302020114448

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302020114448 wurde als Bildmarke am 15.10.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.12.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Polygone, die andere figurative Elemente enthalten #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Polygon #Stäbe, Kabel, elektrische Kabel #Rohre, Röhren, Schleusen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020201144489
Registernummer 302020114448
Internationale Marke Nr. IR1606155, 10. November 2024
Anmeldedatum 15. Oktober 2020
Veröffentlichungsdatum 15. Januar 2021
Eintragungsdatum 16. Dezember 2020
Beginn Widerspruchsfrist 15. Januar 2021
Ende Widerspruchsfrist 15. April 2021
Ablaufdatum 15. Oktober 2030

Waren und Dienstleistungen

6 Kabel- und Schlauchführungs- und -schutzsysteme, nämlich Kabel- und Schlauchdurchführungen, Schutzschläuche für Kabel, Fluid- und Lichtwellenleiter; Schlauchverbinder, insbesondere Schlauchverschraubungen und Steckverbinder; Schlauch- und Rohrverteiler; Schlauchschellen; Schutzkappen; Rohrverbinder, insbesondere Rohrverschraubungen und Steckverbinder; vorgenannte Waren aus Metall
7 Elektrische Ultraschallschweißgeräte, auch handgeführt, insbesondere zum Schweißen von Schläuchen
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Automobilindustrie, die Elektroindustrie, die Schiffbauindustrie, die Schienenfahrzeugindustrie, die Luftfahrtindustrie und die Maschinenindustrie, insbesondere Montagewerkzeuge und Werkzeuge zum Öffnen und Verschließen von Schlauch- und Rohrverbindungen sowie von Abzweigstücken für Schläuche und Rohre; Quetschzangen
9 Meß- und Kontrollapparate und -instrumente, insbesondere Temperatursensoren, Temperaturüberwachungsgeräte, Sonden für die Überwachung von Flüssigkeitsständen, Drucksensoren, elektrische/elektronische Steuergeräte für Bremsbelagüberwachungsanlagen, Spannungsüberwachungsgeräte; Apparate und Instrumente für die Leitung, Verteilung, Umwandlung oder Steuerung von elektrischem Strom, insbesondere elektrische Kabel und Leitungen, Spiralkabel, Fremdstartkabel; Spannungswandler; elektrische Schalter; Batterieschalter; Relais; textile Kabelmäntel für elektrische Leitungen, insbesondere Kabelschutzbänder, -wicklungen, -streifen und -vliese; Elektroinstallationsmaterialien für elektrische Leitungen, elektrische Kabel, Kabelmäntel für elektrische Leitungen, Verbindungsmuffen für Elektrokabel, elektrische Leitungsrohre, elektrische Leiter, elektrische Kabelkanäle, elektrische Kupplungen, Anschlussteile (Elektroinstallationsmaterialien) für elektrische Leitungen, Kabelkennfäden für elektrische Leitungen, Elektrodrähte, Kabelkennmäntel für elektrische Leitungen
17 Kabel- und Schlauchführungs- und -schutzsysteme, nämlich Schutzschläuche, Schutzschläuche für Kabel- und Lichtwellenleiter, Kabelkanäle, Kabelschutzrohre [vorgenannte Waren zu Dichtungs- und/oder Isolierzwecken], Verteilerkästen; Fluidleitungen und -schläuche, insbesondere Kraftstoffleitungen, Ölleitungen, Wischwasserschläuche, Luftführungen, Be- und Entlüftungsleitungen, Unterdruckleitungen, Druckluftbremsrohrleitungen, Befüllschläuche, Folien für Leitungssysteme, außer für Verpackungszwecke; Schlauchverbinder, insbesondere Schlauchverschraubungen und Steckverbinder; Schlauch- und Rohrverteiler; Schlauchschellen; Schutzkappen; Dichtungen; Rohrverbinder, insbesondere Rohrverschraubungen und Steckverbinder; Abzweigstücke, soweit in Klasse 17 enthalten; sämtliche vorgenannte Waren aus Kunststoff; textile Kabelmäntel für Dichtungs- und Isolierzwecke, insbesondere Kabelschutzbänder, -wicklungen, -streifen und -vliese; Schläuche, nicht aus Metall, Wasser- und Gartenschläuche, Feuerwehrschläuche, Rohrmuffen, nicht aus Metall, Gummimuffen zum Schutz von Maschinenteilen, Anschlussstücke, nicht aus Metall, für Rohre, Verbindungschläuche für Fahrzeugradiatoren, insbesondere Kraftfahrzeugkühler, Schläuche aus textilem Material, Klebebänder, -streifen, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, selbstklebende Bänder und Streifen, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Isolationsmaterial für Kabel, Isolatoren für elektrische Leiter, Dielektrika (Isolatoren), Isolierfolien aus Metall
42 Dienstleistungen im Bereich der Technologie und diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen, insbesondere in den Bereichen Spritzgußtechnik, Mehrschicht-Extrusion, Thermoformung, Ultraschallschweißen, Druck- und Dichtigkeitsprüfungen, Schneidservice, Kontaktschutz, Montage, technische Anwendungsberatung
43 Vermietung von Unterkünften, insbesondere Gästezimmern, Vorübergehende Beherbergung von Gästen, Dienstleistungen von Alten- und Seniorenheimen
44 Dienstleistungen von Erholungsheimen, Dienstleistungen von Kuranstalten und Rehabilitationskliniken, Dienstleistungen von Pflegeheimen, medizinische Dienstleistungen, Ärztliche Versorgung, Hygiene- und Schönheitspflege, Dienstleistungen eines Krankenhauses, Dienstleistungen von Kliniken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. November 2023 202300383316 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juli 2023 202300230584 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juni 2023 202300197816 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2021 202000411607 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Januar 2021 202000336821 8e Eintragung, Marke eingetragen
16. Dezember 2020 202000336821 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201144489