302020113225

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302020113225 wurde als Bildmarke am 23.09.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.11.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Abwärts gerichtete Dreiecke

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020201132251
Registernummer 302020113225
Anmeldedatum 23. September 2020
Veröffentlichungsdatum 10. Dezember 2021
Eintragungsdatum 08. November 2021
Beginn Widerspruchsfrist 10. Dezember 2021
Ende Widerspruchsfrist 10. März 2022
Ablaufdatum 23. September 2030

Markeninhaber


51688 Wipperfürth
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Apparate und Instrumente zum Messen, Wiegen, Regeln, Kontrollieren, Entnehmen von Stichproben und Testen von Flüssigkeiten und Gasen; Geräte zur Aufzeichnung von Daten; Apparate und Instrumente zur Kontrolle und zum Nachweis von Flüssigkeiten und Gasen; Diagnoseapparate und –instrumente; Fernsteuerungsmechanismen und -geräte; automatische, elektrische und elektronische Durchflussregelungssysteme; Thermostate; Thermometer; Apparate zur thermostatischen Regelung von Flüssigkeitsmischungen; Apparate zum Anzeigen und Aufzeichnen der Strömung von Flüssigkeiten; Temperatursensoren und -scanner; Wassertemperaturregler; Geräte für die Temperaturanzeige; Ventilpositionsanzeiger; Flüssigkeitsfüllstandanzeigen; elektrische und elektronische Zeitsteuerungsgeräte; zeitgesteuerte Durchflussregler; Druck- und Vakuummessgeräte; Druck- und Vakuumaufzeichnungsgeräte; digitale Mischventile; Sensoren und Steuerkästen mit der Fähigkeit, Wasserregelventile zu programmieren, Daten zu speichern und Netze zu verbinden; Teile und Bestandteile für alle vorgenannten Waren soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; herunterladbare Software für die Steuerung und Überwachung von Sanitärarmaturen; herunterladbare Software für die Verfolgung der Effizienz und des Funktionierens von Sanitärarmaturen; herunterladbare Apps für die Steuerung und Überwachung von Sanitärarmaturen; herunterladbare Apps für die Verfolgung der Effizienz und des Funktionierens von Sanitärarmaturen
11 Duschköpfe; Brauseköpfe; intelligente Toiletten; berührungsfreie Toilettenspülungen; Hähne; Wasserhähne mit Sensoren; berührungsfreie Armaturen; mittels Thermostat, Infrarot, Radar oder elektronisch gesteuerte Armaturen; berührungsfreie Händetrockner; Wasserregelventile für Wasserhähne; Wasserversorgungsgeräte und Sanitärarmaturen
42 Bereitstellung nicht herunterladbarer Software für die Steuerung und Überwachung von Sanitärarmaturen zur zeitweiligen Nutzung; Bereitstellung nicht herunterladbarer Software für die Verfolgung der Effizienz und des Funktionierens von Sanitärarmaturen zur zeitweiligen Nutzung; Bereitstellung nicht herunterladbarer Apps [webbasiert] für die Steuerung und Überwachung von Sanitärarmaturen zur zeitweiligen Nutzung; Bereitstellung nicht herunterladbarer Apps [webbasiert] für die Verfolgung der Effizienz und des Funktionierens von Sanitärarmaturen zur zeitweiligen Nutzung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. April 2022 202100415865 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. November 2021 202000309225 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201132251