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Waren und Dienstleistungen

20 Bettgestelle; Bettrahmen; Lattenroste; Matratzen; Wasserbetten [nicht für medizinische Zwecke]; Kissen, einschließlich Sofakissen; Bettunterkissen; Wohnaccessoires und Geschenkartikel, soweit in Klasse 20 enthalten, nämlich Bilderleisten und Rahmen, Spiegel, Windspiele, Schirmständer, Zeitungsständer und Zeitungshalter, Blumenständer, Blumentische, Ständer für Blumentöpfe, Büsten, Statuen, Statuetten und Figuren aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Dekorationsartikel für Nahrungsmittel und Wanddekorationsartikel [nicht aus textilem Material], Perlenvorhänge für Dekorationszwecke, Dosen, Kästen und Kisten [nicht aus Metall], insbesondere aus Holz oder Kunststoff, Verschlusskappen, Verschlüsse für Behälter, Flaschenverschlüsse und Flaschenkappen [nicht aus Metall], Flaschenkorken, Flaschenstöpsel, Flaschenverpackungen aus Holz, Flaschenkästen, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, versilbertes Glas, Kleiderpuppen, Korbwaren und Körbe [nicht aus Metall], Kunsttischlerartikel, Mobiles, Muschelschalen, Rattan, Strohgeflechte, Stickrahmen; Matratzenauflagen

22 Daunen, Federn und Tierhaar als Füllstoffe für Matratzen, Bettdecken und Kissen, Wollflocken und Daunen als Füllstoffe; synthetische Füllstoffe für Matratzen, Decken und Kissen

24 Bettwäsche; Tischwäsche [nicht aus Papier]; Textilservietten; Deckenbezüge; Kissenbezüge; Bettdecken; Steppdecken; Daunendecken; Wolldecken; Trikotdecken; Textilhandtücher; Badetücher; Vorhänge; Stores; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststoff; Scheibengardinen; Textilstoffe jeder Art; Inletts; Drell; Bettüberdecken und Tagesdecken; Wohnaccessoires und Geschenkartikel, soweit in Klasse 24 enthalten, nämlich Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff, Gläsertücher, Platzdeckchen aus Textilstoffen, Tischläufer; Oberbetten

35 Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit und mit Bezug auf Bekleidung sowie im Zusammenhang mit und mit Bezug auf Möbel und Wohnungsausstattung wie nachstehend angegeben: Bettgestelle, Bettrahmen, Lattenroste, Matratzen, Wasserbetten [nicht für medizinische Zwecke], Kissen, einschließlich Sofakissen, Oberbetten, Bettunterkissen, Wohnaccessoires und Geschenkartikel, soweit in Klasse 20 enthalten, nämlich Bilderleisten und Rahmen, Spiegel, Windspiele, Schirmständer, Zeitungsständer und Zeitungshalter, Blumenständer, Blumentische, Ständer für Blumentöpfe, Büsten, Statuen, Statuetten und Figuren aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Dekorationsartikel für Nahrungsmittel und Wanddekorationsartikel [nicht aus textilem Material], Perlenvorhänge für Dekorationszwecke, Dosen, Kästen und Kisten [nicht aus Metall], insbesondere aus Holz oder Kunststoff, Verschlusskappen, Verschlüsse für Behälter, Flaschenverschlüsse und Flaschenkappen [nicht aus Metall], Flaschenkorken, Flaschenstöpsel, Flaschenverpackungen aus Holz, Flaschenkästen, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, versilbertes Glas, Kleiderpuppen, Korbwaren und Körbe [nicht aus Metall], Kunsttischlerartikel, Mobiles, Muschelschalen, Rattan, Strohgeflechte, Stickrahmen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [soweit in Klasse 21 enthalten], Kämme und Schwämme, Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln], Putzzeug, Glaswaren, Porzellan und Steingut [soweit in Klasse 21 enthalten], Wohnaccessoires und Geschenkartikel, soweit in Klasse 21 enthalten, nämlich Blumen- und Pflanzenhalter, Blumentöpfe, Blumenübertöpfe [nicht aus Papier], Büsten, Statuen, Statuetten, Figuren und Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas, Butterdosen, Butterglocken, Puderdosen, Seifendosen, Keksdosen, Teedosen, Zuckerdosen, Schalen, insbesondere Obstschalen und Seifenschalen, Salatschüsseln, Suppenschüsseln, Salzstreuer und -fässer [nicht aus Edelmetall], Essig- und Ölkännchen und -ständer [nicht aus Edelmetall], Flaschen, Flakons [nicht aus Edelmetall], Flaschenöffner, nicht elektrische Flaschenwärmer, Formen, Tafelgeschirr, Tafelservice und Teeservice [nicht aus Edelmetall], Küchen- und Kochgeschirr, emailliertes Glas, Spiegelglas, Gläser und Glaswaren, auch bemalt, Glaskugeln, Glasmosaiken, Kammetuis, Karaffen, Krüge und Kannen, auch Teekannen [nicht aus Edelmetall], Karaffenuntersetzer [nicht aus Papier], Keramikerzeugnisse für den Haushalt, Kerzenleuchter [nicht aus Edelmetall], Picknickkoffer, chinesische Porzellanwaren, Seifenspender, Toilettenecessaires, Töpfe, Töpferwaren, Trinkgefäße, einschließlich Trinkgläser, Tassen und Untertassen [nicht aus Edelmetall], Vasen [nicht aus Edelmetall], Daunen, Federn und Tierhaar als Füllstoffe für Matratzen, Bettdecken und Kissen, Wollflocken, und Daunen als Füllstoffe, synthetische Füllstoffe für Matratzen, Decken und Kissen, Bettwäsche, Tischwäsche [nicht aus Papier], Textilservietten, Deckenbezüge, Kissenbezüge, Unterbetten, Bettdecken, Steppdecken, Daunendecken, Wolldecken, Trikotdecken, Textilhandtücher, Badetücher, Vorhänge, Stores, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststoff, Scheibengardinen, Textilstoffe jeder Art, Inletts, Drell, Bettüberdecken und Tagesdecken, Wohnaccessoires und Geschenkartikel, soweit in Klasse 24 enthalten, nämlich Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff, Gläsertücher, Platzdeckchen aus Textilstoffen, Tischläufer, Bettumrandungen, nämlich Bettvorleger, Badezimmerteppiche, Bodenbeläge auf Textil- oder synthetischer Fasergrundlage, Wohnaccessoires und Geschenkartikel, soweit in Klasse 27 enthalten, nämlich Teppiche, Matten, Fuß- und Türmatten, Wandbehänge, Tapeten und Bordüren [ausgenommen aus textilem Material]

40 Be- und Verarbeiten von Federn und Daunen

42 Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistungen eines Innenausstatters; Planung der Gestaltung und Einrichtung von Wohn- und Schlafräumen und von Bädern sowie Beratung auf diesem Gebiet

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020201067190
Registernummer	302020106719

Anmeldedatum	20. Mai 2020
Veröffentlichungsdatum	02. Oktober 2020
Eintragungsdatum	27. August 2020
Beginn Widerspruchsfrist	02. Oktober 2020
Ende Widerspruchsfrist	04. Januar 2021
Ablaufdatum	20. Mai 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Februar 2021	202000279080	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. August 2020	202000165425	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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