INNOHELD

Waren und Dienstleistungen

5 Diätetische Nahrungsmittel für medizinische Zwecke; Getränke und Substanzen für medizinische und klinische Zwecke; Nahrungsmittel für Babys; Nahrungsmittelsubstanzen für Babys; Säuglingsanfangsnahrung; Nährmehl mit Milchzusatz für Babys; Milchpulver für Babys; Nahrungsmittel und Nahrungsmittelsubstanzen für medizinische Zwecke für Kinder und Kranke; Nahrungsmittel und Nahrungsmittelsubstanzen für stillende Mütter für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke für Schwangere und stillende Mütter; Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Vitaminpräparate; Mineralstoffpräparate für medizinische Zwecke; Ballaststoffe; Vitamine; Vitaminpräparate und -substanzen; Nahrungsergänzungsmittel für diätetische Zwecke

29 Gemüse, Kartoffeln, Obst, Pilze, Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch in konservierter, getrockneter und gekochter Form, alle vorgenannten Waren auch in Kombination und in Form von Extrakten, Suppen, Gallerten [Gelees], Pasten, Fertiggerichten, Teilfertiggerichten, verzehrfertigen Imbissprodukten sowie Halbfertiggerichten, auch in tiefgekühlter und gefriergetrockneter Form; Gemüse, Früchte und Getreideeiweiße als Fleischersatz; Vorwiegend aus Fleischersatz bestehende Fertiggerichte; Fleischersatzstoffe für Vegetarier; Geformtes texturiertes Pflanzenprotein zur Verwendung als Fleischersatz; Aufstriche aus Gemüse, Früchten, Getreideeiweißen oder Fleischersatzprodukten; Vegetarische Bratlinge; Vegetarische Wurstwaren; Vegetarischer Fleischersatz; Fleischersatz auf Gemüsebasis; Tomatenzubereitungen für die Küche, nämlich Tomatensaft für die Küche, Tomatenmark, Tomatenpüree, Tomatenkonserven; Eier; Milch; Milcherzeugnisse; Milchpulver für Nahrungszwecke; Sahne; Butter; Quark; Erdnussbutter; Käse; Käseerzeugnisse; Kaffeeweißer auf pflanzlicher Basis; Getränke und Desserts auf der Basis von Milch; Desserts auf Basis von Milch und Sahne; Getränke auf der Basis von Milch unter Beigabe von Zeralien, Schokolade und/oder Kaffee; Milch, Sahne, Butter, Käse und andere Nahrungsmittelzubereitungen auf Milchbasis; Milchprodukte; Milchersatz; Getränke auf der Basis von Milchprodukten; Milchpulver; Kondensmilch; Gezuckerte Kondensmilch; Desserts auf der Basis von Milch und Sahne; Milchgetränke mit Getreide und/oder Schokolade; Joghurt; Getränke und Produkte auf Joghurtbasis, nämlich Trinkjoghurt, Joghurt; Nicht milchhaltige Joghurts; Sojajoghurt und Getränke auf der Basis von Joghurt; Joghurt und Joghurtgetränke aus pflanzlichen Zutaten; Joghurt und Joghurtgetränke aus Nüssen; Sojamilch [Milchersatz]; Milchersatzprodukte auf der Basis von Pflanzen und Nüssen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Cashewnüsse, Reis, Soja, Mandeln, Kokosnüsse, Haselnüsse und Walnüsse; Shakes aus Früchten, Gemüse, Milchprodukten und/oder Körnern [hauptsächlich bestehend aus Milchprodukten]; Milchgetränke mit Hafer, Getreide, Früchten, Fruchtsaft und/oder Saft mit Fruchtaroma; Kaffee- und/oder Teeweißer [Sahneersatzmittel]; Diätetische und/oder mit Nährstoffen angereicherte Nahrungsmittel und Getränke auf Basis von Milchprodukten, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Präparate für die Zubereitung von Getränken auf der Basis von Milchprodukten; Sojamilch [Milchersatz] und Zubereitungen auf der Basis von Soja, nämlich konservierte Sojabohnen für Speisezwecke, Sojabratlinge, Sojaöl für Speisezwecke, Tofu, Tofubratlinge, Tofuhaut; Speiseöle und -fette; Eiweißzubereitungen für Nahrungszwecke; Fleisch und Fleischwaren; Wurst und Wurstwaren; tafelfertig zubereiteter Meerrettich [konserviert]; Suppen; Suppenpräparate; Suppenkonzentrate; Fleischbrühkonzentrate; Kraftbrühe; Suppenfonds; Brühen; Brühwürfel; Bouillons; Kichererbsenpaste [Hummus]; Salate auf Hummusbasis; Dips [Milchprodukte]; Obstsalat; Gemüsesalat; Aufstriche auf Hummusbasis; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Erzeugnisse für nicht medizinische Zwecke; Früchteriegel

30 Kaffee; Kaffeeextrakt; Kaffeesurrogat; Kaffeesurrogatextrakt; Getränkepulver und Fertiggetränke, soweit in Klasse 30 enthalten, auf der Basis von Kaffee und/oder Kaffeeextrakt und/oder Kaffeesurrogat und/oder Kaffeesurrogatextrakt; Zichorie [Kaffee-Ersatz]; Zichorienextrakt [Kaffee-Ersatz]; Getreidekaffee; Malzkaffee; Feigenkaffee; Malzkaffeepräparate; Tee; Teeextrakte; Zubereitungen und Getränke auf der Basis von Tee; Eistee; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Kakao; Kakaozubereitungen; Kakaogetränke; Schokolade; Schokoladenmousse; Schokoladezubereitungen; Schokoladegetränke; Back- und Konditorwaren; feine Backwaren; Kekse; Waffeln; Pudding; Toffee; Speiseeis und Speiseeiszubereitungen; Eiskrem und Eiskremzubereitungen; Wassereis; Sorbets; gefrorene Süßigkeiten; gefrorene Kuchen; Softeis; tiefgekühlte Desserts, nämlich tiefgekühlte Backwaren und Konditorwaren, Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Joghurteis [Speiseeis]; Joghurt, gefroren; Kuchen; Desserts auf Basis von feinen Backwaren und/oder Konditorwaren und/oder Zuckerwaren und/oder Pudding und/oder Schokoladewaren; Bindemittel für Speiseeis, und/oder Wassereis und/oder Sorbets und/oder tiefgefrorene Süßigkeiten und/oder tiefgefrorene Kuchen und/oder Softeis und/oder tiefgefrorene Desserts und/oder tiefgefrorene Joghurts; Zucker; Zuckerwaren; natürliche Süßungsmittel; Honig; Honigzubereitungen; Kaugummi für nicht medizinische Zwecke; Brot; Teigmischungen; backfertig vorbereitete Teige; Lebkuchen; Grieß; Grütze für Nahrungszwecke; Hefe; Frühstücksgetreidepräparate; Getreidepräparate für Nahrungszwecke; Zerealien; Frühstückszerealien; Müsli; Cornflakes; Reis; Teigwaren; Pasta; Nudeln; Pesto; Nahrungsmittel auf Basis von Reis und/oder Mehlen und/oder Getreidezubereitungen; Pizzas; Sandwiches; Saucen [einschließlich Salatsaucen]; Feinkostsaucen; Saucenfonds und Saucenansätze für kalte und warme Zubereitungen; Bindemittel für Kochzwecke; Salatcreme; Salatsoße; Dressing; Essig; Remouladen; Mayonnaise; Senf; Ketchup; Tomatensauce und Tomatenzubereitungen, nämlich Tomatenketchup; Gewürze, Gewürzmischungen, konservierte Küchenkräuter [Gewürz] und konservierte Kräutergewürzmischungen, jeweils auch als Extrakte; Speisewürzen; Würzmittel; Würzmischungen; Würzzubereitungen; Meerrettichgewürz; Binde- und Lockerungsmittel für Auflaufgerichte; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser oder flüssiger Form, bestehend aus würzenden Zutaten, technischen Hilfsstoffen für Lebensmittel, wie Dickungsmitteln oder Emulgatoren und/oder geschmacksgebenden Zutaten, soweit in Klasse 30 enthalten; Sojasauce und Zubereitungen auf der Basis von Soja, nämlich Sojamehl; Semmeln; Semmelknödel; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Erzeugnisse für nicht medizinische Zwecke

32 Stilles Wasser; Sprudelndes oder kohlensäurehaltiges Wasser; Behandeltes Wasser; Quellwasser; Mineralwasser; Aromatisiertes Wasser; Funktionsgetränke auf der Basis von Wasser, einschließlich mit Vitaminen, Mineralien oder Kräutern; Ernährungsgetränke auf der Basis von Wasser, einschließlich mit Vitaminen, Mineralstoffen oder Kräutern; Wasserbasierte Getränke mit Teeextrakten; Getränke mit Fruchtgeschmack; Fruchtgetränke; Smoothies aus Früchten, Gemüse, Milchprodukten und/oder Körnern [hauptsächlich bestehend aus Milchprodukten]; Getränke mit Milchfermenten; Fruchtsäfte; Gemüsesäfte; Nektare; Limonaden; Softdrinks; andere alkoholfreie Getränke; Sirupe, Extrakte und Essenzen sowie andere Präparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Energydrinks; Getränke auf Sojabasis, ausgenommen als Milchersatz; Getränke auf Malzbasis

35 Einzelhandelsdienstleistungen und internetbasierte Einzelhandelsdienstleistungen mit Lebensmitteln und Getränken; Werbung; Geschäftsführung; Werbung durch Sponsoring von Unterhaltungs-, sportlichen und kulturellen Aktivitäten; kommerzielles Sponsoring [Werbung] für Freizeit, Sport- und kulturelle Aktivitäten

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020201077986
Registernummer	302020107798

Anmeldedatum	10. Juni 2020
Veröffentlichungsdatum	23. Oktober 2020
Eintragungsdatum	18. September 2020
Beginn Widerspruchsfrist	23. Oktober 2020
Ende Widerspruchsfrist	25. Januar 2021
Ablaufdatum	10. Juni 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. Februar 2021	202000306302	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. September 2020	202000190919	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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