erzeugnisse für die Land- und Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Rohstoffe für Lacke; Lösungsmittel für Lacke; chemische Zusatzstoffe für Lacke; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke für die Herstellung von Lacken; chemische Schmiermittelzusätze; Benzinkraftstoff-Konditionierer oder Dieselkraftstoff-Konditionierer auf Fettsäurebasis; chemische Zusätze für Fette; Ölreinigungsmittel; Fettlöser für industrielle Verfahren; Wachsentferner; Substanzen zur Regulierung des Wachstums von Pflanzen und Gewächsen; Bodenverbesserungsmittel zur Förderung des Wachstums landwirtschaftlicher Erzeugnisse; chemische Erzeugnisse zur Hemmung des Wachstums von Unkraut; chemische Zusätze für Reiniger von Kraftstoffeinspritzungen oder von Treibstoffzuführleitungen; Frostschutzmittel; Frostschutzmittelmischungen; Frostschutzmittel für Fahrzeugkühlsysteme; Zusatzstoffe als Frostschutzmittel; chemische Kraftstoffzusätze zur Verhinderung des Alterns von Kraftstoffen und zum Erhalt der Klopffestigkeit; Bremsflüssigkeit; Silikone; Silikonflüssigkeiten
3 Reinigungs- und Duftpräparate; Schleifstoffe; Abbeizmittel; alkoholische Lösungsmittel als Reinigungsmittel; alkoholfreie Reinigungsmittel auf biologosicher Basis; Bodenbehandlungsmittel [Reinigungsmittel]; chemische Reinigungsmittel für Haushaltszwecke; desodorierende Reinigungsmittel für Katzentoiletten; Lösungsmittel für Fußbodenwachs [Reinigungsmittel]; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; mit Reinigungsmitteln getränkte Feuchttücher; mit Reinigungsmitteln getränkte Pads; mit Reinigungsmitteln getränkte Tücher; mit Reinigungsmitteln imprägnierte Brillenputztücher; mit Reinigungsmitteln imprägnierte Papierhandtücher; mit Reinigungsmitteln imprägnierte Putztücher für Fotoapparate und Kameras; mit Reinigungsmitteln imprägnierte Wischtücher; nicht medizinische Reinigungsmittel zur Intimpflege; Reiniger für Abflussrohre; Reinigungsmittel für den Haushalt; Reinigungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Reinigungsmittel für die Hände; Reinigungsmittel für Fliesen und Glas; Metallreinigungsmittel; Reinigungsmittel für Pflanzen; Reinigungsmittel für Schuhe; Teppichreinigungsmittel; Textilreinigungsmittel; Reinigungsmittel für Weißwandreifen; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben; Reinigungsmittel für Zahnprothesen; Reinigungsmittel in Schaumform, auch zur Reinigung von Kraftfahrzeugscheiben; Reinigungsmittel zur Fleckentfernung; ätzende Reinigungsmittel; Druckluft in Dosen zur Reinigung und Entstaubung; Reinigungsöl; Rostentfernungsmittel; Öle für Reinigungszwecke; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Duftpräparate; Duftpräparate zum Einsetzen in Kraftfahrzeugen; Seifen für desodorierende Zwecke
4 Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Staubbindemittel; technische Öle, einschließlich Motoren- und Getriebeöle; technische Fette; Graphit als Schmiermittel; Lederkonservierungsmittel; Paraffin; Schmierfette; Schneidöle; Schmieröle; Brennstoffe; aufsprühbare Schmiermittel; Leinöle zur Verwendung als Schmiermittel; Schmiermittel für Kraftfahrzeuge; Schmiermittel mit reibungsarmen Zusätzen; Schmiermittel mit reinigenden Eigenschaften; Schmiermittel zur Bearbeitung von Metall; Kraftfahrzeugschmiermittel für Fahrzeugmotoren; Öle für den hydrodynamischen Antrieb für Fahrzeuge; Wachs für gewerbliche Zwecke; Desinfektionsmittel enthaltende Schmiermittel
5 Desinfektionsmittel und Antiseptika; Desinfektionsmittel für medizinische Instrumente; Desinfektionsmittel für den Haushalt; Tücher, getränkt mit Desinfektionsmitteln; Desinfektionsmittel, frei von alkoholischen Bestandteilen; antibakterielle Handwaschmittel; antibakterielle Seifen; Fungizide; biologische Fungizide; Fungizide zur Vernichtung von Schädlingen; medizinische Präparate; medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren; medizinische Pflaster; gefüllte Verbandkästen; Verbände aus sterilen Kunststofffolien; Desinfektionsmittel für Autos; Schnelldesinfektionsmittel, auch zum Aufsprühen und Auftragen auf Oberflächen; desinfizierende Waschlösungen; Präparate zum Desodorieren der Luft; Sprays zur Desodorierung der Luft; allzweckdesodorierende Präparate für Haushalt, Gewerbe oder Industrie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Mai 2021 202000414455 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. Dezember 2020 202000339200 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201146457