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Die Deutsche Marke TS-Moulding wurde als Wortmarke am 15.10.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020201144020 |
| Registernummer | 302020114402 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. April 2021 |
| Eintragungsdatum | 01. März 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. April 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Juli 2021 |
| Ablaufdatum | 15. Oktober 2030 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und hieraus zusammengestellte Anlagen zum Beschichten von Substraten oder zur Oberflächenbehandlung von Substraten; Baumaschinen; Maschinen für die Metall-, Holz-, Glas-, Stein-, Keramik- und Kunststoffverarbeitung sowie maschinelle Folgeeinrichtungen, insbesondere Spritzgießmaschinen und Pressen, insbesondere für die Verarbeitung von faserverstärkten Kunststoffen und/oder zur Herstellung von mikroporösem Schaum; maschinelle Werkzeuge und Formvorrichtungen für die vorstehend genannten Kunststoff verarbeitenden Maschinen, Öfen, insbesondere mit Infrarotstrahlern als Wärmequelle; Maschinen für die chemische Industrie, für die Rohstoff-verarbeitende Industrie, die Mineralölverarbeitung, die Land- und Forstwirtschaft, die Fischerei, den Bergbau, die Textilindustrie, die Getränkeindustrie, die Nahrungsmittelindustrie, die Möbelindustrie, die Unterhaltungsgeräteindustrie, die Elektrotechnik- und Elektronikindustrie, die Strom erzeugende Industrie, das Papier-, Druck- und Verlagsgewerbe, den Fahrzeugbau, den Automobilbau, die Luftfahrtindustrie, den Schiffbau; Materialfertigungs- und –bearbeitungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Hybrideverarbeitungmaschinen bzw. maschinelle Anlagen für Leichtbauteile aus faserverstärktem Kunststoff und für Sandwichbauteile aus faserverstärktem Kunststoff; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Kolben (Maschinen- oder Motorenteile); Pleuelstangen für Maschinen und Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Motorenteile; vorangehend genannte Waren insbesondere auf dem Gebiet der thermoplastischen Umformung und für Verbundmaterialien, Sandwichhalbzeuge sowie Sandwichplatten; Maschinenteile für die in Klasse 7 vorangehend genannten Maschinen
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest und Glimmer in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Waren aus Kunststoffen in extrudierter Form zur Verwendung in Herstellungsverfahren, insbesondere Halbfabrikate; Waren aus Kunststoffen in pultrudierter Form zur Verwendung in Herstellungsverfahren, insbesondere Halbfabrikate; Kunstharze [Halbfabrikate]; Mineralfasern; Verbundmaterialien, Sandwichhalbzeuge und Verbundplatten, insbesondere Sandwichplatten, insbesondere mit faserverstärkten, thermoplatischen Kunststoffen und Sandwichverbunden; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 17 enthalten; Elastomere und Polyester; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Kunststofffolien, nicht für Verpackungszwecke; Kunststofffasern, nicht für Textilzwecke; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Wiederaufbereitete Kunststoffe und Verbundkunststoffe; Schläuche [nicht aus Metall]
19
Baumaterialien, nicht aus Metall; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall, insbesondere mit faserverstärkten, thermoplatischen Kunststoffen und Sandwichverbunden; Verbundmaterialien, Sandwichhalbzeuge und Verbundplatten, insbesondere Sandwichplatten; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 19 enthalten; Konstruktionen [nicht aus Metall], insbesondere für Leichtbaukonstruktionen aus faserverstärkten Kunststoffen und Sandwichverbunden [nicht aus Metall]; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall
40
Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich Recycling und Müllbearbeitung sowie Abfallsortierung, -verarbeitung, -verbrennung und –verwertung; Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich Beschichtung und Oberflächenbehandlung; Materialbearbeitung, -umwandlung und -umformung, insbesondere von Verbundmaterialien, Sandwichhalbzeugen und Verbundplatten mit Faserverstärkung, nämlich durch Erwärmen und Pressen zum thermoplastischen Umformen; Materialbearbeitung, -umwandlung und –umformung, insbesondere von Verbundmaterialien, Sandwichhalbzeugen und Verbundplatten mit Faserverstärkung, nämlich durch Erwärmen und Pultrudieren zum thermoplastischen Umformen; Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich Glasbearbeitung, Holzbearbeitung und –konservierung, Keramikbearbeitung, Kunststoffbearbeitung, Lebensmittel- und Getränkebearbeitung, Metallbearbeitung, Papierbehandlung, Textilbearbeitung; Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich Ätzen, Druckarbeiten, Filtration, Fräsen, Galvanisieren, Gießen, Laserbearbeitung, Magnetisierung, Mahlen, Polierarbeiten, Polymerisation, Raffinieren, Sägen, Schleifen, Schmiedearbeiten, Schneiderarbeiten, Schreinerarbeiten, Schweißarbeiten, Stanzen [Pressen], Vulkanisieren und Walzen; Materialbearbeitung mit Chemikalien
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere für Verbundzeuge wie Sandwichplatten aus faserverstärktem, insbesondere thermoplastischem, Kunststoff; wissenschaftliche und industrielle Forschung; wissenschaftliche und technische Beratungsdienste; Technische Beratung für Dritte, insbesondere zur Herstellung von Verbundzeugen wie Sandwichplatten aus faserverstärktem Kunststoff und von oder in Kombination mit mikro-cellularen geschäumten Polymeren; Erstellen von technischen und wissenschaftlichen Gutachten; Technische und wissenschaftliche Projektplanung; technische Entwicklungs- und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Forschung auf dem Gebiet der Technik; Forschung auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Forschung auf dem Gebiet der Physik; Forschung auf dem Gebiet der Chemie; Konstruktionsplanung; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Materialprüfung und Werkstoffprüfung, insbesondere für Verbundzeuge wie Sandwichplatten aus faserverstärktem Kunststoff; Durchführung von technischen Messungen; Entwicklung von Mess- und Prüfmethoden; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Durchführung chemischer Analysen; technische Mess- und Analysedienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. August 2021 | 202100084915 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. März 2021 | 202000336261 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201144020