DairyMilk

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DairyMilk wurde als Wortmarke am 20.08.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.01.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020201114288
Registernummer 302020111428
Anmeldedatum 20. August 2020
Veröffentlichungsdatum 05. Februar 2021
Eintragungsdatum 04. Januar 2021
Beginn Widerspruchsfrist 05. Februar 2021
Ende Widerspruchsfrist 05. Mai 2021
Ablaufdatum 20. August 2030

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Zubehörteile zum Einsatz in den nachfolgenden Systemen zur Verwendung in der Milchproduktion und der Nutztierhaltung: Stallausrüstungen, landwirtschaftliche Maschinen, Melkmaschinen, Melkroboter, automatische Melksysteme, Fütterungs- und Melkanlagen; Abnahmeeinrichtungen für Melkmaschinen; maschinelle Geräte zur automatischen Melkzeugabnahme; Melkbecherhülsen, Zitzengummis, Zitzenbecher, Milchsammelstücke, Formschläuche als Maschinenteile in Melkanlagen; Vakuumaggregate, Vakuumpumpen, Vakuumregler, Vakuumleitungen, Vakuumregler als Teile von Melkmaschinen; Milchpumpen für die Milchindustrie, die Milchproduktion und die Nutztierhaltung; Wasserpumpen; Zubehörteile für Melkmaschinen, nämlich Dippbecher und Dippbalken (als Vorrichtungen zum Dippen), Milchfilterstrümpfe (als Milchfilter), Melkstimulatoren, Melkzeuge, Milchabscheider, Milchsammelbehälter, Milchsammeleinrichtungen, Pulsatoren, Vorrichtungen zur automatischen Melkzeugabnahme, Zitzendesinfektionsgeräte sowie Zitzen-Sprühgeräte; Maschinen für die Euterreinigung oder maschinell betriebene Euterreinigungsgeräte; Zubehörteile aller vorgenannten Waren
9 Wäge-, Mess-, Sensorik-, Signal-, Steuerungs- und Regel- sowie Kontrollapparate, -anlagen und -instrumente zum Einsatz in der Milchindustrie, der Milchproduktion und der Nutztierhaltung; elektronische Steuerungs- und Regelgeräte für Melkstände, Melkplätze und Melkanlagen; Steuerungs- und Regelanlagen zur Führung und Überwachung eines Milchviehbestandes, im Wesentlichen bestehend aus einem elektronischen Datenverarbeitungsgerät, Sendern und Empfängern und am Tierhalsband angeordneten elektronischen Respondern, angeordnet am Fuß oder Hals des Tieres, nämlich zur automatischen Erkennung der Tiere, für die Kraftfutterzuteilung, für die Kuhkalender, für die Milchmengenerfassung, für die Milchqualitätserfassung, Milchtemperaturerfassung und für die Erfassung und Analyse des Tierbewegungsverhaltens und der Tiergesundheit sowie als Bolus; elektronische Geräte für die Milchflussüberwachung; Milchflussmessgeräte; Milchmengenmessgeräte; Elektronische Melksteuergeräte; Pulsationssteuergeräte, nämlich elektrisch arbeitende Geräte zur Steuerung des Druckwechsels in Melkbechern von Melkanlagen; Teile vorgenannter Waren [soweit in Klasse 9 enthalten] sowie aus den Teilen bestehende Kombinationen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Juni 2021 202100001072 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. Januar 2021 202000273731 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201114288