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Die Deutsche Marke DekoRolli RC wurde als Wortmarke am 08.10.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.02.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020201140386 |
| Registernummer | 302020114038 |
| Anmeldedatum | 08. Oktober 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. März 2021 |
| Eintragungsdatum | 04. Februar 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. März 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Juni 2021 |
| Ablaufdatum | 08. Oktober 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Behälter aus Metall, insbesondere Edelstahl und/oder Aluminium, insbesondere Auffangbehälter für beispielsweise Reinigungsmittel und/oder Desinfektionsmittel und/oder Sterilisationsmittel; sämtliche vorgenannten Waren vorzugsweise zum Einsatz bei Unfällen, beispielsweise Chemikalienunfällen, zum ABC-Schutz, oder insbesondere zu hygienischen Zwecken, insbesondere zur Einsatzstellenhygiene und/oder zum Gesundheitsschutz und/oder zur Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit von Schutzkleidung
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Notduschen [Lebensrettung]
11
Sanitäre Apparate und Anlagen, insbesondere Duschen; Duschen zur Reinigung und/oder Desinfektion und/oder Sterilisation und/oder Entfernung von Verunreinigungen, insbesondere auch gefährlicher und/oder gesundheitsgefährdender Verunreinigungen, von Objekten, Gegenständen und/oder Personen; Mobile und stationäre Duschen; Geräte und Anlagen zur Reinigung oder Sterilisierung und/oder Entfernung von Verunreinigungen, insbesondere auch gefährlicher und/oder gesundheitsgefährdender Verunreinigungen, von Geräten, Objekten und/oder Personen, insbesondere für ABC-Einsatzfahrzeuge; Desinfektionsapparate, für pharmazeutische Zwecke und/oder für Einsatzkräfte; Duschanlagen; Duschapparate; Duschapparaturen; Duschkabinen; stationäre, semi-mobile und mobile Personenduschen und/oder Kammern, insbesondere zu hygienischen Zwecken, insbesondere zur Einsatzstellenhygiene und/oder zum Gesundheitsschutz und/oder zur Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit von Schutzkleidung; stationäre und/oder mobile Schleusenanlagen, insbesondere Personen- und Materialschleusen; Luftduschen; Duschköpfe; Spritzdüsen; stationäre oder mobile Wasserfiltergeräte oder -anlagen; stationäre oder mobile Wasserfiltergeräte-/anlagen; Wasseraufbereitungsgeräte; stationäre oder mobile Luftfiltergeräte /-anlagen, insbesondere in Bezug auf Stäube, Gerüche, Gase; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren [soweit in dieser Klasse enthalten]; Regelungs- und Sicherheitszubehör für die vorgenannten Waren [soweit in dieser Klasse enthalten]
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Behälter aus Kunststoff, insbesondere Auffangbehälter für beispielsweise Reinigungsmittel und/oder Desinfektionsmittel und/oder Sterilisationsmittel; Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; sämtliche vorgenannten Waren vorzugsweise zum Einsatz bei Unfällen, beispielsweise Chemikalienunfällen, zum ABC-Schutz oder insbesondere zu hygienischen Zwecken, insbesondere zur Einsatzstellenhygiene und/oder zum Gesundheitsschutz und/oder zur Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit von Schutzkleidung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juli 2021 | 202100050279 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Februar 2021 | 202000331124 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201140386