V2000

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Behälter aus Metall; Metallrohre; Milchfässer [aus Metall]; Tanks aus Metall, auch mit Einrichtungen zum Kühlen, Wärmen, Rühren, Mischen, Emulgieren oder Suspendieren; sämtliche vorgenannten Waren insbesondere für die Getränke-, Nahrungsmittel- und landwirtschaftliche Industrie; Tanks, Behälter, Silos und deren Teile aus Metall, auch als Aufbauten auf Transportfahrzeugen; keine der vorgenannten Waren zur Benutzung im Zusammenhang mit Schienenverkehrstechnik, Fahrleitungstechnik und Oberleitungen

7 Maschinen, Apparate und Maschinenteile für den Transport, die Verarbeitung und die Lagerung von Milch, Lebensmitteln, Substanzen, Flüssigkeiten, Mischungen, Ölen, Fetten, Schadstoffen und brennbaren Stoffen; Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Elektrische Lebensmittelverarbeitungsmaschinen; Milchzentrifugen; Landwirtschaftliche Maschinen; Maschinen für die Molkereiindustrie; Flüssigkeitspumpenanlagen; Flüssigkeitspumpen [Maschinen]; Flüssigkeitsbelüfter [Maschinen]; Ejektoren [Pumpen]; Kreiselpumpen; Melkanlagen zur automatischen Milchabsaugung und -gewinnung; Melkmaschinen zum Einsatz in der Milchproduktion, der Energiewirtschaft und der Nutztierhaltung; Milchfiltermaschinen; Homogenisiermaschinen für Milch; Luftabscheider [Maschinenteil]; Gefäßbehälter zum Abschneiden von Luft in Flüssigkeiten; Abschneider für Luft in Flüssigkeiten; Probenahmegeräte [Maschinenteil]; Pumpen, Rührwerke, Rohrleitungsarmaturen [Maschinenteil]; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Lebensmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, insbesondere für das Pasteurisieren, Destillieren, Konzentrieren, Fermentieren, Mischen, Kneten, Lagern, Homogenisieren, Kühlen, Tiefkühlen, Begasen, Belüften, Reinigen und Transportieren von Milch, Bier, Getränken und anderen Flüssigkeiten

9 Wägeapparate und -instrumente; Vermessungsapparate und -instrumente; Messapparate und -instrumente; Kontrollapparate und -instrumente; Signalapparate und -instrumente; Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Apparate und Instrumente für die Speicherung von Energie; Apparate und Instrumente für die Schaltung von Energie; Apparate und Instrumente für die Umwandlung von Energie; Apparate und Instrumente für die Regulierung von Energie; Apparate und Instrumente für die Leitung von Energie; keine der vorgenannten Waren zur Benutzung im Zusammenhang mit Schienenverkehrstechnik, Fahrleitungstechnik und Oberleitungen; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Durchflussregelungsapparate für Flüssigkeiten; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Flüssigkeitsstandssensoren; Instrumente zur Messung physikalischer Daten; Instrumente zur Messung von Milchqualitätsparametern; aus Messgeräten/Sensoren bestehende Messanlagen zur Ermittlung von Milchqualitätsparametern; Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Sensoren für die Anlagensteuerung; Eichapparate; Eicheinrichtungen; Datenerfassungsgeräte; Fernsteuerungsgeräte; Sender für Fernsteuerungsgeräte; Fernsteuerungen für Motoren, Klimaanlagen und automatische Ventile; Software; Industriesteuerungen mit integrierter Software; Zentraleinheit für die Informations- und Datenverarbeitung

11 Lüftungsgeräte; Kochapparate und -anlagen; Wasserversorgungsanlagen; Heizungen; Maschinen zum Trocknen; Sanitäre Apparate und Anlagen; Kühlgeräte; Dampferzeugungsgeräte; Beleuchtungsgeräte; Milchkühlanlagen; Sterilisiergeräte für Milch; Kühlanlagen für Flüssigkeiten; Wärmeaustauscher aus Metall; Geräte zum Erhitzen von Milch; Anlagen zur Klimatisierung, insbesondere von Milch; Kühlsysteme für Flüssigkeiten, insbesondere für Milch

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Wasser; Maschinerie zur Fortbewegung in der Luft; Maschinerie zur Fortbewegung an Land; Lastwagenaufbauten; Sattelanhänger; Frachtgutanhänger; Anhänger [Fahrzeuge]; Kühlanhänger; Tank- und Behälterfahrzeuge, insbesondere für den Transport von Flüssigkeiten; Tankfahrzeuge mit Messanlagen zur Ausgabe von Flüssigkeiten; Milchsammelwagen mit Einrichtungen zur Einschütt- und Saugannahme mit Vorrichtungen zum Messen sowie zur Probeentnahme von Milch

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Vermietung von Lastwagenanhängern; Vermietung von Lastkraftwagen und Anhängern; Vermietungsdienste in Bezug auf Lastwagenanhänger; Abholen, Umschlagen und Zustellen von Waren; Transport mit Lastkraftwagen; Transport mit Kraftfahrzeugen; Transport von Kraftfahrzeugen; Kraftfahrzeugtransportdienste; Lastwagentransporte; Transport von Öl oder Gas durch Rohrleitungen; Vermietung von Transportfahrzeugen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020201114164
Registernummer	302020111416

Anmeldedatum	20. August 2020
Veröffentlichungsdatum	13. November 2020
Eintragungsdatum	13. Oktober 2020
Beginn Widerspruchsfrist	13. November 2020
Ende Widerspruchsfrist	15. Februar 2021
Ablaufdatum	20. August 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. März 2021	202000334187	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. Februar 2021	202100069751	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
13. Oktober 2020	202000273675	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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