XX Logo (DPMA, 09.06.2020)
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Die Deutsche Marke XX wurde als Wort-Bildmarke am 09.06.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig) #Briefe in schweren Buchstaben #Mehrere Briefe
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020201077595 |
| Registernummer | 302020107759 |
| Anmeldedatum | 09. Juni 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. August 2020 |
| Eintragungsdatum | 10. Juli 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. August 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. November 2020 |
| Ablaufdatum | 09. Juni 2030 |
Markeninhaber
52146 Würselen
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; optische Reflektoren; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; reflektierende Bekleidungsartikel und Kleidungsstücke zur Verhinderung von Unfällen; reflektierende Gegenstände für die Kleidung zum Schutz vor Unfällen; reflektierende Scheiben für Kleidung; Reflektorstreifen für Bekleidungsstücke; reflektierende Sicherheitswesten; reflektierende Rucksackhüllen; reflektierende Westen für Haustiere; Fahrradhelme; reflektierender Überzug für Fahrradhelme; Software; mobile Apps; alle vorgenannten Waren insbesondere für Fahrradfahrer
11
Reflektoren zur Anbringung an Fahrradspeichen; Beleuchtung und Lichtreflektoren, insbesondere für Fahrräder; alle vorgenannten Waren insbesondere für Fahrradfahrer
12
Fahrradzubehör für die Mitnahme von Getränken; Fahrradzubehör für die Mitnahme von Gepäck; Gepäcktaschen für Fahrräder; Fahrrad-Packtaschen; Fahrradkörbe; Pumpen zum Aufpumpen von Luftreifen; Pumpen zum Aufpumpen von Fahrzeugreifen, insbesondere Fahrradreifen; Airbags; Überzüge für Airbags für Fahrradfahrer
18
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Bauch- und Hüfttaschen; Taschen zum Tragen an der Taille; Nierentaschen; Rucksäcke; Rucksackhüllen; Turnbeutel; Schirme; alle vorgenannten Waren insbesondere für Fahrradfahrer
25
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Westen; Funktionswesten; Mützen; Schals; Größe-Adapter für Westen; wasserabweisende Bekleidungsstücke, insbesondere Westen; Regencapes; Regenjacken; Regenhosen; Regenschutzbekleidung; Radfahrerbekleidung; Sportbekleidung; Handschuhe; Stirnbänder; alle vorgenannten Waren insbesondere für Fahrradfahrer
26
Accessoires für Bekleidung, Nährartikel und schmückende textile Artikel; Anhänger, ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger; Buttons für Bekleidungsstücke und Rucksäcke; reflektierende Buttons für Bekleidungsstücke und Rucksäcke; Aufnäher für Bekleidungsstücke; Bänder [elastisch]; Dekor-Flecken zum Aufbügeln; Applikationen [Kurzwaren]; Klettbänder [Kurzwaren]; modische Buttons [Abzeichen] für Bekleidungsstücke; Anstecker [Buttons]; alle vorgenannten Waren insbesondere für Fahrradfahrer; reflektierende Buttons
28
Sportartikel und -ausrüstungen; Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Knie- und Ellbogenschützer; alle vorgenannten Waren insbesondere für Fahrradfahrer
35
Einzel-, Groß- und Versandhandelsdienstleistungen [sowohl online als auch stationär] in Bezug auf Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, optische Reflektoren, optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren, reflektierende Bekleidungsartikel und Kleidungsstücke zur Verhinderung von Unfällen, reflektierende Gegenstände für die Kleidung zum Schutz vor Unfällen, reflektierende Scheiben für Kleidung, Reflektorstreifen für Bekleidungsstücke, reflektierende Sicherheitswesten, reflektierende Rucksackhüllen, reflektierende Buttons, reflektierende Westen für Haustiere, Fahrradhelme, reflektierender Überzug für Fahrradhelme, Software, mobilen Apps, Reflektoren zur Anbringung an Fahrradspeichen, Beleuchtung und Lichtreflektoren, insbesondere für Fahrräder, Fahrradzubehör für die Mitnahme von Getränken, Fahrradzubehör für die Mitnahme von Gepäck, Gepäcktaschen für Fahrräder, Fahrrad-Packtaschen, Fahrradkörbe, Pumpen zum Aufpumpen von Luftreifen, Pumpen zum Aufpumpen von Fahrzeugreifen, insbesondere Fahrradreifen, Airbags, Überzüge für Airbags für Fahrradfahrer, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Bauch- und Hüfttaschen, Taschen zum Tragen an der Taille, Nierentaschen, Rucksäcke, Rucksackhüllen, Turnbeutel, Schirme, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Westen, Funktionswesten, Mützen, Schals, Größe-Adapter für Westen, wasserabweisende Bekleidungsstücke, insbesondere Westen, Regencapes, Regenjacken, Regenhosen, Regenschutzbekleidung, Radfahrerbekleidung, Sportbekleidung, Handschuhe, Stirnbänder, Accessoires für Bekleidung, Nährartikel und schmückende textile Artikel, Anhänger, ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger, Buttons für Bekleidungsstücke und Rucksäcke, reflektierende Buttons für Bekleidungsstücke und Rucksäcke, Aufnäher für Bekleidungsstücke, Bänder [elastisch], Dekor-Flecken zum Aufbügeln, Applikationen [Kurzwaren], Klettbänder [Kurzwaren], modische Buttons [Abzeichen] für Bekleidungsstücke, Anstecker [Buttons], Sportartikel und -ausrüstungen, Spielwaren, Spiele und Spielzeug, Knie- und Ellbogenschützer; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Online-Werbung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Dezember 2020 | 202000229219 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Juli 2020 | 202000190443 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201077595