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Die Deutsche Marke INNOSORT wurde als Wortmarke am 25.06.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.09.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020201086438 |
| Registernummer | 302020108643 |
| Anmeldedatum | 25. Juni 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Oktober 2020 |
| Eintragungsdatum | 25. September 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Oktober 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Februar 2021 |
| Ablaufdatum | 25. Juni 2030 |
Markeninhaber
56218 Mülheim-Kärlich
DE
Markenvertreter
80339 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Sortieranlagen und -apparate, nämlich sensorgestützte Sortiermaschinen zum Sortieren von Lebensmitteln, Metallen, Mineralien, Edelsteinen, Kohle, Brennstoffen, Fremdstoffen, recycelten Materialien, nämlich Papier, Kunststoffen, Glas, Gummi und anderen recycelten Materialien; Sortiergeräte (Maschinen oder Maschinenteile) einschließlich mechanischer, pneumatischer oder elektromechanischer Zuführmechanismen und Auswurfmechanismen; optische Sortiergeräte (Maschinen oder Maschinenteile) mit optischen Sensoren, nämlich sichtbare, nahezu sichtbare, Infrarot-, Röntgen- und Laserbeleuchtungsgeräte und -detektoren; Müllverdichtungsmaschinen; Brechmaschinen
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Elektromagnetische Sortiergeräte mit optischen Sensoren, nämlich sichtbare, nahezu sichtbare, Infrarot-, Röntgen- und Laserbeleuchtungsgeräte und -detektoren; Computersoftware zur Verarbeitung von Sensordaten und zur Materialklassifizierung; Datenprozessoren und elektronische Geschwindigkeitsregler zum Sortieren von Anlagen; Computerhardwaregeräte zur Übertragung von Bildinformationen; Spektrumanalysatoren, nämlich optische Spektrometer zur Erkennung von Materialtypen und Materialeigenschaften; diffraktive optische Elemente, nämlich diffraktive Gitter und synthetische holographische Verbundgitter zur Verwendung in Spektrumanalysatoren
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Sortierung von Müll und wiederverwertbaren Stoffen, nämlich Sortierung von Lebensmitteln, Metallen, Mineralien, Edelsteinen, Kohle, Brennstoffen, Fremdstoffen, recycelten Materialien, nämlich Papier, Kunststoffe, Glas, Gummi und anderen recycelten Materialien; Sortieren von Abfällen; Recycling von Abfällen und Müll; Abfallbehandlung; Vernichtung von Abfall und Müll; Farbseparationsdienste; Informationen zur Materialbehandlung
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Ingenieurdienstleistungen auf dem Gebiet der industriellen Sortierapparate; mechanische Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Maschinen zum industriellen Sortieren von Waren einschließlich des Anlagenbaus, nämlich Sortieranlagenbau; Entwurf, Entwicklung und Analyse von Computerhardware, Computersystemen, Elektronik und Software zur Verwendung in industriellen Sortiergeräten; Entwurf von Computersoftware für Dritte, nämlich Erstellung von Sortieralgorithmen im Rahmen von Computerprogrammen und Festplattenhardware; Beratung und Design für die Verwendung von Computersoftware zur Sensordatenverarbeitung und Materialklassifizierung; Installation, Aktualisierung und Wartung von Computersoftware für die Verarbeitung von Sensordaten und die Materialklassifizierung; Fernüberwachung von Sortieranlagen für Fernanalysefunktionen und Fernsteuerungsfunktionen für Sortiervorgänge und Fernwartung, nämlich technische Überwachung des Ferncomputernetzwerks und Softwarewartungsdienste; industrielle Analysedienstleistungen, nämlich Überwachung der technischen Leistung von Computersoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. März 2021 | 202000311546 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. September 2020 | 202000205927 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201086438