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Die Deutsche Marke Solo Mech wurde als Wortmarke am 08.07.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.10.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020201092586 |
| Registernummer | 302020109258 |
| Anmeldedatum | 08. Juli 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. November 2020 |
| Eintragungsdatum | 13. Oktober 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. November 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Februar 2021 |
| Ablaufdatum | 08. Juli 2030 |
Markeninhaber
Kirac Esenyurt-Istanbul
TR
Markenvertreter
70173 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall; Möbelbeschläge aus Metall; Baubeschläge; Leisten [soweit in Klasse 6 enthalten]; Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Schlösser; Möbelführungen; mechanische Stellantriebe für Möbelklappen, Schiebetüren, Schubladen und Möbeltüren; Möbelführungen für bewegliche Schrankeinsätze; Türschließer [nicht elektrisch]; Betätigungselemente, nämlich Ein- und Ausfahrvorrichtungen, insbesondere für Möbelteile, insbesondere für Schubladen, Schranktüren oder Schiebetüren; Dämpfer für Möbel; Tür- oder Klappenhalter; Selbsteinzug-Beschläge für Möbelteile oder Schiebetüren; Touch-Latch-Beschläge; Scharniere, insbesondere Möbelscharniere; Scharnierabdeckungen; Stellarme; Beschläge und mechanische Stellarmantriebe von Möbelklappen und Schranktüren; Beschläge für verstellbare Schrankeinsätze; Beschläge für Türen, insbesondere Schranktüren, Falttüren und Schiebetüren; Rollen; Rollen-Beschläge; metallische Schubladenführungen; Teile von Schubladen, insbesondere Schubladenseitenwände, Schubladenfrontblenden, Schubladenböden, aus Metall; Unterteilungen für Schubladen, aus Metall; Einsätze für Schubladen, insbesondere Besteckeinsätze, aus Metall; mechanische Antriebe für Schubladen; Bausätze für Schubladen, aus Metall; Beschläge zum Befestigen von Frontblenden an Schubladen; Verbinder für Möbelteile; Wandhalter; Dübel; sämtliche vorgenannte Waren aus Metall oder vorwiegend aus Metall; elektrisch verstellbare Träger aus Metall, oder vorwiegend aus Metall für Möbelklappen und Schranktüren
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Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; elektrische Antriebe für Möbel und Möbelteile, insbesondere für Möbelklappen, Schranktüren, Schubladen und bewegliche Schrankeinsätze; elektrische Antriebe für Türen oder Klappen von Haushaltsmaschinen, insbesondere für Kühlschränke, Herde, Geschirrspüler, Trockner
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Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Scharniere ganz oder vorwiegend aus Kunststoff; Möbel; Möbelteile, insbesondere Schiebetüren, Schubladen und Schubladenbauteile; Schubladenführungen; Rahmen; Trennwände
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. März 2021 | 202000334260 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Oktober 2020 | 202000226206 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201092586