302020106796

DPMA DPMA 2020 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302020106796 wurde als Bildmarke am 22.05.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.02.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Grün #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Weiß, grau, silber #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Viereck #Blau #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Gelb, Gold

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020201067964
Registernummer 302020106796
Anmeldedatum 22. Mai 2020
Veröffentlichungsdatum 19. März 2021
Eintragungsdatum 12. Februar 2021
Beginn Widerspruchsfrist 19. März 2021
Ende Widerspruchsfrist 21. Juni 2021
Ablaufdatum 22. Mai 2030

Waren und Dienstleistungen

3 Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Bronzen [Kunstgegenstände]; Bronzen für Grabmäler; Büsten aus unedlen Metallen; Dosen aus unedlen Metallen; Figuren [Statuetten] aus unedlen Metallen; Kunstgegenstände aus unedlen Metallen; Statuen aus unedlen Metallen; Vogelbäder [Bauten] aus Metall; Vogelhäuser aus Metall; Wetterfahnen aus Metall; Etiketten aus Metall; Handtaschenhalter aus Metall; Schilder aus Metall; Spalierstäbe aus Metall; Stöpsel aus Metall; Tabletts aus Metall; Türklopfer aus Metall; Viehglocken; Körbe aus Metall
8 Handbetätigte Handwerkzeuge; Jäthacken [Handwerkzeug]; Kellen [Werkzeuge]; Kratzer [Handwerkzeuge]; Laubsägen; Pfropfmesser [Handwerkzeug]; Rechen [Handwerkzeug]; Reibeisen [Handwerkzeug]; Sägen [Handwerkzeug]; Schneidzeug [Handwerkzeuge]; Spaten; Stanzstempel [Handwerkzeuge]; Stanzwerkzeuge [Handwerkzeuge]; Unkrauthacken [Handwerkzeuge]; handbetätigte Handgeräte; Baumscheren; Blasebälge; Distelstecher; Fruchtentkerner; Gartenmesser; Gartenscheren; Gemüseschäler [handbetätigte Handgeräte]; Hacken [Handwerkzeuge]; Hackmesser; handbetätigte Gießkellen; handbetätigte Heckenscheren; handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Küchenhobel; Pflanzenheber; Scheren [Blech-, Baum-, Gartenscheren]; Schleifgeräte für Messer und Klingen; Messerschmiedewaren; Okuliermesser; Schneidemesser; Essbesteck; Hieb- und Stichwaffen; Rasierer; Rasierapparate; Rasiernecessaires; Wetzstähle; Wetzsteine
9 Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien; Computersoftware; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechengeräte; Computer; Computerperipheriegeräte; Feuerlöschgeräte; Datenträger aller Art mit und ohne Daten, insbesondere CD-Roms, DVDs, USB-Sticks; elektronische Publikationen [herunterladbar]
11 Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Taschenlampen
14 Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine und Halbedelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]
16 Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenartikel; Künstlerbedarf; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Plakate, Briefkuverts; Plakate; Kugelschreiber; Urkunden; Fahnen aus Papier; Wimpel aus Papier
18 Leder und Lederimitationen; Tierhäute; Tierfelle; Reisegepäck; Tragetaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Halsbänder für Tiere; Leinen für Tiere; Decken für Tiere; Reise- und Handkoffer; Handtaschen; Rucksäcke; Umhängetaschen
21 Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren; Porzellan; Steingut
24 Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Banner [Standarten], Drucktücher aus textilem Material, Leinwände, soweit in Klasse 24 enthalten; Fahnen, Wimpel [beides nicht aus Papier]; Stoffetiketten; Banner [Standarten]
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
26 Spitzen; Tressen; Soutachen; Litzen; Borten; Stickereien; Bänder [Kurzwaren]; Schleifen [Kurzwaren]; Knöpfe; Haken und Ösen; Nadeln; künstliche Blumen; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Anstecker [Buttons]; Armbinden; Broschen [Kleidungszubehör]; Gürtelschließen; Vogelfedern [Kleidungszubehör]
28 Spiele; Spielwaren; Spielzeug; Videospielgeräte; Turnartikel; Sportartikel; Christbaumschmuck
29 Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes Obst; konserviertes Gemüse; tiefgekühltes Obst; tiefgekühltes Gemüse; getrocknetes Obst; getrocknetes Gemüse; gekochtes Obst; gekochtes Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Käse; Butter; Joghurt; Milchprodukte; Speiseöle; Speisefette
30 Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Teigwaren; Nudeln; Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme; Sorbets; andere Arten von Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Würzmittel; Gewürze; konservierte Kräuter; Essig; Soßen; andere Würzmittel; Eis [gefrorenes Wasser]
31 Rohe und nicht verarbeitete Erzeugnisse aus Landwirtschaft, Gartenbau, Aquakultur und Forstwirtschaft; rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien; frisches Obst; frisches Gemüse; frische Kräuter; natürliche Pflanzen und Blumen; Zwiebeln, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut; lebende Tiere; Futtermittel für Tiere; Getränke für Tiere; Malz
35 Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich die Zusammenstellung, Systematisierung, Aktualisierung und Verwaltung von Umweltinformationen in Computerdatenbanken; Bewerben, Veranstaltung und Durchführung von Fachmessen; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen sowie von Ausstellungen und Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Erstellung von Statistiken; Marktforschung und -analyse; Meinungsumfragen; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung; Entwicklung von Wirtschaftsmodellen; Wohltätigkeitsdienste, nämlich organisatorische Beratung zur Durchführung von Freiwilligenprogrammen und Projekten für Gemeinschaftsdienstleistungen im Bereich Ökologie, insbesondere Umweltbildung [Ökokids und Umweltstationen] und Freiwilligen -Programme zum Umweltschutz [Freiwilliges Ökologisches Jahr]
38 Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Vergabe von kulturpolitischen Preisen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Umweltschutz; Durchführung von Kongressen, sozial-gesellschaftlichen Begegnungen, Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Vorträgen sowie Ausstellungen für kulturelle, Erziehungs- und Ausbildungszwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften, Zeitschriften, Büchern, Katalogen, Prospekten, Plakaten, Schallplatten, bespielten Tonbändern, Filmen, Videokassetten und Videoplatten; Online-Publikation von elektronischen Büchern, Zeitschriften und Informationsschriften [ausgenommen für Werbezwecke]; Publikation von Zeitschriften, Büchern und Informationsschriften in elektronischer Form, auch im Internet; Veröffentlichung von Verlagsdruckereierzeugnissen [ausgenommen zu Werbezwecken], auch gespeichert auf elektronischen Medien; Organisation von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung], von kulturellen, sportlichen, unterhaltenden und bildenden Veranstaltungen zur Förderung und Bekanntmachung der Aktivitäten und Bedürfnisse von nicht kommerziell ausgerichteten Vereinigungen im Bereich des Natur- und Umweltschutzes sowie der Landschaftspflege
42 Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software, insbesondere Design, Erstellung und Aktualisierung von Homepages und Internetseiten; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Dienstleistungen zur Erhaltung der Umwelt, nämlich Umweltüberwachung, Umweltschutzberatung, Umweltschutzforschung, Umweltberatungsdienstleistungen, Durchführung von Umweltprüfungen und -kontrollen, Erstellung von Umweltgutachten, Bewertung von Umweltgefährdungen, Erstellen von Umweltschutzinformationen; wissenschaftliche Forschung auf dem Gebiet des Natur- und Umweltschutzes sowie der Landschaftspflege; Beratung in Bezug auf den Natur- und Umweltschutz; Erfassung von Informationen in Bezug auf die Natur und die Umwelt, nämlich Natur- und Umweltüberwachung und Natur- und Umweltforschung; Beratung in Bezug auf Natur- und Umweltplanung; Durchführung von Umweltprüfungen; Durchführung von Umweltvermessungen; Bereitstellen von Informationen in Bezug auf die Umwelt
43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen
44 Medizinische Dienstleistungen; veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheitspflege für Menschen; Schönheitspflege für Menschen; Gesundheitspflege für Tiere; Schönheitspflege für Tiere; landwirtschaftliche Dienstleistungen; gartenwirtschaftliche Dienstleistungen; forstwirtschaftliche Dienstleistungen; Beratung in Bezug auf die Landschaftspflege

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Juli 2021 202100057983 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Februar 2021 202000167034 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020201067964