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Die Deutsche Marke RiApfel wurde als Wortmarke am 05.10.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.10.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020201138411 |
| Registernummer | 302020113841 |
| Anmeldedatum | 05. Oktober 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. November 2020 |
| Eintragungsdatum | 14. Oktober 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. November 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Februar 2021 |
| Ablaufdatum | 05. Oktober 2030 |
Markeninhaber
66953 Pirmasens
DE
Markenvertreter
50670 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Gemüsegelees; Früchtepüree; Kraftbrühe, Suppen; Gemüsepüree; Fleischfertiggerichte; Gerichte aus Fisch; Fleisch; Käse; Öle und Fette; Wurst [Bratwurst, Brühwurst]; Joghurtdesserts; Fruchtdesserts; Desserts auf Milchbasis; Desserts aus Milchprodukten; Milchpulver; Trockenfisch; Trockenobst; Getrocknete Nüsse; Getrocknetes Fleisch; Getrocknetes Gemüse; Getrocknete Meeresfrüchte; Trockenobstmischungen; Getrocknete essbare Pilze; Getrocknete Früchte; Gefriergetrocknetes Fleisch; Gefriergetrocknetes Gemüse; Trockenfrüchte-Snacks; Bouillon; Brühwürfel; Fertigsuppen; Fleischextrakte; Geflügelextrakte; Mischungen für die Bouillonzubereitung; Mischungen für Suppen; Suppenextrakte; Suppenkonzentrate; Suppenpasten; Suppenpulver; Verarbeiteter Fond; Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon; Apfelkompott; Arrangements aus verarbeiteten Früchten; Aufstriche auf der Basis von Hülsenfrüchten; Aufstriche aus Haselnusspaste; Brotaufstriche aus Gemüse; Chips auf Gemüsebasis; Chips; Eingedickte Tomaten; Eingelegte Früchte; Eingelegtes Gemüse; Eingelegtes Obst; Eintöpfe; Essbare getrocknete Blumen; Essbare Nüsse; Essbare Samenkörner; Extrakte aus Gemüse [Säfte] zum Kochen; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Gemüse; Fruchtgelees; Fruchtmark; Fruchtpulver; Fruchtsäfte für die Küche; Gefrorene vorverpackte Hauptgerichte, hauptsächlich bestehend aus Meeresfrüchten; Gefrorenes Gemüse; Gemüse [gekocht]; Gemüse-Hauptgänge; Gemüse-Snacks; Gemüseextrakte für Nahrungszwecke; Gemüseextrakte zum Kochen; Gemüsefertiggerichte; Gemüsepulver; Gemüsesaftkonzentrate für die Küche; Getrocknetes Obst; Nuss-Snacks; Obst- und Nussmischungen; Snackriegel auf Frucht- und Nussbasis; Snackmischungen aus getrockneten Früchten und verarbeiteten Nüssen; Snacks auf der Basis von Gemüse; Snacks auf der Basis von Kartoffeln; Vegetarische Wurstwaren; Verarbeitetes Gemüse; Getränke auf der Basis von Molkereiprodukten; Getränke auf der Basis von Milchprodukten; Pulverisierte Milch; Sahnepulver [Milchprodukte]; Sojamilch-Pulver; Verarbeiteter Käse; Ziegenmilchpulver; Fisch-, Meeresfrüchte- und Weichtieraufstriche; Erzeugnisse aus Meeresfrüchten; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Meeresfrüchten; Gefrorene Fischprodukte; Gefrorene Meeresfrüchte; Gefrorene Schalentiere; Getrocknetes Fischfleisch; Getrocknetes Muschelfleisch; Meeresfrüchtepasten; Meeresfrüchtextrakte; Verarbeitete Fischprodukte für die menschliche Ernährung; Fleischaufstriche; Fertiggerichte aus Geflügel [hauptsächlich bestehend aus Geflügel]; Fertiggerichte aus Fleisch [hauptsächlich bestehend aus Fleisch]; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Wild; Fleischersatz; Fleischwaren; Gefrorene Fleischwaren; Getrocknete Würste; Snacks auf Fleischbasis; Verarbeitete Fleischerzeugnisse; Wurst und Würste; Wurstwaren; Zubereitetes Fleisch
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Fruchtsoßen; Maisgrütze; Brot; Salatsoßen; Würzmittel; Pudding; Gewürze; Hefe; Hefepulver; Kuchen; Kekse; Kräcker [Gebäck]; Reis; Dessertsoufflees; Müslidesserts; Instant-Dessertpuddings; Dessertmousses [Süßwaren]; Verzehrfertige Desserts [feine Backwaren]; Verzehrfertige Desserts [Konditorwaren]; Eiscremedesserts; Getrocknete Nudeln; Getrocknete Kräuter; Gefriergetrockneter Kaffee; Trockensoßen in Pulverform; Gefriergetrocknete Reisgerichte; Gefriergetrocknete Nudelgerichte; Trockengewürze; Würzmittel für Lebensmittel; Würzmarinaden; Konservierte Küchenkräuter [Gewürz]; Pflanzliche Würzmittel für Teigwaren; Gewürzpräparate; Gewürzextrakte; Gewürzmix; Würzmittel in Pulverform; Fertiggerichte auf Reisbasis; Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; Gefrorene, mit Fleisch gefüllte Teigwaren; Gefrorene, mit Gemüse gefüllte Teigwaren; Gerichte, vorwiegend bestehend aus Teigwaren; Pastagerichte; Snackerzeugnisse aus Getreide; Snacks auf Reisbasis; Snacks aus Kartoffelmehl; Trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Reis; Trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Teigwaren; Zubereitete Fleischpasteten; Zubereitete Lebensmittel in Form von Soßen; Zubereitete Mahlzeiten aus Teigwaren; Aromastoffe für Speisen; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Aromawürzstoffe für Suppen; Aromawürzstoffe in Form von konzentrierten Soßen; Aromawürzstoffe in Form von dehydrierten Soßen; Aromawürzstoffe und Würzmittel; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Essbare Gewürze; Essbare Essenzen für Nahrungszwecke [ausgenommen ätherische Substanzen und ätherische Öle]; Essbare Soßen
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Vorführung von Waren für Werbezwecke; Werbung; Internet-Werbung; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Online-Versandhandelsdienstleistungen, Einzelhandelsdienstleistungen, Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Diätetische Präparate, Nahrungsergänzungsmittel und Nahrungsergänzungsgetränke, Fleisch, Molkereiprodukte, Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze, Suppen und Brühen, Fleischextrakte, Fertiggerichte und pikante Snacks, zubereitete Lebensmittel, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Back- und Konditoreiwaren, Desserts, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, Kaffee, Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe, Alkoholfreie Getränke, Alkoholische Getränke, Präparate für die Zubereitung von Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Juli 2024 | 202400249087 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Februar 2022 | 202200035892 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. November 2021 | 202100429504 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. März 2021 | 202000334829 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Oktober 2020 | 202000327664 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201138411